Ternitz
Polizei-Aufgebot bei rebellischem Wirt
- hochgeladen von Thomas Santrucek
BEZIRK NEUNKIRCHEN. Jener Gastwirt, der immer wieder mit Polizeibeamten aneckt (weil er sie bei Corona-Kontrollen filmt), bekam wieder Besuch von der Exekutive. Grund: eine spontane Versammlung.
- Michael Engel bestätigte die Amtshandlung bei dem Ternitzer Gasthof.
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Rund 15 Polizeibeamte in Uniform und einige in zivil schauten bei einem Wirt in einer Ternitzer Katastralgemeinde vorbei. Auslöser für die Polizei-Präsenz war laut Polizei-Auskunft "ein facebook-Aufruf". Für nähere Details verwies man an die Bezirkshauptmannschaft, für welche die Polizei die gesundheitsbehördliche Maßnahme durchführte.
Versammlung ist rechtzeitig anzumelden
Die Regionalmedien NÖ hakten bei der BH Neunkirchen nach. Hier bestätigte BH-Vize Michael Engel: "Es ist richtig, dass die Corona-Regelungen nicht die Versammlungsfreiheit aufheben.
Gleichzeitig kennt das Versammlungsrecht einige wenige grundsätzliche Bestimmungen,
die eingehalten werden müssen – beispielsweise die rechtzeitige Anmeldung der Versammlung. Soweit ersichtlich wurde gestern via facebook recht spontan zu dieser Aktion eingeladen oder aufgefordert." Aus diesem Grund habe die Polizei vor Ort eine Kontrolle durchgeführt. "Ob die Regelungen des Versammlungsgesetzes und der 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung eingehalten werden", so Engel.
Anzeigen bei Verstößen
Die Polizei stellte die Identität einiger Teilnehmer vor Ort fest. "Bei etwaigen Verstößen würden Anzeigen an die Bezirkshauptmannschaft als Strafbehörde erstattet werden", erklärte Engel.
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