Schwaz - Politik

TIROL. Am 10. September 1919 war das Schicksal Tirols besiegelt. Durch die Unterzeichnung des Staatsvertrags von Saint Germain kam es zur Teilung. Zum Gedenken an das vor 100 Jahren historische Ereignis, gab es auf den Tag genau im Tiroler Landtag eine feierliche Gedenksitzung. Zahlreiche Politiker und Ehrengäste waren geladen.  Hoffnung auf ein neues Miteinander hochleben lassenZu der Gedenkveranstaltung waren rund 70 PolitikerInnen und Ehrengäste geladen. Gemeinsam erinnerte man an die...

TIROL. Herbert Kickl (FPÖ) wollte im Rahmen des Wahlkampfbesuchs auch zur Grenzpolizei am Brenner - jedoch stellt er diesbezüglich keinen Antrag. Nun stelle er sich jedoch als Opfer dar, um von den Baustellen, die er in Tirol hinterlassen habe, abzulenken, so Jakob Wolf (ÖVP). Keine Anfrage der FPÖ für einen Besuch am Brenner Herbert Kickl gab an, die Sondereinheit Puma am Brenner besuchen zu wollen. Weiters behauptete er, der Zugang sei ihm verwehrt worden. Dieser sei von der Tiroler ÖVP...

TIROL. Vor Kurzem konnte man in der Krone Zeitung eine Befragung unter den TirolerInnen lesen, die nach der beliebtesten Koalitionsvariante im Bund fragte. Rund 33 Prozent sprachen sich für die sogenannte "Dirndl-Koalition" aus, was Türkis-Grün-Pink bedeuten würde. Die Neos, mit voran Klubobmann Oberhofer, fühlen sich dadurch bestätigt. Oberhofer wünscht sich "Dirndl-Koalition"Es mag ein etwas sonderlicher Name sein, doch die Farbkombination aus Türkis, Grün und Pink erinnert tatsächlich an ein...

TIROL. Im Rahmen der anstehenden Nationalratswahl kehren alle Parteien nochmals ihre Schwerpunkte raus. Besonders SPÖ-Politikerin Yildirim möchte noch einmal den Kampf gegen die Altersarmut hervorheben. Nur ein eigenes Einkommen würde ein selbstbestimmtes Leben sichern und das auch in der Pension.  Einkommensschere zwischen Mann und FrauFrauen sind nach wie vor stark benachteiligt, wenn es um die Entlohnung geht. Dieses ungleiche Verhältnis der Einkommensschere wirkt sich anschließend auch in...

TIROL. Die Tiroler Forschung macht immer wieder positive Schlagzeilen, kein Wunder, dass sich die Landesregierung zu einer finanziellen Unterstützung entschlossen hat. 2,6 Millionen Euro werden für Tiroler Forschungsprojekte locker gemacht und junge WissenschaftlerInnen können in ihrer Karriere gefördert werden.  Wissenschaftsfonds und Land Tiroler legen zusammenDie hohe Summe kommt aufgrund der Zusammenarbeit von Wissenschaftsfonds und dem Land Tirol zustande. 1,3 Millionen Euro steuert das...

TIROL. Der TSD-Untersuchungssausschuss rückt näher und die Liste Fritz fühlt sich mit jedem Tag mehr bestätigt, dass dies der richtige Weg zur Klärung aller Hintergründe ist. Umso ärgerlicher ist es in den Augen der Liste Fritz Abgeordneten, dass die Grünen dem Anschein nach, die offensichtlichen Probleme nicht ernst nehmen. Im Zusammenhang mit der Sicherheitsanalyse steht der Vorwurf der Verharmlosung im Raum.  Vorwurf gegen Grünen-MairIn den Augen der Liste Fritz nimmt besonders der Grünen...

TIROL. Der Schulstart steht vor der Tür und mit ihm auch in vielen Fällen der Anstieg der Unfallgefahr auf dem Schulweg. Mit dem Pilotprojekt "Schulstraßen" sollte die Gefahr für Kinder im Straßenverkehr drastisch gesenkt werden. Philip Wohlgemuth, Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher der neuen SPÖ Tirol, hofft, dass das Projekt noch in diesem Jahr starten kann. Antrag für Pilotprojekt schon im Mai eingegangenDas Pilotprojekt "Schulstraßen" wurde bereits im Mai im Tiroler Landtag...

TIROL. Die FPÖ Tirol fordert mehr Förderung für die Tiroler Bergwacht im Landtag. Die Bergrwächter seien durch die schwarz-grüne Regierung derart in ihren Möglichkeiten beschnitten worden, dass sie nicht mal mehr "Organstrafmandate ausstellen oder genauere Personenkontrollen" durchführen können. Damit spielt FPÖ-Gamper auf die "Pilz-Plünderer" der letzten Wochen in Tirol an.   Aufwertung der Tiroler Bergwacht gefordertBesonders in den letzten Wochen machten immer wieder Tagestouristen, die...

