Oberpullendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ÖVP-Landesgeschäftsführer kritisiert die Politik der SPÖ Burgenland. | Foto: ÖVP Burgenland

ÖVP Burgenland
Patrik Fazekas fordert Richtungswechsel im Burgenland

Patrik Fazekas (ÖVP-Landesgeschäftsführer) zur SPÖ-Bilanz: „Das Burgenland braucht dringend einen Richtungswechsel“ BURGENLAND. "Das heurige Jahr hat deutlich gezeigt, „Doskozils Alleinregierung tut dem Burgenland nicht gut“. Geldverschwendung, Verschuldung und Abzocke der Burgenländer durch Steuern, neue Landesgesellschaften und Postenschacher standen auch dieses Jahr auf der Tagesordnung“, kritisiert ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas. "Mittlerweile spüren sehr viele, dass das...

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LH-Stv. Astrid Eisenkopf informiert über Rückgaberecht und Umtauschmöglichkeiten bei Geschenken oder Gutscheinen. | Foto: Büro Eisenkopf

Konsumentenschutz
Geschenkumtausch und Einlösen von Gutscheinen

Der Konsumentenschutz klärt darüber auf, was bei Geschenkumtausch und Einlösen von Gutscheinen beachtet werden sollte. BURGENLAND. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk ist ein Volltreffer. Sei es nun der Pullover in der falschen Größe, ein neues technisches Gerät, das kurz nach dem Auspacken schon kaputt ist, oder eben einfach ein Geschenk, das nicht gefällt. Spätestens nach den Feiertagen stellen sich hier viele Fragen. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Rückgabemöglichkeiten vordergründig davon...

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Patrik Fazekas und Nikolaus Berlakovich kritisieren SPÖ Landesregierung und fordern einen Richtungswechsel. | Foto: ÖVP Burgenland

ÖVP Burgenland
Niki Berlakovich und Patrik Fazekas für Richtungswechsel

Die Abgeordneten Niki Berlakovich und Patrik Fazekas blicken auf das Jahr 2023 zurück. BEZIRK OBERPULLENDORF. "Echte Entlastung vom Bund für alle. Dagegen braucht das Burgenland einen Richtungswechsel, um die Geldverschwendung, Verschuldung und Abzocke durch die SPÖ-Alleinregierung beenden zu können", so bilanzieren NR Nikolaus Berlakovich und LA Patrik Fazekas. „Unsere Bundesregierung hat gezeigt, dass ihnen in herausfordernden Zeiten das Wohl der Bürgerinnen und Bürger am Herzen liegt. Sie...

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6:58

Anja Haider-Wallner im Interview
"Sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen"

Seit dem 7. Oktober ist Anja Haider-Wallner neue Landessprecherin der Grünen. Mit RegionalMedien Burgenland-Chefredakteur Franz Tscheinig sprach sie über Klimakleber und die Herausforderungen der Grünen im Burgenland Liebe Frau Haider-Wallner, wie waren Ihre ersten zwei Monate als neue Landessprecherin der Grünen? Was konnten Sie bisher umsetzen? ANJA HAIDER-WALLNER: Es war anstrengend, da ich in dieser Zeit auch Corona hatte. Es ist für mich im Moment noch ein Ehrenamt, das heißt ich mache das...

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Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Landwirtschaftskammerpräsident Nikolaus Berlakovich und Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf unterzeichneten den Kooperationsvertrag zwischen dem Land Burgenland und der Landwirtschaftskammer Burgenland am Donnerstag. 
 | Foto: LMS Burgenland
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3 Millionen pro Jahr für 30 Hektar Liegenschaften
Doskozil und Berlakovich unterzeichnen Kooperationsvertrag

Ein neue Kooperationsvertrag zwischen Land und Landwirtschaftskammer tritt ab sofort in Kraft und endet mit 31.12.2028. Er beschert der Kammer jährliche Landesgelder von 3 Millionen Euro. Im Gegenzug erhält das Land rund 30 Hektar an Liegenschaften  EISENSTADT. Doskozil, Eisenkopf und Landwirtschaftskammerpräsident Berlakovich haben am Donnerstag einen sechsjährigen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Das Abkommen garantiert der Kammer jährlich rund 3 Millionen Euro an Landesgeldern. Das Land...

