Salzburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Baukörper mit schimmernd "pixelnden" Glasfassaden: So sieht der Entwurf von "strobl architekten" für das Hotel in der Josef-Brandstätter-Straße aus. | Foto: Strobl Architekten

Bereits bewilligtes Messehotel soll nun neun Meter höher werden als geplant

Statt 43,4 Meter soll das neue Messehotel in der Josef-Brandstätter-Straße nun 52,5 Meter hoch werden. Zumindest, wenn es nach den Wünschen des Betreibers, der Rhedey & Haslacher Hotelinvest Gesellschaft, geht. Für die Realisierung dieser baulichen Maßnahme muss der Bebauungsplan der Grundstufe – die Bebauungsdichte – abgeändert und der Bebauungsplan der Aufbaustufe in städtebaulicher Hinsicht neu erlassen werden. Der Entwurf von des Salzburger Architekturbüros „strobl architekten“ strukturiert...

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Lichtershows für den Jahreswechsel

Pyrotechniker können mit Feuerwerkskörpern tolle Effekte zaubern. Aber auch Laien nutzen zu Silvester die Gelegenheit, den Himmel zum Leuchten zu bringen. ZELL AM SEE. "Das Spiel mit dem Feuer macht den Reiz aus", erklären die Pyrotechniker Christian Pentz und Walter Legerer. Ein Großfeuerwerk sei ein Kunstwerk, das man in den Himmel zaubert und damit Tausende Zuschauer begeistert. Aufbau erfordert Taktgefühl Legerer ist für das spektakuläre Feuerwerk beim Zeller Seefest verantwortlich, das mit...

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Interessantes Zitat von Wladimir Putin

Zitat von Putin: "Mit seiner großen Geschichte und seiner langen Tradition ist der Islam eine Bereicherung für Russland. Russland ist seit Jahrhunderten ein Großreich, dass viele Völker, Sprachen und Glaubensrichtungen in sich vereint. Es ist unsere Pflicht, Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen mit offenen Armen zu empfangen, sind sie doch eine Bereicherung für unser Vaterland und wichtige Ressource für Russlands Zukunft."

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Altlasten und neue Herausforderungen

Meinung von Bezirksblätter Salzburg-Chefredakteurin Stefanie Schenker Für die Salzburger ÖVP unter LH Wilfried Haslauer geht das Jahr erfreulich zu Ende. Die Partei ist so stark wie seit 20 Jahren nicht mehr, sie sitzt fest in der Regierung und wird dort als politischer "Macher" wahrgenommen. Für die GRÜNEN unter LH-Stv. Astrid Rössler endet es mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Die Regierungsbeteiligung erfordert neue Strategien. Ob es die ehemalige Oppositionspartei schafft, sich...

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In der Regierung gibt die ÖVP von LH Wilfried Haslauer den Ton an. | Foto: Franz Neumayr
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Eineinhalb Jahre nach dem Regierungswechsel in Salzburg sehen immer mehr auch einen politischen Klimawechsel

Nach wie vor, ist fast jeder zweite Salzburger (47%) davon überzeugt, dass sich mit dem Wechsel von der großen SPÖ-ÖVP-Koalition zur ÖVP-GRÜNE-Team Stronach-Regierung das politische Klima in Salzburg nicht verändert hat. Aber im Vergleich zu noch vor einem Jahr zeigt sich eine leichte Trendwende: Denn heute ist fast jeder dritte Salzburger (31%) der Meinung, das politische Klima hat sich tatsächlich verbessert. Das sind um sechs Prozentpunkte mehr als bei der letzten GMK-Umfrage vor einem Jahr....

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Streithansln wollen die Wähler nicht Der Bericht zur Gemeindevertretungssitzung in Hallein hat hohe Wellen geschlagen. Es kam zum Eklat, weil SPÖ, GRÜNE und NEOS dem Budget 2015 nicht zustimmten. Mit der ÖVP-Mehrheit und der FPÖ wurde es dennoch beschlossen. Diese Ablehung fanden viele Leser befremdlich, wurde doch die Kritik an der mangelnden Zusammenarbeit als Hauptgrund genannt. "Ihr geht ein sehr hohes Risko ein, um eure Machtspielchen voranzuteiben", wurde von einem Halleiner zum Bericht...