TIROL. Um den Neu- und Ausbau von Anlagen zahlreicher Sportbereiche in Tirol zu fördern, investiert das Land Tirol im Jahr 2019 insgesamt 1,4 Millionen Euro. Vom neuen Fußball-Trainingsplatz in Thaur über einen Schießstand in Tannheim bis hin zur Überdachung des Kramsacher Reitplatzes. Knapp 70 Sportstättem in Tirol profitieren von der finanziellen Unterstützung. „Investitionen in den Sport sind Investitionen in die Gesundheit der Bevölkerung. Besonders wichtig ist dabei, die Menschen bereits...

TIROL. In den Tiroler Wäldern gedeihen leckere Pilze besonders gut. Kein Wunder, dass viele Touristen, sei es aus Deutschland oder Italien, zum sammeln der Leckereien zu Besuch kommen. Doch in den letzten Wochen hat dies Ausmaße angenommen, die nicht mehr tragbar sind. Die FPÖ schlägt eine Änderung der gesetzlichen Voraussetzung fürs Pilzesammeln in Tirol vor.  Koppelung der Sammelerlaubnis für Touristen an GästekarteNachdem es in den letzten Wochen zu regelrechten "Plünderungen" der Tiroler...

TIROL. Der Termin für den TSD Untersuchungsausschuss rückt immer näher. Nun konnte auch ein endgültiger Zeitplan beschlossen werden. In der kürzlich abgehaltenen Verfahrenssitzung zur Causa TSD, wurde der vorgelegte Zeitplan zur Durchführung der Befragung einstimmig angenommen.  2. Oktober: erste AnhörungDer ausgearbeitete Plan sieht eine Ladung aller per Beweisbeschlüsse vorgesehenen Personen bis Ende des Jahres vor. Begonnen wird mit der ersten Anhörung am 2. Oktober. Stattfinden wird dies im...

TIROL. Die AK Tirol und die jungen Tiroler Familie, die Hilfe von der Arbeiterkammer bekam, kann sich freuen: Auch in zweiter Instanz war man bei einem Gerichtsverfahren gegen den Landes-Bodenfonds erfolgreich. Nach dem Urteil in erster Instanz legte der Tiroler Bodenfonds Berufung ein. Jetzt muss der Bodenfonds eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 16.800 Euro, zuzüglich Zinsen, leisten. Auch alle Prozesskosten (insgesamt 50.000) müssen vom Tiroler Bodenfonds geleistet werden.  AK Tirol auch...

TIROL. Im Schloss Tirol in der Nähe von Meran ging heute die gemeinsame Regierungsklausur der Landesregierungen von Tirol und Südtirol über die Bühne. Neben dem viel diskutierten Thema Verkehr standen auch weitere grenzüberschreitende Themen, wie Naturgefahrenmanagement, Seniorenbetreuung oder Studientitelanerkennung auf der Tagesordnung. Tirols LH Günther Platter zieht eine positive Bilanz über die Klausur in Meran: „Tirol und Südtirol haben sich schon bisher in einem regen Austausch befunden....

TIROL. In der zweitägigen ÖVP-Landtagsklub-Klausur wurde viel über erneuerbare Energien geredet und besonders das Zukunftsthema Wasserstoff hervorgehoben. Der Wasserstofftechnologie wird gemeinsam mit der Elektromobilität das größte Potenzial eingeräumt, auf den Weg hin zur Energiewende im Verkehrsbereich. Wasserstoff für EnergieunabhängigkeitFür die Tiroler Energieautonomie müssen "alle Hebel in Bewegung" gesetzt werden, betont LH Platter bei der Klubklausur in Ebbs. Alle Hebel bedeutet in...

TIROL. Am 31. August feierte die Schülerunion Tirol in Innsbruck den 44. ordentlichen Landestag. Neben den Tiroler FunktionärInnen fanden sich auch Mitglieder der anderen Bundesländerorganisationen der Schülerunion. Ehemalige Funktionärinnen und Funktionäre, Freunde und Familie wurden eingeladen, um den Jahresabschluss und den Antritt des neuen Landesvorstandes zu feiern. Magdalena Wutsch wurde gemeinsam mit dem „Team Hyggestund“ zum Landesvorstand 2019/20 gewählt. „Ich freue mich unglaublich...

Die VP-Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Schwaz, Kathrin Kaltenhauser, hat heute ihren Rückzug aus der Politik bekannt gegeben. SCHWENDAU/TIROL. Die Tiroler Volkspartei hält derzeit ihre Klubklausur in der Gemeinde Ebbs ab. Im Rahmen dieser Veranstaltung gab Kathrin Kaltenhauser, Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Schwaz ihren Rückzug aus der Politik bekannt. „Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht und sie nach reiflicher Überlegung getroffen. Die politische Arbeit hat mir immer...

