Innenministerium

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) informierte über den Österreich-Plan von Bundeskanzler Karl Nehammer und die Anstrengungen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen – auch im Innviertel. RIED IM INNKREIS, INNVIERTEL. Im Rahmen des des "Oö. Tages" zum Thema Sicherheit besuchte Österreichs Innenminister Gerhard Karner verschiedene Stationen im Bundesland. Dabei präsentierte er die Strategien zur Verbesserung der Sicherheit im Land – im "echten" Leben sowie online. Konkret nannte Karner drei...

Noch Mitte Juni wurde Trauns Bürgermeister Karl-Heinz Koll vom Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Andreas Achrainer, verständigt, dass die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (kurz BBU) die vorgesehene Unterkunft in Traun vorerst nicht belegen wird. In den Nachmittagsstunden des 23. Oktober erhielt der Trauner Stadtchef nun einen Anruf aus Wien. TRAUN. Das Innenministerium meldet sich bei Koll mit der Information, dass die Bundesbetreuungseinrichtung für...

Das geplante Containerdorf für Flüchtlinge (hier der Bericht) in der Neulandstraße in Schärding ist laut Bundesministerium für Inneres vom Tisch. SCHÄRDING. Nachdem die drei Gemeinden Schärding, Brunnenthal und St. Florian sowie die Bezirkshauptmannschaft über diese Vorgehensweise im Vorfeld nicht informiert wurden, verfassten die drei Ortschefs am 29. August einen offenen Brief. Dieser ging an den zuständigen Soziallandesrat, Innenminister und Bundeskanzler. In diesem Brief wurden große...

"So etwas haben wir bisher nicht gekannt", berichtet Oberösterreichs Polizeidirektor Andreas Pilsl über "massive Morddrohungen" gegen Landespolitiker von Gegnern der Corona-Maßnahmen und Corona-Leugnern. OÖ. Demnächst geht am Linzer Landesgericht die Verhandlung gegen einen Mann über die Bühne, der mehrmals und wiederholt Morddrohungen gegen Spitzen der oö. Landespolitik abgegeben haben soll – aus Zorn über die Corona-Maßnahmen und -Einschränkungen. Kein Einzelfall, auch gegen weitere Personen...

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

Innenminister zeigt sich von Schärdinger Pilotprojekt angetan BEZIRK, WIEN (ebd). Die Sicherheitsbeauftragten des Bezirkes Schärding waren am 7. November in Wien, um sich das Innenministerium sowie das Bundeskriminalamt und das Einsatzkommando Cobra anzusehen. Dabei wurden sie von Innenminister Wolfgang Sobotka persönlich in Empfang genommen. "Der Pilotbetrieb in Schärding ist sehr gut angelaufen", so der Innenminister zu den rund 40 "Sicherheitsbürgern". Nachsatz: "Wir möchten mit...

Nun liegen die Kosten für die Flüchtlingsbewältigung im Bezirk Schärding vorr – zumindest, was die Aufwendungen für das Transitzelt betreffen. SCHÄRDING (ebd). „Die kürzlich eingetroffene Anfragebeantwortung von Innenminister Wolfgang Sobotka hat ergeben, dass für das Transitzelt in Schärding für den Zeitraum November 2015 bis April 2016 Gesamtkosten in Höhe von 304.280 Euro entstanden sind“, präsentiert der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann der FPÖ Schärding Hermann...