Gemeindeverband unterstützt Bürgermeister

Auf dem Weg zum Bürgermeister

Bürgermeister zu finden wird immer schwerer. Der Gemeindeverband unterstützt jene, die diesen Schritt wagen. Wohnbau, Soziales, der Gemeindeverband und die Zusammenarbeit mit dem Landtag standen am ersten Informationstag auf der Agenda. Der Ruf nach einer sozialrechtlichen Absicherung der Bürgermeister wird wieder lauter.

SALZBURG/PUCH-URSTEIN. Die Gemeinderatswahlen 2024 machen sich bemerkbar. Derzeit finden bereits Wechsel von Bürgermeistern statt. Andere machen sich bereits startklar und werden als Kandidaten positioniert. Die Aufgaben eines Bürgermeisters sind vielfältig und die rechtlichen Aufgabengebiete umfassend.

Aus diesem Grund hat der Salzburger Gemeindeverband mit Präsidenten Günther Mitterer und dem Alt-Bürgermeister von St. Koloman, Christian Struber, zu einem Informationstag für Neo-Bürgermeister geladen. Dabei wurden die (künftigen) Gemeindeoberhäupter mit einzelnen Fachbereichen wie der Pflege, dem Wohnbau oder der Medienarbeit konfrontiert.

Strukturerklärungen und Aufbau

Die Aufgaben eines Gemeindeoberhauptes sind vielfälltig. Um den neuen und angehenden Gemeindevertretern einen Überblick zu verschaffen, wurde am Beispiel des Hilfswerk Salzburg und der Wohnbau Salzburg das Aufgabengebiet der Bürgermeister angesprochen.  "Die Aufgaben für einen Bürgermeister sind überall die gleichen. Dabei ist es gleichgültig, ob die Gemeinde drei oder dreihundert Mitarbeiter hat", sagt der Manager und ehemalige Bürgermeister von St. Koloman, Christian Struber.

Ob bei Wohnbau, Sozialpolitik oder Infrastrukturmaßnahmen: ein Bürgermeister hat ein umfassendes Berufs- und Aufgabenbild. Die dafür notwendige rechtliche und teils organisatorische Unterstützung erfahren 118 Gemeinden durch  seit 1947 durch den Gemeindeverband Salzburg. - Die Stadt Salzburg ist eine Statutarstadt mit einem eigenen Stadtrecht (Statut). Der Magistrat übernimmt bei diesen Städten neben den gemeindeeigenen Aufgaben (z.B. Baubehörde) auch noch die Aufgaben der Bezirksverwaltung (z.B. Pass-, Gewerbebehörde), d.h. für diese Städte ist keine Bezirkshauptmannschaft zuständig. - In den letzten Jahren ist der Druck auf die Bürgermeister gewachsen, so dass viele vor einem Engagement in der Gemeinde zurückschrecken. Mit ein Grund ist laut Insider, die fehlende Unterstützung und Absicherung nach dem Ausscheiden aus dem Amt. 

Ruf nach Absicherung wird lauter

Für den Präsidenten der Salzburger Bürgermeister, Günther Mitterer (ÖVP), ist die derzeit geltende sozialrechtliche Absicherung der Bürgermeister ein großes Problem. "Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Abänderung der Sozialversicherungsreglung für Bürgermeister 1998 ein Fehler war. Ein Bürgermeister kann nach Beendigung seiner Funktionsperiode in einen sozialen Abgrund stürzen", so der Gemeindebundpräsident.

Mit Blick auf die laufenden Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden fordert Mitterer darüberhinaus einen größeren Anteil von finanziellen Mitteln für die Gemeinden. Letztere sollten künftig ein größeres Stück vom Finanzkuchen bekommen, da auch die Aufgaben in den Gemeinden (z.B.: Kindergärten, Schulen, Seniorenwohnheime udgl.) gestiegen sind.

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Zur Sache

Der Salzburger Gemeindeverband vertritt seit 1947 die Interessen seiner 118 Salzburger Mitgliedsgemeinden. Sein zentrales Anliegen ist die Vertretung der Interessen der Salzburger Gemeinden gegenüber Land und Bund, in rechtlichen und finanziellen Fragen.

Den gemeindeeigenen Finanzen gilt dabei ein starker Fokus, da eine kommunale Selbstverwaltung nur Umsetzbar ist, wenn sie finanziell abgesichert ist. Eine Unterstützung der Gemeinden von Seiten des Gemeindeverbandes gegenüber Gesetzgebung und Vollziehung ist daher im Interesse der Gemeinden, und wird von diesen unterstützt.[/i]