TIROL. Für NRin Selma Yildirim ist die Pflege ein zu wichtiges Thema für Schnellschüsse. Die SPÖ habe bereits vor Monaten ein Pflegekonzept präsentiert. Yildirim betont, dass darin Antworten auf die wichtigsten Fragen gegeben sind. Eine Pflegeversicherung einführen, wie es Sebastian Kurz von der ÖVP nun vorgeschlagen hat, hält die SPÖ-Nationalrätin für den falschen Weg. „Die SPÖ macht sich für eine staatliche Pflegegarantie ohne individuelle Kosten stark. Pflege belastet häufig Frauen. Wir...

TIROL. Ab heute, dem 2. September 2019 kann man bereits die Wahlkarten für die anstehenden Nationalratswahlen am 29. September beantragen. Nach Erhalt der Wahlkarte kann man sofort seine Stimme abgeben und es muss nicht bis zum Wahltag gewartet werden. Ab heute stehen auch schon die VorzugsstimmenkandidatInnen im Internet zur Abfrage bereit.  Wahlkarten beantragenWer am Wahltermin, dem 29. September 2019, nicht persönlich zur Wahlkabine kann, hat die Möglichkeit eine Wahlkarte zu beantragen und...

TIROL. Kürzlich gab es einen politischen Austausch zwischen den VertreterInnen von Neos Tirol, Neos Salzburg und der FDP Bayern. Man wanderte über den alten Schmugglerweg von Bayern bzw. Tirol nach Maria Klobenstein. Die Route wurde als kleines "Protestsignal" gewählt, gegen die aktuellen Grenzkontrollen in Kufstein, Passau und Salzburg. Austausch zwischen liberalen ParteienDer ungewöhnliche Ort für das Zusammentreffen wurde mit von Neos Tirol Landessprecher Dominik Oberhofer folgendermaßen...

TIROL. Während das Land Tirol dafür wirbt sich noch bis zum 30. September für die Schulstarthilfe zu registrieren, kritisiert die SPÖ dass die Gelder zur Schulstarthilfe zu gering sind und stellt einen 7-Punkte Plan zur Bekämpfung der Kinderarmut vor.  Schulstart als finanzielle HerausforderungWie jedes Jahr bietet das Land Tirol für einkommensschwächere Familien und Alleinerziehende eine Schulstarthilfe als Unterstützung an.  „Ich möchte möglichst viele Eltern dazu aufrufen, die Hilfeleistung...

TIROL. Seit dem 1. September 2019 ist der viel ersehnte Papamonat gültig. Ein großer Erfolg, so die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim. Doch das sollte erst der Anfang sein, ein bezahlter Papamonat ist das nächste angepeilte Ziel der SPÖ. Dafür möchte sich auch NRin Yildirim einsetzen.  Geldleistung im PapamonatSchon die Arbeiterkammer Präsidentin Renate Anderl forderte: "80 Prozent des letzten Monatseinkommens für den Papa-Monat - zusätzlich und nicht als Teil des späteren...

TIROL. Auch in der neuen SPÖ Tirol fühlt man sich bereit für die Nationalratswahlen 2019 und verkündet das angepeilte Ziel: Zweiter Platz für die SPÖ in Tirol. Man hofft auf genauso gute Ergebnisse wie bei den Wahlen 2017. 29. September als EntscheidungstagEnde September wird sich zeigen, ob die SPÖ in Tirol ein Ergebnis wie bei den Wahlen 2017 einfahren kann. Jedoch ist man zuversichtlich, mit voran Spitzenkandidatin Yildirim.  „Die soziale Sicherheit und der Zusammenhalt, die wir als...

TIROL. Der Intensivwahlkampf der Tiroler ÖVP startet. Die KandidatInnen wurden kürzlich in Innsbruck am Baggersee präsentiert. Dabei nannte Parteichef Platter klare Ziele. "Wir wollen wieder eine Ministerin Margarete Schramböck in Wien, wir wollen das sechste Mandat in Tirol dazu gewinnen und wir wollen wieder das stärkste ÖVP-Bundesland in Österreich sein." Bei der NR Wahl 2017 erreichte die ÖVP Tirol 38,4 Prozent. Und: "Es sollte ein derart gutes Ergebnis drinnen sein, dass sich keine...

TIROL. Vor Kurzem deutet FPÖ-Obmann Markus Abwerzger an, dass sich aus verschiedenen Parteien, Beamte im öffentlichen Dienst für die Nationalratswahl freistellen lassen würde. Schon die Neos kritisierten dieses Verfahren und pochten darauf, dass ihre Partei dies Praktiken nicht vollziehen würde. Die Tiroler Volkspartei zieht nun mit VP-Martin Malaun nach. „Bei uns lässt sich niemand für den Nationalratswahlkampf freistellen“Die Andeutungen Abwerzger würden ins Leere laufen, bei der Tiroler...