Coronavirus: Österreich wird "runtergefahren"
Drastische Corona-Maßnahmen: Wirtshäuser, Spielplätze und Sportstätten dicht – Ausgangsbeschränkung fix
- Die Spielplätze in Niederösterreich bleiben von nun an leer
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Jetzt also doch: Ab Dienstag werden die schon bekannten Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus nochmals drastisch verschärft. Es werden alle Restaurants, Sportstätten und Spielplätze geschlossen. Die Österreicher werden aufgerufen sich selbstständig in Eigenisolation zu begeben. Die Miliz wird aktiviert.
NIEDERÖSTERREICH. Die Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum wird ab Dienstag in Österreich in einem bislang nicht bekannten Maß eingeschränkt. Versammlungen sind prinzipiell untersagt, auch alle Sport- und Spielplätze werden geschlossen. Lokale, die am Montag noch bis 15 Uhr öffnen dürfen, müssen ab Dienstag komplett geschlossen bleiben. Das hat Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Nationalratssondersitzung die derzeit läuft (Sonntagvormittag) verkündet.
Die Österreicher sollen sich laut Kurz in Eigenisolation begeben. Soziale Kontakte sollten nur noch mit jenen gepflegt werden, mit denen man im selben Haushalt lebt. Alle anderen sozialen Kontakte sollten beendet werden. Die Informationskampagne "Schau auf dich, schau auf mich" beantwortet alle Fragen, wie Sie sich von nun an verhalten sollen.
Zivildiener und Miliz werden eingezogen
Um die Mitarbeiter des Gesundheitswesens und der Exekutive bei ihrer Arbeit zu unterstützen, kündigt Kurz die Einberufung ehemaliger Zivildiener sowie von Milizkräften an. Wer gerade Zivildienst leistet, wird verlängert. Außerdem sollen Zivildiener der vergangenen fünf Jahre rekrutiert.
Vizekanzler Werner Kogler stellt in einer emotionalen und sehr direkten Rede klar, dass sich Szenen wie jene, dass Menschenmassen vor Supermärkten anstehen, nicht mehr wiederholen dürfen.
Bei Zuwiderhandeln werden Förderungen gestrichen
Entsetzt hat sich Sportminister Werner Kogler auch über Vereine gezeigt, die noch am Freitag Trainings mit Jugendmannschaften durchgeführt haben. Seine klare Warnung: "Jeder, der sich nicht an die Vorgaben hält, kann sich von allen Förderungen für die Zukunft verabschieden." Dies gelte für Vereine wie Sportstätten-Betreiber gleichermaßen.
Weitere Einreise-Beschränkungen
Auch die Einreisebestimmungen werden weiter verschärft. Aus Großbritannien, der Niederlande, der Ukraine und Russland dürfen keine Menschen mehr nach Österreich einreisen.
Einmalige Parlaments-Sondersitzung
Das Parlament kommt erstmals seit den 1930er Jahren zu einer Sondersitzung am Sonntag zusammen. Innerhalb nur weniger Stunden soll ein ganzes Gesetzgebungsverfahren durchlaufen werden. Damit sollen neue Gesetze bereits um Mitternacht in Kraft treten können, die für die rechtliche Absicherung der angekündigten Maßnamen durch die Regierung notwendig sind. Darin enthalten soll auch das 4-Milliarden-Hilfspaket für die Wirtschaft sein.
Bis mittags wird der Nationalrat die Gesetze, wohl einstimmig, beschließen.
Danach folgt der Bundesrat.
Um 18 Uhr soll Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Gesetze beurkunden und kurz darauf werden sie vom Bundeskanzleramt im digitalen Amtsblatt veröffentlicht und treten somit in Kraft.
Alle Hinweise, wie Sie, wie wir uns alle, in den nächsten Wochen verhalten sollen, finden Sie auf der Homepage der Bundesregierung unter dem Motto "Schau auf dich, schau auf mich"
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