Coronavirus in Salzburg

Desinfektionsmittel ist mit September wieder teurer

Der Neos-Antrag auf dauerhafte Befreiung von der Alkoholsteuer für die Herstellung von Desinfektionsmitteln wurde im Nationalrat abgelehnt. Damit müssen Kunden ab heute wieder mehr für Desinfektionsmittel bezahlen.

SALZBURG. Mit heute (1. September) ist die Alkoholsteuer für Desinfektionsmittel zurück. Das bedeutet eine Preissteigerungen in der Herstellung für die Apotheken und damit auch eine Preiserhöhung für die Konsumenten. Rund 20 Euro pro Liter Desinfektionsmittel macht die Alkoholsteuer aus. In der Covid 19-Hochphase verzichtete das Finanzministerium auf diese Steuer, um die Herstellung selbiger zu vergünstigen und um einem Engpass entgegenzusteuern 

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Im Gesundheitsausschuss am 30. Juni beantragte Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker, die dauerhafte Befreiung von der Alkoholsteuer für die Herstellung von Desinfektionsmitteln. Auch der Gesundheitssprecher der Salzburger Neos, Sebastian Huber, forderte die Übernahme dieser Regelung ins Dauerrecht. Durch die Stimmen von türkis-grün wurde der Antrag am 9. Juli im Nationalrat abgelehnt. Mit 1. September ist bei der Herstellung von Desinfektionsmittel daher wieder die Alkoholsteuer in voller Höhe fällig.

Die Diskussion wurde in der Corona-Krise schlagend, als Hand-´Desinfektionsmittel stark nachgefragt waren. (Wir haben darüber >>berichtet<<)

"Gerade in Zeiten, in denen die Infektionszahlen wieder deutlich ansteigen, ist die Wiedereinführung der Alkoholsteuer auf Desinfektionsmittel das absolut falsche Signal. Gerade jetzt sollte das Hauptziel der Politik der kostengünstige Erwerb von Hand-Desinfektionsmittel für die Konsumenten sein."
_{NEOS Salzburg Gesundheitssprecher Sebastian Huber}

Handdesinfektionsmittel ist offiziell kein Arzneimittel

Die Einhebung der Alkoholsteuer auf Desinfektionsmittel sei laut Huber grundsätzlich zu hinterfragen: "Ein Handdesinfektionsmittel ist offiziell kein Arzneimittel. Aber Alkoholsteuer darf grundsätzlich nur auf genießbaren Alkohol eingehoben werden. Dass man alkoholische Desinfektionsmittel nicht trinken bzw. genießen soll, steht außer Frage und sollte hinlänglich bekannt sein. Warum sich die Bundesregierung hier trotzdem ein Körberlgeld über die Hintertüre holt, ist absolut unverständlich", so Huber.

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