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Bezirksblätter-Politbarometer: Regierungsarbeit als grüne Spaßbremse

Es läuft bei Schwarz, es kracht bei Grün und Landesrat Hans Mayr kommt die Partei abhanden. Der beste Mann innerhalb der ÖVP-Regierungsmannschaft ist nach wie vor LH-Stv. Christian Stöckl. Er konnte seine bereits im Vorjahr hervorragenden Werte weiter ausbauen – obwohl ihm von den SPÖ-Sympathisanten etwas weniger Begeisterung entgegengebracht wird als noch vor einem Jahr. Das mag daran liegen, dass Finanzreferent Stöckl bei der Aufarbeitung des Spekulationsskandals, bei dem das Land mindestens...

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Foto: Stadt Salzburg

Bad nach Berger + Parkkinen gebaut

SALZBURG (lg). Jetzt ist es fix: Das Projekt des Paracelsusbads wird nach einem Entwurf des Architekturbüros Berger+Parkkinen gebaut. Das Landesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung die Beschwerde gegen die entsprechende Jury-Entscheidung zurückgewiesen. Der ursprünglich erstgereihte Architekten-Entwurf für das Bad hatte sich als nicht realisierbar erwiesen.

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Bürgermeister Adi Hinterhauser möchte Einiges bewegen im kommenden Jahr. | Foto: ÖVP

Viele Pläne für Dorfbeuern

DORFBEUERN (fer). Bürgermeister Adi Hinterhauser geht davon aus, dass das „Haus der Musik" im kommenden Jahr fertiggestellt sein wird. Die Verkehrssicherheit ist dem Ortschef von Dorfbeuern ein großes Anliegen: "Wir werden einige Geh- und Radwege erweitern, die Straßenbeleuchtung ausbauen und verbessern", verspricht er. Eine Betreuung für Kleinkinder möchte Hinterhauser für die Gemeinde auf jeden Fall im kommenden Jahr organisieren. Das „Baulandsicherungsmodell Breitenlohe“ ist auch noch ein...

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Thermenwasser im Badesee

Neue Pläne sorgen für Diskussionsstoff im Saalachtal. Die Hoffnung auf eine Therme erhält neue Nahrung. ST. MARTIN/LOFER. Ein neuerlicher Anlauf in Sachen Therme beschäftigt derzeit die Theba Gesellschaft. Die Mitglieder der sieben Saalachtalgemeinden Lofer, St. Martin, Unken, Weißbach, Saalfelden, Maria Alm und Leogang brüten über neuen Strukturplänen, die das Team Grahammer vorgelegt hat. Schwerpunkt auf Qualität Das Konzept zur Nutzung des Thermenareals wurde kürzlich der Theba und der...

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Bunte Meinungsvielfalt in der Gemeindestube

SAALFELDEN. In Saalfelden hat man beschlossen, sich für die nordische Junioren-WM 2018 zu bewerben. Kritiker warnen vor hohen Kosten, aber grundsätzlich herrsche breiter Konsens, denn die Lage sei ideal, so Bgm. Erich Rohrmoser. Saalfelden habe sehr erfolgreiche nordische Sportler, ideale Trainingsanlagen und zwei Schulen mit nordischem Schwerpunkt, wie er bei der traditionellen Pressekonferenz der SPÖ betonte. Die Arbeit in der Gemeindestube sei durch die neuen Kräfteverhältnisse spannender...

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Die letzte Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2014 war alles andere als weihnachtlich.
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Das Budget ist zu "schwarz gefärbt"

Weihnachtsfriede sieht anders aus: Beim Budgetbeschluss in Hallein gab es politische Machtdemonstrationen. HALLEIN (tres). "Das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik", meinte GRÜNEN-Gemeindevertreter Wilfried Vogl - und diese sei in Hallein, auf Grund der ÖVP-Mehrheit in der Gemeindevertretung, eben "schwarz". Er hätte aber lieber ein "buntes" Budget, an dem alle Parteien mehr beteiligt wären, also im Vorfeld schon mehr Mitspracherecht. "Zu wenig Zusammenarbeit" Im Jahresvoranschlag für...

