Leserbrief von Ava Filz

"Wir können auch anders"

Als Reaktion auf via Social Media getroffene Aussagen von Bürgermeisterin Ines Schiller und einen Bericht der BezirksRundSchau Salzkammergut hat die Bad Ischler MFG-Gemeinderätin Ava Filz einen Leserbrief verfasst.

BAD ISCHL. Nach der Gemeinderatssitzung am 30. März las ich mit Erstaunen den Facebook-Eintrag von BMin Ines Schiller: einerseits solle ohne Gegenstimmen die Teuerung der beschrankten Parkplätze beschlossen worden sein (Zukunft Ischl stimmte geschlossen dageben, ich enthielt mich der Stimme), und andererseits wurde bewusst von weiteren Erhöhungen für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr abgesehen..(??) Nun lese ich genau die gleiche Aussage in der Bezirksrundschau, diesmal vom eigentlich sehr geschätzten Kollegen Martin Schott (Grüne). Ich muss hier leider scharfe Kritik anbringen, da mich solche Aussagen maßlos ärgern: Wasser- und Müllgebühren standen nie zur Debatte - was soll diese Erwähnung also? Klingt, als drohe man: "wir können auch anders".
Andererseits empfindet man es als Verhöhnung der Ischler Gebühren- und Steuerzahler, kennt man die Hintergründe und Position des Rechnungshofs hierzu: Ischls Stadtführung kassiert hier bereits Höchstbeträge im Gesamtvergleich OÖ's und schöpft das Belastungspotential weidlich aus, während diese Einnahmen aber weitgehend "zweckentfremdet" werden. Dies kritisiert der Rechnungshof genauso, wie den Umstand, dass Kredite aufgenommen wurden, statt die Mittel für Sanierungen in diesen jeweiligen Haushalten zu verwenden. Sprich: die rund 32 Mio. Euro Überschüsse aus Einnahmen für Ab-/Wasser+Müll (Zeitraum des letzten RH-Berichts) wurden großteils anderwärtig verwendet, stattdessen ca. 17 Mio. an Darlehen aufgenommen, was zusätzlich Spesen verursacht und Mehrbelastung der Bevölkerung bedeutet.
Wenn man schon Nebenschauplätze als Ausrede und Ablenkungsmanöver heranzieht, sollte man solche wählen, die nicht fragwürdig abgehandelt werden und die die Ischlerinnen und Ischler (sollten die Gelder nicht beizeiten ihrem Zweckhaushalt zurückgeführt werden) als "Steuer ohne Rechtsgrundlage" zusätzlich belasten. Diese könnten sogar rückzuzahlen sein, sollte dies schlagend werden, was bei den Entnahmen von 2005-2007 bereits der Fall zu sein scheint.

Da kann man der Stadtführerin nur wünschen, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht genauso streitbar werden wie sie, denn die können auch anders ...

Ava Filz, MFG-Gemeinderätin aus Bad Ischl