Abschied nach 16 Jahren als Landesrat
Gesundheitsminister Anschober will keine Impfpflicht

Rudi Anschober war 16 Jahre lang Landesrat in OÖ und ist nun der 20. Sozialminister der zweiten Republik.
  • Rudi Anschober war 16 Jahre lang Landesrat in OÖ und ist nun der 20. Sozialminister der zweiten Republik.
  • Foto: Land OÖ
  • hochgeladen von Thomas Kramesberger

Ö/OÖ. 16 Jahre Landesrat und jetzt für voraussichtlich fünf Jahre Sozial- und Gesundheitsminister. Rudi Anschober ist neben Alexander Van der Bellen einer der erfahrensten grünen Politiker Österreichs und krönte seine jahrzehntelange Karriere nun mit einem Posten in der ersten schwarz-grünen Bundesregierung.

Am 9. Jänner kam Anschober nochmals nach Linz, um auf seine 16 Jahre als Landesrat in OÖ zurückzublicken. Den ökologisch und ökonomisch gelungenen Ausbau der voest im Jahr 2004, die EU-Rechtsänderung bezüglich gentechnisch verändertem Saatgut und die Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ bezeichnete Anschober als „Highlights“ seiner langjährigen Tätigkeit in der Landesregierung. Die politische Kultur in Oberösterreich sei „ungewöhnlich“ im Hinblick auf die konstruktive parteiübergreifende Zusammenarbeit – diesen Zugang wolle er auch als Minister beibehalten: „Das politische Handwerk, das ich in Oberösterreich lernen durfte, werde ich auch in Wien anwenden“, so Anschober.

Hacklerregelung: „Abwarten“ – Impfpflicht: „Skeptisch“

Apropos Sozialpolitik: Nachdem Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Werner Kogler angedeutet hatten, die erst 2019 novellierte Hacklerregelung erneut zu ändern, trat Anschober nun auf die Bremse. Er werde zunächst den Bericht der Alterssicherungskommission abwarten, und erst dann entscheiden, wie es weitergehen soll.

Ablehnend zeigt sich der neue Gesundheitsminister bei einer möglichen Impfpflicht, die ja die oberösterreichische Gesundheitsreferentin Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander (ÖVP) im Vorjahr gefordert hatte. Er sei „kein Anhänger der Impfpflicht“ und sehe die Rufe nach einer Verpflichtung „skeptisch“.
Als eines der wichtigsten Themen der nächsten Jahre identifizierte Anschober die Pflege: „Österreich ist in einem Pflegenotstand“, so Anschober. Es gäbe viel zu tun und man müsse schnell handeln.


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