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Ludwig Hillinger | Foto: LMZ
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Ludwig Hillinger vom Landtag zum neuen Landesrechnungshofdirektor gewählt

In einer geheimen Wahl im Landtag errang der Risikomanager der Banco do Brasil 22 der 36 gültigen Stimmen der Abgeordneten Es war keine Wahl mit breitem Konsens, aber seit kurzem steht fest: Ludwig Hillinger wird Salzburgs neuer Rechnungshofpräsident. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidaten eine unbedingte Stimmenmehrheit erreichen konnte, war ein zweiter Wahlgang nötig, in dem sich der gebürtige Salzburger Hillinger dann mit 22 von 36 Stimmen durchsetzte. Ludwig Hillinger ist...

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Der Obertrumer Bürgermeister Simon Wallner hat ein großes Budget für das kommende Jahr. | Foto: ÖVP

Zukunftsweisende Projekte für 2015 in Obertrum geplant

OBERTRUM (fer). Bürgermeister Wallner freut sich, mit dem veranschlagten Budget im Frühjahr das Seniorentageszentrum eröffnen zu können, die notwendige Sanierung der neuen Mittelschule fortzusetzen und den wichtigen Hochwasserschutz entlang der Mattig errichten zu können. Aber auch wichtige Pflichtaufgaben, wie die Altenbetreuung, Feuerwehr, Kinder- und Jugendbetreuung, soziale Angelegenheiten, Infrastrukturmaßnahmen u.v.m. sind "im bisherigen Umfang abgesichert," freut sich Bürgermeister Simon...

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Gesundheitsreferent LH-Stv. Christian Stöckl: "Bis 2018/2019 investieren wir rund 17 Mio. Euro ins KH Tamsweg." | Foto: Stefanie Schenker

Stöckl: "84 Akut-Betten!"

Das Krankenhaus Tamsweg erhält acht Akut-Betten mehr, als bisher geplant. TAMSWEG. Neue Erkenntnisse haben sich im Zuge der laufenden Umstrukturierungs-Planungen im Krankenhaus Tamsweg ergeben. "Anstatt der bislang vorgesehenen 76 Akut-Betten werden es künftig nun 84 Akut-Betten werden", erklärt Gesundheitsreferent LH-Stv. Christian Stöckl. Vier Akut-Betten werden der IMCU (landläufig Intensivstation) zugeordnet werden, vier sind tagesklinische Betten, vier bleiben der Palliativ erhalten, zehn...

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Gerd Brand, SPÖ-Bezirksvorsitzender im Lungau und Bürgermeister in St. Margarethen.
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Brand: "120 Betten sind notwendig!"

Nach Analyse eines SALK-internen Papiers, errechnet die SPÖ einen Bedarf von 120 Betten im KH Tamsweg. TAMSWEG (pjw). Ein internes Papier der Salzburger Landeskliniken (SALK) wurde Gerd Brand (SPÖ-Bezirksvorsitzender im Lungau; Bürgermeister in St. Margarethen) zugespielt. "In dieser Information wird festgehalten, dass für die derzeitige Auslastung des Krankenhauses Tamsweg mindestens 107 Betten notwendig sind", sagt Brand. "Dies ist eine Berechnung anhand der durchschnittlichen Belegung. Nicht...

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Kuschelkurs nützt der ÖVP

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Die ÖVP hat sich innerhalb der Koalition als Macher etabliert und lässt ihre Regierungspartner ganz schön alt aussehen. Dafür, dass sie in der aktuellen Sonntagsfrage ein Viertel ihrer Wähler verlieren, dürfen sich die GRÜNEN bei sich selbst bedanken. Was die GRÜNEN übersehen haben: Die ehemalige klassische Oppositionspartei verliert als bemühter Regierungspartner Profil. Ein aktuelles Beispiel: Bei dem zwischen Flachau und Zauchensee...

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In der aktuellen Sonntagsfrage kommen der ÖVP die Regierungspartner abhanden. | Foto: Grafik: BB
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Exklusivumfrage: ÖVP findet zu alter Stärke

GRÜNE verlieren stark, Team Stronach gibt es nicht mehr Exklusive GMK-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg: In der aktuellen Sonntagsfrage ist die ÖVP so stark wie in den letzten 20 Jahren nicht mehr: 41 Prozent der Salzburger würden derzeit "schwarz" wählen. Die GRÜNEN kommen auf nur mehr rund 15 % Stimmenanteil und verlieren rund ein Viertel ihrer Wähler, das Team Stronach ist mit einem Prozent Stimmenanteil de facto nicht mehr existent. SPÖ auf Rekordtief Während die FPÖ mit 16...

