Rechnungsabschluss: St. Pölten erwirtschaftete 2015 erneut eine "starke Null"

ST. PÖLTEN (red). Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 170,87 Millionen Euro weist die Stadt St. Pölten im Rechnungsabschluss für das Jahr 2015 aus. In den ausgeglichenen Abschluss eingerechnet ist ein Überschuss von über 8 Millionen Euro, der zur Auffüllung der Rücklage auf nunmehr insgesamt 10 Millionen Euro verwendet wurde und in Infrastrukturprojekte fließt, für die ursprünglich die Finanzierung über Darlehen vorgesehen war.

Bei den Einnahmen liegt die Stadt mit 5,73 Millionen Euro über dem Voranschlag. Für die gute Entwicklungen seien die Ertragsanteile, Grundsteuer und Aufschließungsabgaben ausschlaggebend. Das Kommunalsteueraufkommen betrug im vergangenen Jahr 27,38 Millionen und liegt damit knapp unter dem budgetierten Werten, aber dennoch rund 100.000 Euro über dem Spitzenwert von 2014. Auf der Ausgabenseite machten sich vor allem die niedrigen Zinsen und der milde Winter bemerkbar.

Trotz des positiven Ergebnisses stieg der Schuldenstand der Stadt von 78,6 auf 83,8 Millionen Euro. Diese Summe relativiert Thomas Wolfsberger: In einer Rücklage für die Tilgung der Schulden befinden sich laut dem Leiter der Stabsabteilung Finanzen bereits 31 Millionen Euro. Den Vergleich mit der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien könne man damit "cash zahlen", meinte Bürgermeister Matthias Stadler. Wirksam wird der Vergleich, der nach einem missglückten SWAP-Deal und anschließendem Rechtsstreit geschlossen wurde, allerdings erst im Rechnungsabschluss für 2016. Abbezahlt soll er im Verlauf von zehn Jahren werden.

Trotz des Anstiegs der Schulden, der sich aus der Zuzählung von Darlehen ergebe, die noch im Jahr 2014 oder vorher aufgenommen wurden, ergibt sich für Stadler insbesondere im Vergleich zum Land Niederösterreich und zum Bund "für die Landeshauptstadt langfrisit betrachtet ein klarer Trend zur Senkung des Schuldenstandes". Dieser Trend sei laut dem Stadtchef umso beachtlicher, wenn man einerseits die Finanz- und Wirtschaftskrise betrachte, und andererseits den Investitionsboom in St. Pölten berücksichtige, "der wohl der höchste in der Stadtgeschichte ist". Die Senkung des Schuldenstandes gelinge demnach nur mit umsichtiger Finanzpolitik und durch eisernes Sparen. "Aber nicht so, dass wir die Stadt kaputtsparen und die beeindruckende Entwicklung behindern, sondern durch gezielte Investitionen optimal fördern", so Stadler.