Wie funktioniert Demokratie?

Eine der wertvollsten Errungenschaften bei uns ist wohl eine funktionierende Demokratie. Sie musste wirklich hart „errungen“ werden. Und ist keineswegs selbstverständlich, wie wir in vielen Ländern täglich sehen. Im Bundesschulzentrum Bad Aussee widmete man ihr daher einen Schwerpunkttag. Vom Wirtschaftsmuseum in Wien wurde dazu der Politikwissenschaftler Ivo Friedl für Workshops eingeladen.

Wir sind das Volk

Die Jugendlichen lernten an diesem Thementag zum Beispiel den legendären Satz von Abraham Lincoln: „Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“ kennen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist eine echte Trennung der drei staatlichen Gewalten von Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit. Oder wie bereits der französische Aufklärer Montesquieu feststellte: „Wenn Legislative und Exekutive in der gleichen Institution vereint sind, kann es keine Freiheit geben.“ Daher wurde an diesem Tag den jungen Wählern auch die enorme Bedeutung der Kontrollfunktion neben der Gesetzgebung durch ein wirklich unabhängiges Parlament aufgezeigt. Die jüngste Debatte um die Arbeit der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft diente als Anschauungsbeispiel dafür, dass die Mächtigen immer in der Versuchung sind, auf andere Institutionen Druck auszuüben.
Es ist nicht damit getan, alle paar Jahre zu wählen. Informierte und engagierte Bürger sind wichtig. Wie kontaktiert man die 183 Nationalratsabgeordneten? Wie entstehen Gesetze? Wie funktioniert ein Volksbegehren? Wo kann ich mich einbringen? Diese und andere Fragen mündeten an diesem Tag an der HLW und am BORG in der Aufforderung an das junge Publikum, die Chancen in unserer Demokratie zu nützen und unsere Freiheiten zu verteidigen.