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Im Landhaus wurde am Donnerstag das Budget 2024 beschlossen.

Burgenland
Budget 2024 im Landtag beschlossen

Nach einer zweitägigen Landtagssitzung wurde am Donnerstagnachmittag der Landesvoranschlag 2024 mehrheitlich beschlossen. Nicht zugestimmt hat erwartungsgemäß die Opposition  EISENSTADT. Im Haushaltsplan 2024 stehen Einzahlungen von rund 1,66 Milliarden Euro Auszahlungen von 1,7 Milliarden Euro gegenüber. Insgesamt beträgt der Finanzierungsbedarf 2024 also rund 39,7 Millionen Euro. Dieser soll durch Liquiditätsreserven gedeckt werden. „Wir werden im kommenden Jahr keinen Euro neue Schulden...

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7:26

Alexander Petschnig im Interview
"Ziel muss sein, die absolute Mehrheit zu brechen"

FPÖ Burgenland-Chef Alexander Petschnig spricht im Interview mit RegionalMedien Burgenland-Chefredakteur Franz Tscheinig über seine Wünsche an die SPÖ-Landesregierung und die Spitzenposition der Freiheitlichen in den momentanen Umfragen Herr Petschnig, Weihnachten steht vor der Tür. Was wünschen Sie sich politisch von der SPÖ-Landesregierung? ALEXANDER PETSCHNIG: Ich glaube man muss sich von jeder Regierung und damit auch von der SPÖ-Landesregierung wünschen, das sie das Land ordentlich...

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Hans Peter Doskozil ist zurück im Dienst, kann aber öffentliche Termine wie hier bei einer vergangenen Plakatpräsentation, noch nicht wahrnehmen. | Foto: Tscheinig
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Zurück im Büro
Landeshauptmann Doskozil geht es nach sechster Operation "gut"

Seit Dienstag ist Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach seiner bereits sechsten Kehlkopf-Operation wieder zurück in seinem Büro. Am Budget-Landtag wird er allerdings nicht teilnehmen EISENSTADT. Dem Landeshauptmann geht es nach seiner jüngsten Operation in Leipzig den Umständen entsprechend "gut", teilt sein Pressesprecher den RegionalMedien Burgenland am Dienstagnachmittag mit. Da er allerdings noch eine offene Wunde habe, werde er öffentliche Termine vorerst nicht wahrnehmen können. Nicht...

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30 Interessierte nahmen am Stammtisch teil. | Foto: ÖVP Unterfrauenhaid

Unterfrauenhaid
ÖVP-Stammtisch im Wirtshaus

Das ÖVP-Team diskutierte kürzlich Gemeindethemen in gemütlicher Runde. Am 7. Dezember lud das Unterfrauenhaider ÖVP-Team zum informativen Stammtisch ins Gasthaus Pop ein. Mitglieder und Freunde der Volkspartei diskutierten angeregt über politische Themen aus der Gemeinde. Für den genussvollen Rahmen sorgten Unterfrauenhaider Schmankerl als Imbiss aus frischen Produkten vom Hause Deutsch/Eierhof Stinakovits und von Alexander Freiberger.

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Die FPÖ tritt für ein „Müttergehalt“ ein: Johann Tschürtz, Alexander Petschnig und Markus Wielser | Foto: FPÖ Landtagsklub

"Kinder-Fremderziehung"
FPÖ Burgenland fordert Müttergehalt in Höhe des Mindestlohns

Burgenlands Freiheitliche Abgeordnete fordern die Einführung eines "Müttergehalts" auf Basis des von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil eingeführten Mindestlohns. Für Mütter und Väter soll es möglich sein, ein Kind bis zum verpflichtenden Kindergartenjahr zu erziehen, ohne finanzielle Einbüßen zu haben.  BURGENLAND. Mit einem Antrag, in dem ein „Müttergehalt“ gefordert wird, wollen sich die FPÖ Landtagsabgeordnete Johann Tschürtz, Alexander Petschnig und Markus Wiesler hinter berufstätige...

