Keine akute Terrordrohung gegen Tirol – "Szene" unter Beobachtung
Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Peter Gridling zu Besuch in Tirol
TIROL: "Ja, es gibt auch in Tirol IS Kämpfer, die zurückgekommen sind, etwa 10 Leute sind in unserem Visier, auch die in Tirol agierenden Tschetschenen sind unter Beobachtung, derzeit gibt es keine akute Terrordrohung gegen Tirol", erklärte Peter Gridling, der Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung bei seinem Besuch bei LH Platter. Obwohl es als unwahrscheinlich eingestuft werde, könne nie ausgeschlossen werden, dass Großveranstaltungen mit hoher Teilnehmerzahl potentielle Ziele von extremistisch gewaltbereiten Gruppen und sogenannten Trittbrettfahrern sind, so der oberste Terrorbekämpfer der Republik.
Migrantenströme immer ein Unsicherheitsfaktor
„Infolge der Migrationslage können in der Bevölkerung Flüchtlings- und Asylfeindlichkeit zunehmen und auch das Internet sowie die Sozialen Medien werden nicht nur für friedliche Zwecke genutzt. Darüber hinaus können ideologisch oder religiös geprägte Milieus einen fruchtbaren Nährboden für potenzielle Radikalisierung bilden“, zählte Gridling jene Bereiche auf, in denen der Verfassungsschutz tätig ist. Auch Personen mit Wohnsitz in Tirol reisten und reisen als Dschihadisten nach Syrien, den Irak und zum IS und sind dort auch getötet worden.
Es gäbe auch etwa zehn Fälle, in denen sie wieder nach Tirol zurückgekommen sind. Derzeit sind 269 Personen aus Österreich in den Jihad gezogen und 79 zurückgekehrt.
„Dschihad-Rückkehrer dürfen keine Berechtigung haben in Österreich zu leben. Die Staatsbürgerschaft muss sofort aberkannt werden, und die Personen des Landes verwiesen werden.“
FPÖ fordert jährlichen Bericht über die Situation des radikalen Islams im Bundesland Tirol.
„Es gibt Null-Toleranz für diese Personengruppe, Dschihad-Rückkehrer dürfen keine Berechtigung haben in Österreich zu leben. Die Staatsbürgerschaft muss sofort aberkannt werden, und die Personen des Landes verwiesen werden.“, so FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger. Für Personen, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben, brauche es ein Rückkehrverbot. „Die Gefahr ist gegeben, waren doch auch einige Attentäter von Paris und Brüssel in Österreich aufhältig, erst im vergangenen Herbst gab es einen großen Polizeieinsatz in einer Flüchtlingseinrichtung in Gries am Brenner, wo ein Mann festgenommen wurde, der dieser Szene zuzurechnen war.“
Der FPÖ-Chef fordert auch einen jährlichen Bericht über die Situation des radikalen Islams in Tirol.
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