SPÖ-Klubchef Michael Lindner

"Bei der Landtagswahl den zweiten Platz holen"

Michael Lindner hat im Herbst ein klares Ziel: Die SPÖ will bei der Landtagswahl am 26. September die FPÖ überholen und wieder Nummer zwei im Bundesland werden.

OÖ. „Das ist deshalb so wichtig, weil die Bereiche Soziales sowie Gesundheit und Kinderbetreuung wieder viel mehr gestärkt werden müssen, als das jetzt möglich ist“, so Lindner. Obwohl die letzte BezirksRundschau-Umfrage die Sozialdemokraten noch eindeutig auf Platz drei bei knapp unter 20 Prozent sah, ist noch unklar, wie sich die Chat-Affäre der Bundes-ÖVP und der neue FPÖ-Chef Herbert Kickl auf die Umfragewerte in Oberösterreich ausgewirkt haben. Inhaltlich sieht Lindner, nachdem die Pandemie zurückgedrängt wurde, drei Hebel, an denen angesetzt werden müsse: Einerseits wollen die Sozialdemokraten Verbesserungen im Pflegebereich – Stichwort geringe Bezahlung und schlechte Arbeitsbedingungen. „Es braucht nicht immer nur Einmalzahlungen, sondern eine dauerhaft höhere Entlohnung. Und ebenso mehr Personal und eine echte Entlastung im Gesundheits- und Pflegebereich“, fordert Lindner.

Mehr Geld für Schulen und Bildung

Außerdem auf der Agenda des SPÖ-Klubchefs: Mehr Geld für Bildung, Kinderbetreuung und Schulen. Oberösterreich schleppe einen Schulbau-Rucksack von 500 Millionen Euro mit, da seien die nun von Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stellvertreterin Christine Haberlander verkündeten 45 Millionen „viel zu wenig“.
Und der dritte wichtige Punkt sei, dass die Kosten der Corona-Krise nicht nur an Arbeitnehmern, Konsumenten und Pensionisten hängen bleiben dürfe. Es müssten Reiche adäquat besteuert und Digitalkonzerne wie Amazon zur Kasse gebeten werden.

"Öffentliche Beschäftigungsprogramme"

Apropos Krise: Obwohl die Arbeitsmarktsituation in Oberösterreich aufgrund der guten Auslastung von Industrie und Bauwirtschaft besser als in anderen Bundesländern sei, dürfe man die Langzeitarbeitslosen nicht vergessen. Für diese Gruppe, die sich bereits vor Beginn der Pandemie am Arbeitsmarkt schwer tat, fordert Lindner öffentliche Beschäftigungsprogramme. „Dafür müssen wir auch Geld in die Hand nehmen“, so der SPÖ-Klubchef. Eine Möglichkeit sei etwa diese Personen gezielt in Gemeinden – etwa in der Verwaltung oder im Infrastrukturbereich – unterzubringen.

Ein zweiter Landesrat?

Persönliche Pläne für die Zeit nach Wahl im Herbst will Lindner nicht kommentieren. Zum Hintergrund: Bei der Landtagswahl 2015 fehlten der SPÖ nur ein paar hundert Stimmen für das zweite Landesrats-Mandat. Logischer Anwärter, sollten die Roten das diesmal packen, wäre eben der Politiker aus dem Bezirk Freistadt. „Ich bin erst seit ein paar Monaten Klubobmann und ich habe mir darüber noch überhaupt keine Gedanken gemacht“, sagt Lindner dazu auf Nachfrage.