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Team ÖVP Kobersdorf: Franz Lebinger, Thomas Scheiber, Sascha Kutrovats, Katharina Thrackl, Stefan Wildzeiss, Martin Tremmel und Roman Unger.
 | Foto: Stefan Wildzeiss
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Gemeinderatssitzungen
Gegenstimmen zum Businesspark Mittelburgenland

Der Businesspark Mittelburgenland steht immer wieder in der Kritik. Nach der Gemeinderatssitzung war es vor allem die Kobersdorfer ÖVP, die sich gegen eine Teilnahme am Projekt ausgesprochen hat. KOBERSDORF/MANNERSDORF. Während die Mehrheit der SPÖ in Kobersdorf für eine Vertragsunterzeichnung war, stimmte die ÖVP geschlossen dagegen. Als Gründe wurden unter anderem das Ortskernsterben, der Verdrängungswettbewerb, die schlechte Erreichbarkeit und die Bodenversiegelung genannt. „Deswegen ist der...

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  • Jessica Geyer
 Strategieklausur der Grünen Burgenland: v.l.n.r.: Regina Petrik, Günter Engelits, Roland Siedl, Anja Haider-Wallner, Niki Brunäcker, Wolfgang Spitzmüller, Margit Paul-Kienzl, Philip Juranich, Irmgard Seidler, Clemens Unterberger, Federica Hannel | Foto: Grüne Burgenland

Landtagswahlen 2025
Grüne Burgenland treffen erste Vorbereitungen

Viele neue Gesichter: Passend zum Ende des Jahres traf sich das neu formierte Team rund um Landessprecherin Anja Haider-Wallner zur strategischen und inhaltlichen Ausrichtung der Grünen Burgenland im Hinblick auf die Landtagswahl 2025.  BURGENLAND. Bei der Strategiesitzung der Grünen Burgenland ging es für Anja Haider-Wallner und ihrem Stellvertreter Philip Juranich darum, die Partei bestmöglich auf die bevorstehenden Landtagswahlen 2025 vorzubereiten. Die im Oktober gewählte Landessprecherin...

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Direktor der Politischen Akademie Jimmy Tesch, Abg. z. NR Niki Berlakovich, Abg. z. NR a. D. Hannes Missethon, Präsidentin der Politischen Akademie Bettina Rausch-Amon, Innenminister Gerhard Karner, Bgm. Andreas Kacsits, GV Eva Heidenreich, 2. Landtagspräsident Walter Temmel, IT-Experte Bernd Novak, LGF Patrik Fazekas beim Österreich-Gespräch im Schafflerhof in Deutschkreutz. | Foto: ÖVP Burgenland

Ideen gesammelt
Das war das Österreich-Gespräch in Deutschkreutz

Am vergangenen Dienstag hat die Politische Akademie zum Österreich-Gespräch für das Burgenland in den Schafflerhof nach Deutschkreutz eingeladen. DEUTSCHKREUTZ. Nach einem kurzen Impuls von Innenminister Gerhard Karner stand vor allem die illegale Migration im Fokus. Die Anwesenden hatten hier die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu beteiligen und dazu beizutragen, Antworten auf ihre individuellen Fragen zu finden. Das sei gerade über die letzten Jahre hinweg, geprägt von Krisen, Pandemie...

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SPÖ-Klubobmann Roland Fürst mit SPÖ-Kultursprecherin Claudia Schlager. | Foto: SPÖ Landtagsklub Burgenland

"Lehnen auffällig viele Förderungen ab"
SPÖ kritisiert Kulturpolitik des Bundes

Kunst und Kultur - für das Burgenland stets wichtige Säulen. Diese werden laut SPÖ vom Landeshauptmann Hans Peter Doskozil auch bewusst ernst genommen und gefördert. Ganz im Gegenteil zur Bundesregierung, denn das zuständige Kulturministerium lehne "auffällig viele Förderungen" ab, wie Klubobmann Roland Fürst kritisiert.  BURGENLAND. Im Burgenland sei man sich der Verantwortung gegenüber der Kunst- und Kulturszene bewusst. Laut der SPÖ müsse Kultur auch in Zeiten der Krise möglich sein. Neben...

