ÖVP-Stelzer: "Keine Integration – Kürzung von Sozialleistungen"
- Thomas Stelzer: "Es gibt einfach eine gewisse Gruppe von Menschen, bei denen Sanktionen nötig sind."
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OÖ. Derzeit leben 3500 Asylberechtigte in OÖ, weitere 13.900 Asylwerber teilen sich auf die 462 Quartiere in 350 Gemeinden auf. Man schätzt, dass 70 Prozent von ihnen einen positiven Asylbescheid erhalten dürften. Insgesamt macht das 11.000 Menschen – Stand Frühjahr 2016 – die längerfristig in OÖ leben werden und integriert werden müssen.
"Wir können nicht unbegrenzt helfen", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer gleich vorweg als die ÖVP am Dienstagnachmittag zum Pressegespräch bittet. Zeitlicher Zufall, oder nicht: Fast zeitgleich fand am 15. März der erste Wertekurs für Zuwanderer in Oberösterreich statt. Die ÖVP will diese ja stärker in die Pflicht nehmen und plädiert für Sanktionen bei "Integrationsunwilligkeit". Sollten Flüchtlinge nicht an Deutschkursen teilnehmen oder Jobs verweigern, müsse man Kürzungen von Sozialleistungen ins Auge fassen, fordert Stelzer. Diese Überlegungen werde die ÖVP auch bei den demnächst im Landtag startenden Beratungen zur Kürzung der Mindestsicherung für Zuwanderer einbringen. "Es gibt ja auch derzeit schon die Möglichkeit, Personen die Kurse beim AMS verweigern, die Mindestsicherung zu kürzen", so Stelzer. Nachsatz: "Es gibt einfach eine gewisse Gruppe von Menschen, bei denen Sanktionen nötig sind".
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