Wahlkampf

Es gibt sie, die "Kleinen" bei dieser Wahlf: Die Liste MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte), die KPÖ (Kommunistische Partei) oder "Dein Ziel", die neue Partei eines Ex-MFGlers. Dass auch sie eine Wahl aufmischen können, zeigte sich bei der Gemeinderatswahl im Jänner 2022 in Waidhofen/Ybbs. Hier holte die damals neue Impfgegner-Liste MFG aus dem Stand heraus 17,1 %. Ob die aktuellen Krisen Potenzial für MFG, KPÖ und "Dein Ziel" bieten, wird sich zeigen. Eines ist jedoch sicher: Jede Stimme für...

Landtagswahl am 29. Jänner in Niederösterreich: "Team Waldhäusl" nutzt Feuerwehrnetzwerk für Stimmenfang. Kameraden "schäumen". NÖ. Wirbel in den sozialen Medien um eine Aussendung. Via "....@feuerwehr.gv.at" hat das "Team Waldhäusl" einen Aufruf zur Abgabe einer Vorzugsstimme im Rahmen der Landtagswahlen am 29. Jänner 2023 ausgesendet. "Seitens des NÖ Landesfeuerwehrverbandes legen wir keinen Wert auf derartige Zusendungen und wollen nicht für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden....

Mit maximaler Anzahl von 50 Kandidaten gehen die Grünen in den Wahlkampf  EICHGRABEN (pa). Die Grünen sind startklar.  Geschlossen und hoch motiviert sehen sie den Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2020 entgegen. Laut Gesetz dürfen pro Partei doppelt so viele Kandidaten auf einer Liste nominiert werden, wie es Gemeinderäte gibt. In Eichgraben sind daher maximal 50 pro Partei zu nennen und dies haben sie auch getan. Eigentlich hätten die Grünen Eichgraben sogar 63 Kandidaten nominieren können, so...

NEULENGBACH (mh). Neulengbachs Stadtparteiobmann Peter Matzel ist verärgert. "Neun Plakatständer der FPÖ an drei verschiedenen Standorten wurden in gezielten Aktionen zerstört und verunstaltet." Laut Matzel ziehe sich eine Spur der Verwüstung durch Neulengbach, verursacht von radikalen, undemokratischen Menschen. "Die (geistigen) Brandstifter für derartige Vandalismusakte sind leider oft viel näher als wir glauben. Letztendlich muss davon ausgegangen werden, dass es sich um Neulengbacher...

Kommentar – Wahl ohne Kampf: Was für Journalisten der fadeste Wahlkampf aller Zeiten war, sehen viele Wähler wohltuend. Während der Dauerwahlkampf im Bund von Mai bis Oktober 2017 tobte, ist das in Niederösterreich völlig anders. Kaum hat der Wahlkampf begonnen, ist er auch schon wieder vorbei. Während im Bund Silbersteins Legionen ausrückten, herrschte in Niederösterreich fast entrische Stille. Zaghafte Anwürfe gegen die Landeshauptfrau ("Moslem-Mama") ignorierte Johanna Mikl-Leitner und...

Die Wienerwaldgemeinde hat eine plakatfreie Zone definiert. ALTLENGBACH (mh). "Wir haben uns mit den Altlengbacher Parteien auf einen weitgehenden Verzicht von Plakatwerbung im unmittelbaren Ortsgebiet geeinigt", berichtet Vizebürgermeister Daniel Kosak (ÖVP). Die Altlengbacher ÖVP hat schon im Nationalratswahlkampf auf Plakatwerbung mit Dreiecksständern oder A-Ständern verzichtet. "Ich habe deshalb vor einigen Wochen diese Initiative gesetzt und alle Parteien zu einem Gespräch eingeladen", so...

Video zur Landtagswahl 2018 könnte Urheberrecht des Medien-Giganten verletzen. Die Grünen sind sich keiner Schuld bewusst und vermuten, dass die ÖVP sie angeschwärzt habe. Der als Gag gedachte PR-Stunt der niederösterreichischen Grünen könnte für die ohnehin finanziell angeschlagene Partei schwerwiegende Folgen haben. Disney prüft Verletzung des Urheberrechts Laut übereinstimmenden Berichten prüft Disney, immerhin das wertvollste Medienunternehmen der Welt, eine mögliche Verletzung des...

Niederösterreich wählt am 28. Jänner seinen Landtag und alle Parteien sind darum bemüht, durch mehr oder weniger gelungene Kreativität zu punkten. Bisheriger (streitbarer) Sieger des Kreativ-Wettbewerbs: die Grünen. Nach dem "WIR" der Volkspartei, den zur "Liste Franz" mutierten Sozialdemokraten und den Dauerbrenner-Themen Asyl und Sicherheit bzw. Demokratie und Transparenz bei Freiheitlichen und NEOS, folgt nun die bisher kurioseste Kampagne des niederösterreichischen Wahlkampfs: Die Grünen NÖ...

Mit einer Pressekonferenz im Co-Working Space am Herrenplatz in St. Pölten starteten die NEOS Niederösterreich in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 28. Jänner 2018. Als großes Ziel nannte Spitzenkandidatin Indra Collini, begleitet von Ihrer Nummer 2 und 3 auf der Landesliste Helmut Hofer-Gruber (Baden) und Edith Kollermann (Breitenfurth), den Bruch der absoluten Mehrheit der ÖVP. Nach dem durchaus erfolgreichen Ausgang der Nationalratswahl für die NEOS, wollen die "Pinken" nun erstmals in...