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Nikolaus Berlakovich, Anna Frühwirth, Andrea Pfneiszl, Petra Herz, Renate Stimakovits, Patrik Fazekas, Julia Wagentristl, Christian Sagartz, Doris Birner und Angelika Greiner. | Foto: ÖVP-Frauen Mittelburgenland

16 Tage gegen Gewalt an Frauen
Frühstück der ÖVP-Frauen Mittelburgenland

Der 25. November gilt als internationaler Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen. Im ganzen Bezirk finden dazu derzeit die verschiedensten Veranstaltungen statt. Auch die ÖVP-Frauen Mittelburgenland nahmen dies zum Anlass, um ein besonderes Frühstück zu organisieren. OBERPULLENDORF. Am 25. November starteten die 16-Tage-gegen-Gewalt-Kampagne, eine Zeit, in der bewusst auf die drängenden Probleme hingewiesen und gemeinsam nach Lösungen gesucht wird. „Wir haben zu einem ‚Open House‘...

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Das Burgenland bekommt 16,5 Millionen Euro für die Kinderbetreuung. Monitoring soll zeigen, wo das Geld am dringendsten benötigt wird.  | Foto: petrograd99/panthermedia

Kinderbetreuungs-Monitor soll Lücken schließen
Burgenland bekommt 16,5 Millionen für Kinderbetreuung

Ein neuer Kinderbetreuungs-Monitor soll für mehr Transparenz und bessere Kinderbetreuung sorgen. Die Bundesregierung investiert 4,5 Milliarden in den Ausbau der Kinderbetreuung und Kinderbildung. Auf das Burgenland entfallen rund 16,5 Millionen Euro.  BURGENLAND. Der Bund unterstützt seit 2008 die zuständigen Länder und Gemeinden beim Ausbau der Elementarbildung. So konnte die Betreuungsquote bei unter Dreijährigen von 14 % auf 32,1 % gehoben und letztes Jahr gemeinsam mit den Bundesländern 1...

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GRÜNEN Landessprecherin Anja Haider-Wallner sucht eine/n neue/n Pressesprecher/in | Foto: Sabine Jandl-Jobst

Neues Team
GRÜNEN Anja Haider-Wallner sucht neuen Pressesprecher

Die GRÜNEN suchen eine/n neue/n Pressesprecher/in. Christoph Gerhardt legt diese Rolle aus zeitlichen Gründen zurück und bleibt Mediensprecher des GRÜNEN Landtagsklubs.  BURGENLAND. Die neue Landessprecherin der GRÜNEN Anja Haider-Wallner stellt sich im Zuge der Vorbereitungen für das Superwahljahr 2024 auch kommunikativ neu auf. Christoph Gerhardt, Mediensprecher des GRÜNEN Landtagsklubs, der bisher die Kommunikation für die Landespartei ehrenamtlich durchgeführt hat, gibt diese Rolle aus...

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LH Hans Peter Doskozil unterzog sich einer erneuten Kehlkopf-Operation, die gut verlaufen ist.  | Foto: LMS

LH Hans Peter Doskozil
Kehlkopf-Operation des LH gut verlaufen

BURGENLAND/LEIPZIG. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat sich letzte Woche am Freitag (wir berichteten) im Universitätsklinikum Leipzig zum sechsten Mal einer Operation am Kehlkopf unterzogen. Die Korrektur ist laut Doskozil plangemäß und ohne Komplikationen verlaufen, das veröffentlichte der Landeshauptmann heute in einem Facebook-Posting. "Es haben mich in den letzten Tagen zahlreiche Genesungswünsche erreicht. Vielen #Dank für diesen großen Rückhalt!" Operation gut verlaufenMan könne nach...

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LH Hans Peter Doskozil muss sich erneut einer Kehlkopf-Operation unterziehen. | Foto: LMS

Landeshauptmann tritt Spitalsaufenthalt an
LH Doskozil ab heute in Leipzig

LH Hans Peter Doskozil ist ab heute in Leipzig, er kehrt nach der Kehlkopfoperation voraussichtlich in spätestens drei Wochen wieder zurück.  BURGENLAND. Wie angekündigt (wir haben berichtet) tritt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil heute seinen Spitalsaufenthalt in Leipzig an. Die neuerliche und mittlerweile sechste Kehlkopfoperation verlangt seine kurzfristige Abwesenheit, aber nach geplanten zwei bis drei Wochen soll der Landeshauptmann wieder zurück im Amt sein und Termine wahrnehmen...

