04.10.2016, 14:47 Uhr

Schanigärten: Wackelt die Winteröffnung?

Ab 1. Jänner 2017 sollten die neuen Öffnungszeiten für Schanigärten gelten. Nun verzögert sich der Start für die "Winterschanigärten". (Foto: Susanne Ittner)

Keine Melange im Freien am 1. Jänner 2017: Die Oppositionsparteien sprachen sich gegen die geplante Winteröffnung der Schanigärten aus. Das Gesetz kann von SPÖ und Grüne trotzdem beschlossen werden, allerdings verschiebt sich der Termin für das Inkrafttreten der neuen Öffnungszeiten.

WIEN. Die vergangene Gemeinderatssitzung brachte nicht die von Wirtschaftskammer und Gastronomen erhoffte Fixierung der neuen Regelung für die Öffnungszeiten der Schanigärten. ÖVP, FPÖ und die Neos sprachen sich gegen die neue Winteröffnung aus, für einen Beschluss im Wiener Landtag wäre eine 2/3-Mehrheit erforderlich gewesen.

Zur Erinnerung: Derzeit dürfen in den Wintermonaten Dezember, Jänner und Februar keine Schanigärten geöffnet haben, es gilt eine Wintersperre. Diese Winterpause sollte ab 1. Jänner 2017 Geschichte sein - sollte, denn nach dem Nein zur Winteröffnung der Oppositionsparteien am vergangenen Freitag wird sich die Novellierung verzögern.

Zweite Lesung am 24. November

"Am 24. November tagt der nächste Landtag, bei dem eine zweite Lesung zu dem Thema stattfinden wird. Dann wird das Gesetz mit einer einfachen Mehrheit beschlossen", so Markus Grießler, Obmann der Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft der Wirtschaftskammer. Eine einfache Mehrheit wäre mit den Stimmen von Rot-Grün vorhanden, allerdings gibt es nach dem Beschluss eine achtwöchige Einspruchsfrist des Bundes. Somit ist die geplante Inkrafttretung des neuen Gesetzes am 1. Jänner nicht einzuhalten.

Zeigt sich Grießler hinsichtlich der Gesetzesänderung zugunsten einer Winteröffnung optimistisch, bereitet ihm die neue Zoneneinteilung der Schanigärten weiterhin Kopfzerbrechen: "Die Zonen, in denen sich die Schanigärten befinden, wurden neu eingeteilt. Dadurch kommt es zu einigen Härtefällen wie etwa in der Praterstraße, der Taborstraße oder der Reinprechtsdorfer Straße, wo die Wirte künftig statt einem Euro zehn Euro für den Quadratmeter bezahlen müssen."

Eingelenkt habe die Stadt bisher nur in der Zollergasse - dort wurde die neue Zoneneinteilung aufgehoben. "Das zeigt uns, dass eine Aufhebung der neuen Zonen durchaus möglich ist", sagt Grießler. "Doch zu weiteren Verhandlungen sind wir beim vergangenen Landtag leider nicht gekommen."

Hintergrund

Bericht: Neue Gebühren und Zonenaufteilung
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