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Innenminister Wolfgang Sobotka, ÖVP. Herr Minister, Sie fordern mehr Möglichkeiten zur Überwachung. Will man uns jetzt alle bespitzeln? Wir brauchen die Möglichkeit, so wie wir die Telefonie überwachen, auch Internet-Kommunikation abzuhören. Wir überwachen ja auch nicht jedes Handy. Aber wir wollen im Anlassfall, und nur bei Kriminellen, die verschlüsselte Kommunikation auch überwachen können. Warum ist das so...

ST. PÖLTEN/RABENSTEIN (red). Ein Wochenende lang simulierten Schülervertreter im Steinschaler Hof in Rabenstein in einer fiktiven Galaxie, in der Chaos ausgebrochen ist, zu leben und dort über eine Neuwahl einen neuen politischen Grundsatz für eine bessere Zukunft zu legen. Die Landesschülervertretungen Tirol, Salzburg und Niederösterreich haben das Cosmopolitics genannte Politikplanspiel gemeinsam organisiert um bundesländerübergreifende Vernetzung anzubieten. Mit dabei waren auch...

Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. In einigen Gemeinden könnte es durchaus spannend werden. REGION WIENERWALD (mh). Im Bezirk St. Pölten Land wird in 39 Gemeinden abgestimmt. Die Bezirksblätter nehmen die besonders umkämpften Orte unter die Lupe und bieten Entscheidungshilfen. Neulengbach: Belebung des Stadtzentrums In Neulengbach stehen sich sieben Listen gegenüber, die mit der angestrebten Belebung des Stadtzentrums ein gemeinsames Ziel vereint. Beim Weg dorthin ist man allerdings nicht...

Michalitsch, Karmasin und Sobotka stimmten auf kommende Herausforderungen ein ST. PÖLTEN (red). Mehr als 400 Funktionäre, Abgeordnete, Bürgermeister, Gemeinderäte, und Freunde der Volkspartei im Bezirk St. Pölten fanden sich zum Neujahrsempfang im WIFI ein. Bezirksparteiobmann Martin Michalitsch konnte als Gastgeber auch prominente Gäste begrüßen: Bundesministerin Sophie Karmasin und Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka schworen die Anwesenden auf die kommenden Herausforderungen ein....

PYHRA (red). Von einer Verdopplung der Schulden von rund 5 auf über 10 Millionen Euro in den letzten 10 Jahren berichtet das NEOS Gemeindeteam Pyhra im Vorfeld der kommenden Gemeinderatswahl. "Wir brauchen mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit im Finanzhaushalt der Gemeinde", so NEOS-Kandidat Hermann Kerndl. Das Team beruft sich auf die Website www.offenerhaushalt.at/gemeinde/Pyhra, um auf die Gemeindefinanzen aufmerksam zu machen. Öffentliche (Bau-)Projekte sollen laut den NEOS auf...

Landeshauptmann Erwin Pröll und ÖVP-Frauen-Landesleiterin Petra Bohuslav unterstützen Kandidatinnen 20. November, 18.45 Uhr, ÖVP-Zentrale St. Pölten. Rund 150 Frauen springen begeistert auf, Standing Ovations, Beifallsstürme für den Star des Abends: Es sind nicht Brad Pitt, George Clooney oder gar die Chippendales, die so viel Aufmerksamkeit erregen - es ist Landeshauptmann Erwin Pröll, der die Bühne betritt, der die ÖVP-Damenriege aufleben lässt. Der Landesvater war gekommen um gemeinsam mit...

EICHGRABEN (mh). Wenn es nach dem Ergebnis der EU-Wahl geht, hat Niederösterreich mit Eichgraben seit Sonntag eine "grüne" Gemeinde. Mit 348 Stimmen überflügelten die Grünen die Bürgermeisterpartei ÖVP um 8 Stimmen und sind mit 22,22 Prozent stimmenstärkste Partei in der Wienerwaldgemeinde. Pinnow: "Der Trend passt!" ÖVP-Bürgermeister Martin Michalitsch ist alles andere als erfreut: "Das Ergebnis in Eichgraben gibt uns zu denken, doch das Wahlverhalten bei der EU-Wahl kann natürlich nicht mit...

Madeleine Petrovic und Ulrike Lunacek waren heute in unserer Redaktion in St.Pölten zu Gast. ST.PÖLTEN. Die Grünen machten bei ihrer "Wahlkampf-Tour" auch in St.Pölten halt um über die anstehenden Wahl und die EU zu sprechen. WIe sich europäische Themen und Anliegen auf die niederösterreichische Ebene runterbrechen lassen, erklärten Petrovic und Lunacek ausführlich. "Beispielsweise leben viele ehemalige Balkanflüchlinge in Niederösterreich, demnach betrifft die Diskussion darüber, ob die Länder...

Der Spitzenkandidat Franz Hemm ist mit seinen fleißigen Helfern auf Betriebstour durch St. Pölten. Die Arbeiterkammer-Wahl kommt immer näher. Manche Arbeitnehmer haben dies aber noch nicht wirklich mitbekommen. Da soll jetzt die Betriebstour des Spitzenkandidaten des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbunds (NÖAAB) Vizepräsident Franz Hemm Abhilfe schaffen. "Ich fordere zumindest eine Million Euro Budget alleine nur für Jungfamilien- und Wohnbauförderung", gab Franz Hemm...