Ein heißer Budgetherbst steht vor der Tür
Sparen ist Pflicht, nicht Kür
- Wochenkommentar von Chefredakteur Michael Kretz
- Foto: MeinBezirk Salzburg
- hochgeladen von Michael Kretz MSc
Das Land Salzburg steht vor finanziell ungemütlichen Zeiten. Die Budgetsituation ist angespannt, die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen – nicht zuletzt wegen jahrelang ausgedehnter Fördersysteme, wachsender Sozial- und Gesundheitsausgaben. Nun muss gespart werden. Doch wie verantwortungsvoll gehen Politik und Verwaltung mit dieser Notwendigkeit um?
Sparen darf kein politisches Feigenblatt sein, das man sich in Pressemeldungen umhängt, während man im Hintergrund Lieblingsprojekte weiter durchwinkt. Wer jetzt von „strukturellen Reformen“ redet, muss auch den Mut haben, diese dort umzusetzen, wo es wehtut – im eigenen Ressortbereich, der Verwaltung, bei ineffizienten Förderungen, bei Doppelstrukturen zwischen Land und Gemeinden. Die Zeit der Schönwetterpolitik ist vorbei.
Gleichzeitig braucht es Verantwortung auch vonseiten der Opposition. Populistische Forderungen nach neuen Ausgaben, mehr Förderungen und immer neuen Leistungen sind fehl am Platz, wenn sie nicht auch Vorschläge zur Gegenfinanzierung liefern. Die Glaubwürdigkeit in der politischen Debatte wird sich in diesem Herbst nicht an lauten Forderungen messen lassen, sondern an der Fähigkeit, Prioritäten zu setzen – und auch einmal Nein zu sagen.
Es ist höchste Zeit, den politischen Mut aufzubringen, das Land finanziell auf neue Füße zu stellen. Wer jetzt Ausgabenpolitik auf Pump macht oder Einsparungen nur bei den anderen sucht, verspielt Vertrauen – und Zukunft.
Aktuelle Nachrichten aus Salzburg auf 
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.