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FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz werde sich entschuldigen, aber die Partei stehe hinter ihm.  | Foto: RMA

Nach FPÖ-Sager
Tschürtz werde sich entschuldigen, die Partei steht hinter ihm

FPÖ-Klubobmann Tschürtz werde sich nach seiner umstrittenen Rede am Donnerstag im burgenländischen Landtag (wir berichteten) entschuldigen, kündigte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker heute an. Gleichzeitig hieß es, die FPÖ stehe hinter Tschürtz und die Schwarz-Grüne "Masseneinwanderung" gehöre gestoppt.  WIEN. Johann Tschürtz (FPÖ) entschuldigt sich für die Namensnennungen, aber bekräftigt seine Kritik an der Einwanderungspolitik der Bundesregierung: „Bei meiner Landtagsrede zu unserem...

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Landeshauptmann Hans Peter Doskozil stellte das Budget 2024 vor. | Foto: LMS

52. Landtagssitzung
Budget-Rede 2024: "Keine Neuverschuldung"

Lange - bis kurz vor 21.00 Uhr - ging am Donnerstag, 16. November die Landtagssitzung in Eisenstadt. Die Themen waren zahlreich und vielfältig, mit 17 Tagesordnungspunkt. Ein Hauptpunkt war die Budgetrede des Landeshauptmanns für 2024. EISENSTADT. Am Donnerstag stellte LH Hans Peter Doskozil den Budgetplan für 2024 vor. Dieser soll laut Landeshauptmann gänzlich ohne neue Verschuldung auskommen und mehr noch - das Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben von 92 Millionen soll sich um 25 Millionen...

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Bereits kommende Woche muss sich Landeshauptmann Doskozil erneut einer Operation am Kehlkopf unterziehen.  | Foto: Landesmedienservice Burgenland

Landtagssitzung
Doskozil muss erneut am Kehlkopf operiert werden

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil muss erneut am Kehlkopf operiert werden. Das gab er am Donnerstag am Rande seiner Budgetrede in der Landtagssitzung bekannt. Doskozil leidet an Stimmbandproblemen und wurde aufgrunddessen schon mehrmals operiert. Das ist seine mittlerweile sechste OP. BURGENLAND. Bereits kommenden Donnerstag wird Doskozil nach Leipzig fahren, um sich am Kehlkopf operieren zu lassen. Es gehe dabei vor allem um Beschwerden beim Luftholen: „Die Luft wird immer dünner“. Er werde...

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 Landtagsabgeordneter Patrik Fazekas und JVP-Bezirksobmann Daniel Heintz mit den rund 100 Geschenken, die für die Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ vergangene Woche gesammelt wurden.  | Foto: JVP OP

Weihnachten im Schuhkarton
JVP Oberpullendorf sammelte rund 100 Geschenke

Die JVP Oberpullendorf nahm an der Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“ teil. Hierbei konnten Geschenke für armutsgefährdete Kinder abgegeben werden. OBERPULLEND0RF. Rund 100 Geschenkboxen konnten heuer im Bezirk gesammelt werden. Im nächsten Schritt werden diese ins JVP-Landesbüro nach Eisenstadt gebracht. Dort werden die Pakete dann nach Alter und Geschlecht kategorisiert abgepackt. Anschließend werden die sortierten Geschenke von der Organisation „Samaritan's Purse – Die barmherzigen...

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Hans Peter Doskozil will auch nach der Landtagswahl 2025 Landeshauptmann bleiben.  | Foto: Tscheinig
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Nach Umfrage
Doskozil kündigt seine Wiederkandidatur für 2025 an

Der Landeshauptmann verkündete am frühen Montagmorgen via Facebook und Presseverteiler seine Wiederkandidatur für 2025 und stützt diese auf eine Umfrage von Peter Hajek BURGENLAND. Der Rote Landtagsklub hatte die Umfrage beim Meinungsforscher Peter Hajek in Auftrag gegeben. Telefonisch und online befragt wurden von 25. September bis 12. Oktober 1000 Burgenländer ab 16 Jahren. Das Ergebnis dürfte den amtierenden Landeshauptmann jedenfalls überzeugt haben. Bei theoretischer LH-Direktwahl: 70...

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