Beschluss im Landtag zur Pinzgauer Lokalbahn

PINZGAU/SALZBURG. Ein Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) betreffend Übernahme und Betrieb der Pinzgauer Lokalbahn wurde im Finanzüberwachungsausschuss des Salzburger Landtags behandelt. Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

In der Kurzfassung des Berichtes des Landesrechnungshofes heißt es: Der Landesrechnungshof prüfte im Jahr 2015 den Erwerb und den Betrieb der Pinzgauer Lokalbahn (PLB) ab dem Jahr 2005. Im Zeitraum der Jahre 2005 bis 2013 wurden insgesamt 28 Verträge und neun Fördervereinbarungen errichtet. Der LRH empfiehlt, dass die auf Initiative des LRH erstellte Übersicht über die Verträge und Fördervereinbarungen, im Zusammenhang mit dem Erwerb und Betrieb der PLB zukünftig fortgeschrieben werden soll.

Der LRH bemängelt, dass das Land Salzburg den Infrastrukturnutzungs- und Betriebsvertrag vom 12. Dezember 2010 noch nicht unterzeichnet hat. Die Vertragspartner erfüllten zwar ihre Verpflichtungen auf Grundlage dieses Vertrages, es wird jedoch vom LRH im Sinne der Rechtssicherheit ein ordnungsgemäßer Abschluss durch Unterzeichnung empfohlen. In ihrer Stellungnahme teilte die Landesbaudirektion mit, dass ein entsprechender Regierungsantrag bereits eingebracht wurde.

Der gesamte Prüfbericht des LRH inklusive Empfehlungen kann im Volltext im Internet abgerufen werden (vergleiche auch Landeskorrespondenz vom 21. Oktober 2015 mit dem Titel "Entscheidungsgrundlagen und Planungsprozesse müssen verbessert werden").

LAbg. Markus Steiner (Freiheitlicher Klub) sagte, dass es stimme, dass die PLB ein wesentliches Verkehrsmittel für den Pinzgau und seine Bevölkerung ist, kritisierte jedoch die mangelnde Einbindung der Gemeinden bei Entscheidungen um die PLB.

Landesrat Hans Mayr (Team Stronach) sieht ebenfalls Handlungsbedarf bei den Empfehlungen des LRH. Sein Interesse sei es, die Region noch besser einzubeziehen. Er erklärte auch, dass die Entscheidung, die PLB zu übernehmen, goldrichtig gewesen sei. Enorm wichtig sei sie für die Schülertransporte.

LAbg. Dipl.-Ing. Angela Lindner (Grüne) sagte, dass die PLB für Einheimische und Tourismus gleichermaßen wichtig ist. Man könne für die PLB jedoch noch viel im Marketing-Bereich machen.

Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer (ÖVP) sagte, die PLB ist für den Oberpinzgau ein ganz essentieller Verkehrsstrang. Nicht unerheblich sind auch die 100 Arbeitsplätze die durch die PLB entstanden sind. Zudem wird die PLB gut angenommen, das zeigen die rund 700.000 bis 800.000 Fahrgäste pro Jahr.

LAbg. Mag. Karl Schmidlechner (SPÖ) sagte, es sei positiv zu bewerten, dass die Frequenz der PLB gesteigert wurde und sich die gesamte Region dazu bekenne. Sehr positiv sei auch der Taktverkehr zwischen Piesendorf und Zell am See. Seiner Meinung nach wäre es dennoch besser gewesen, die PLB - auch wenn es schwierig sei - bis nach Krimml zu führen.

Text: LMZ