SPÖ Niederösterreich

Schnabl: "Blau-gelber Kinderbetreuungsbonus JETZT!"

Die Inflationsrate ist derzeit so hoch wie seit September 1975 nicht mehr. Die ÖVP Niederösterreich vertröstet währenddessen die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auf den 22. September, was den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus. Franz Schnabl von der SPÖ Niederösterreich setzt sich für die sofortige Durchsetzung ein. 

NÖ (red.) „Energie, Wohnen, Sprit, Lebensmittel – die Teuerung ist längst in den Geldbörsen der Niederösterreicher*innen angekommen und knabbert bereits tief in den Bereich des Ersparten hinein“, weiß LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und kritisiert die Untätigkeit der Bundesregierung und der ÖVP NÖ:

„Schwarz-Grün bleibt seiner Handlungsweise, nämlich ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘, treu! In Niederösterreich macht die ÖVP überhaupt gleich gar nichts, um den Landsleuten in einer schwierigen Situation zu helfen. Und: Das soll sich fortsetzen bis zumindest 22. September.“

"Rote" Maßnahmen abgeschmettert

Die von der SPÖ NÖ vorgeschlagenen Maßnahmen – vom BLAU-GELBEN Teuerungsausgleich, über die Verdoppelung des Heizkostenzuschusses, das TOP-Jugendticket für alle Personen unter 26 Jahren in Ausbildung, einen „Spritpreisdeckel“ oder etwa die Umsatzsteuersenkung bei Lebensmitteln sowie spezielle Maßnahmen insbesondere für Pensionist*innen - seien allesamt im Landesparlament von der Landeshauptfrau-Partei niedergestimmt worden: „Es ist Zeit zu handeln und den Niederösterreicher*innen rasch und unbürokratisch zu helfen – JETZT!“

Die Inflation hat mittlerweile – laut einer Schnellschätzung der Statistik Austria für den Mai 2022 – die 8 %-Marke erreicht. Eine höhere Inflationsrate hatten wir zuletzt vor, sage und schreibe, fast 47 Jahren. Dies trifft insbesondere Familien überaus hart

Unterstützung für NÖ Familien

Die niederösterreichischen Familien sollen mit dem BLAU-GELBEN Kinderbetreuungsbonus unterstützt werden, stellt Schnabl die neueste Initiative der SPÖ NÖ vor. Etwa 30.000 – 35.000 Kinder befinden sich derzeit in ganztägiger Betreuung in den Kindergärten und würden von dieser Maßnahme profitieren. Für Kindergartenjahr 2022/2023 soll der landesgesetzlich vorgeschriebene Betrag von zumindest 50 Euro für die Nachmittagsbetreuung pro Kind in den Landeskindergärten vom Land NÖ an die Familien refundiert werden.

„Mit den 600 Euro pro Kind in der Nachmittagsbetreuung für das Kindergartenjahr 2022/2023“, beschreibt der SPÖ NÖ-Vorsitzende, „wird den Familien unmittelbar geholfen und kann die Teuerungen, die unsere Landsleute hart getroffen hat, zumindest zu einem Teil abgegolten werden. Egal ob es die Ausgaben für Sprit, Wohnen, Lebensmittel oder auch für die Energie sind - sie steigen kontinuierlich. Die ÖVP NÖ wäre gut beraten die Untätigkeit im Kampf gegen die Teuerung einzustellen. Jedes NEIN im Landtag ist ein Handeln gegen die Interessen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher in einer schweren Teuerungskrise.“

Weitere Schritte

Abschließend versichert LHStv. Franz Schnabl nicht müde werden zu wollen, Maßnahmen vorzustellen, die im Stande sind, die Teuerung in den Griff zu bekommen und kündigt an, auch mit den anderen Landtagsparteien in Gespräche treten zu wollen:

„Unser Ziel ist es den BLAU-GELBEN Kinderbetreuungsbonus zeitnah im Landtag zu diskutieren. Daher laden wir alle Parteien – die zur Teuerung Handlungen setzen wollen – ein, diese sinnvolle Maßnahme gemeinsam auf den Weg zu bringen.“