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Leiter der Naturschutzabteilung des Landes suspendiert

Zur Vermeidung weiteren Schadens am Ansehen des Amtes sei der Abteilungsleiter als Sicherungsmaßnahme suspendiert worden, so ÖVP-Personal-Landesrat Sepp Schwaiger. Ende November war bekannt geworden, dass der Leiter der Naturschutzabteilung des Landes die Tätigkeit als zweiter Vorstand des Vereins "Interregio" ausübte. "In diesem Fall gibt es noch offene Fragen und konkrete Vorhaltungen, die geklärt werden müssen. Die bisherigen Stellungnahmen des Betroffenen konnten die Vorwürfe der...

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Padutsch: Schranke vor Neutor das "einzig Vernünftige"

Im Zuge von Bauarbeiten der Salzburg AG muss die Bürgerspitalgasse von Februar bis Juni für den Indvidualverkehr gesperrt werden. Zu groß wäre ansonsten der Rückstau bei einer Ampelregelung im Baustellenbereich, der dann nur mehr einspurig ist. Damit die Autos auch tatsächlich fern bleiben, will Verkehrsstadtrat Johann Padutsch einen Schranken vor dem Neutor installieren. Das ist den Altstadtkaufleuten ein Dorn im Auge. "Ich verstehe das, ich finde das auch keine schöne Lösung. Die Polizei kann...

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Das Bundesheer hat die Riedenburgkaserne geräumt, Vizeleutnant Hermann Berger verließ vergangene Woche als letzter die Kasenre. | Foto: Franz Neumayr
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In ehemaliger Riedenburgkaserne werden vorübergehend 100 Asylwerber untergebracht

Nach der gemeinsamen Begehung der Riedenburgkaserne durch Vertreter des Landes, des Roten Kreuzes, des Bundesheeres und des neuen Eigentümers, der GSWB, steht fest: Ein Gebäude eignet sich als vorübergehende Unterkunft für Flüchtlinge. "Darin sind bereits Sanitäranlagen, im ersten Stock waren Schlafräume, aber im Erdgeschoß müssten die ehemaligen Büros adaptiert werden", heißt es dazu aus dem Büro von Landesrätin Martina Berthold (GRÜNE). Jetzt müssen noch notwendige Bewilligungen angesucht...

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Seehams Bürgermeister Peter Altendorfer hat Einiges vor im kommenden Jahr.

Bürger sollen bei Ortsdurchfahrt mitreden

SEEHAM (fer). Für das Jahr 2015 haben sich Seehams Bürgermeister Peter Altendorfer und sein Team Einiges vorgenommen. So soll die Überarbeitung des räumlichen Entwicklungskonzeptes abgeschlossen werden, einige Straßen sollen saniert werden, das Konzept zum Ausbau des sozialen Wohnbaus soll fertiggestellt werden, und der Mittagstisch für den Kindergarten und die schulische Nachmittagsbetreuung sollen ausgebaut werden. Ganz wichtig ist 2015 auch, dass die Bürger beteiligt werden sollen beim neuen...

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Klaus Leitinger, Robert Schmuck und Bgm. Sepp Leitinger bei der Angelobung im Rahmen der GV Sitzung. | Foto: ÖVP St. Martin

St. Martin/Lofer: Die ÖVP stellt nun den jüngsten Gemeindevertreter

Robert Schmuck (22) folgt Klaus Leitinger (55) nach Text & Foto: ÖVP St. Martin ST. MARTIN. Weitere Verjüngung im Team der ÖVP St. Martin: Bei der Gemeindesitzung am 11. Dezember 2014 wurde der 22-jährige gelernte Elektriker Robert Schmuck als Gemeindevertreter angelobt. Er folgt dem Polizeibeamten Klaus Leitinger (55) nach. Leitinger war seit 2009 Gemeindevertreter in St. Martin. Ein "sensationelles" Ergebnis Der Entschluss zum Wechsel viel bereits unmittelbar nach der Wahl im März: Robert...

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