Steyr & Steyr Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Wir G´scherten und unser Spitals-Luxus

Das Sparpaket tut allen weh, aber Niederösterreich wurde diesbezüglich medial so richtig abgewatscht. Experten saßen in Studios und Redaktionen der Bundeshauptstadt, und immer kam beim Thema Gesundheitsreform der Schlag in die Magengrube der „G‘scherten“: „In Niederösterreich werden in 15 Kilometern Entfernung zwei neue Spitäler gebaut! Luxus!“ Gemeint dürften Baden und Mödling sein. Derzeit leben mehr als 250.000 Menschen in diesen Bezirken. Die Region ist urban. Es ist die schnellstwachsende...

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  • Oswald Hicker
Andreas Durst, Landesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ OÖ. Foto: SP

„Rechte von Internet-Nutzern in Gefahr“

JG-Chef Andreas Durst: „Die Rechte der Internet-Nutzer sind wichtiger als der Schutz für Konzerne“ WALDNEUKIRCHEN. Anlässlich des „Safer Internet Day 2012“ stellt Andreas Durst, Landesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ OÖ., fest, dass die Rechte von Internetusern in Gefahr sind. „Die derzeitigen Verhandlungen um das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA zeigen, dass Freiheitsrechte von BürgerInnen für Konzerne geopfert werden sollen.“ Durch ACTA sollen alle Internetprovider den gesamten...

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  • Sabine Thöne
Von links: Steyrs Vizebgm. Gunter Mayrhofer, Stadtrat Markus Spöck, Wolfgang Hattmannsdorfer, LAbg. Helena Kirchmayr, Klubobmann Thomas Stelzer, NAbg. Johann Singer, LAbg. Franz Schillhuber. Foto: VP

Funktionärstreffen in Dietach

DIETACH. „Miteinander mehr erreichen. Oberösterreich“ – Unter diesem Motto trafen sich mehr als 150 OÖVP-Funktionäre aus den Bezirken Steyr-Stadt und Steyr-Land in Dietach. Der oö. VP-Klubobmann LAbg. Thomas Stelzer und der stellvertretende Landesparteigeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer informierten über die Schwerpunkte und Aktivitäten der OÖVP im heurigen Jahr und über aktuelle politische Entwicklungen. JVP-Landesobfrau LAbg. Helena Kirchmayr stellte die neue Jugendkampagne...

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  • Sabine Thöne
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Das gigantischste Eröffnungsgewinnspiel aller Zeiten, 10.000 sensationelle Eröffnungsangebote und zahlreiche XXXL Specials werden die drei Eröffnungstage in Linz gehörig „aufmöbeln"! | Foto: XXXLutz
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XXXL Aktionen und Gewinnspiele
Gigantische Neueröffnung: XXXLutz in Linz

Alleine schon die neue Filiale an sich ist ein Grund, um den XXXLutz in Linz zu besuchen: Am Donnerstag, 23. Mai, eröffnet neben dem Blau-Weiß-Linz-Stadion an der unteren Donaulände das wohl modernste XXXL Möbelhaus Europas, welches mit einer Verkaufsfläche von mehr als 24.000 m² neue Maßstäbe setzt. Gerade die Fassade ist dabei ein echter Eyecatcher und wird mit einem ganz neuen LED-Beleuchtungskonzept in Szene gesetzt. Aber auch innen weiß der neue XXXLutz zu beeindrucken: „Im XXXLutz...

Von links: NR Johann Singer, Rohrs Bürgermeister Walter Ölsinger, Vbgm. Ulrich Flotzinger, Thomas Stelzer. Foto: VP

100 Prozent für Flotzinger

Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Rohr am 14. Februar wurde Vizebürgermeister Ulrich Flotzinger einstimmig wieder zum Gemeindeparteiobmann gewählt. Flotzinger wurde mit 100 Prozent der Stimmen gewählt. Er zeigte sich vom entgegengebrachten Vertrauen überwältigt und versprach gemeinsam mit Bürgermeister Walter Ölsinger den guten eingeschlagenen Weg für Rohr fortzusetzen. Als Referent des Gemeindeparteitags war der Wolferner Thomas Stelzer, Klubobmann der ÖVP Oberösterreich, nach Rohr gekommen. Er...

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  • Sabine Thöne
Foto: Privat

Projekt Kleinkraftwerk Rederbrücke vorgestellt

Energie wird im heurigem Jahr in vielen Bereichen vorgestellt. Die Ortsgruppe Steyr „Innere Stadt“ stellte im Zuge ihres monatlichen Programms das Projekt Kleinkraftwerk Rederbrücke in den Mittelpunkt. Der Projektleiter DI Zarfl und die Pressesprecherin Mag. Steinparz von den Ennskraftwerken erklärten an Hand einer Präsentation den Planungstand dieses Projektes. Eine rege Diskussion zeigte das Interesse an Energie und im Besonderen der Wasserkraft freut sich die OPO GR Ursula Voglsam über...

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  • Sandra Kaiser
Mehr Schulden durch den Franken-Kursverlust. Wer für den aufgetretenen Schaden haftet, muss jetzt zivilrechtlich geklärt werden. | Foto: Schlierner - fotolia

Aufsichtsbeschwerde beim Land wegen Steyrer Finanzen

Stadtchef Hackl nimmt die Rüge zur Kenntnis und verspricht Besserung Aufsichtsbehörde des Landes gibt WB ÖVP Recht. Aussetzung der Raten und Beschlüsse über neue Kredite ist Sache des Stadtsenats. STEYR (kai). 2010 und 2011 wurden die Darlehensrückzahlungen der Frankenkredite ausgesetzt. „Dazu gibt es keine Beschlüsse aus dem Stadtsenat“, sagt Stadtrat Markus Spöck vom Wahlbündnis ÖVP/Bürgerforum. Die 22 Schweizer-Franken-Kredite um 90,33 Millionen Schweizer Franken (74,7 Millionen Euro) wurden...

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  • Sandra Kaiser
„Gegen die Allmacht der ÖVP“ lautete am Wochenende die Botschaft der SP-Installation am Hohen Markt. | Foto: privat�

SPÖ setzt im Wahlkampf weiter auf Aktionismus

WAIDHOFEN. Nach Geldscheinen mit Wahlkampf-themen und der „SPÖ=Grün“-Installation am Freisingerberg folgte vergangenes Wochenende die dritte Aktion von Waid-hofens Sozialdemokraten. Eine aus einem Fass ragende Hand forderte am Freisingerberg mit einem Schild: „Gegen die Allmacht der ÖVP“. Vizebürgermeister Martin Reifecker dazu: „Die SPÖ Waidhofen möchte mit dieser Aktion auf die Allmacht der WVP, bedingt durch ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat, und auf deren Umgang mit dieser Macht...

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FUFU-Spitzenkandidat Martin Dowalil rechnet fix mit seinem Einzug ins Rathaus. | Foto: Oberbramberger

Mit Bierstand für Veranstaltungsraum

WAIDHOFEN. (AK) Mit sechs Kandidaten geht die Liste FUFU ins Rennen ums Rathaus. Neben Spitzenkandidat Martin Dowalil sind dies Nicole Wildling-Dowalil, Walter Oberbramberger, Alexander Wachauer, Ursula Schrefl und Angelika Wagner. Unter www.fufu.at findet sich das Leitbild der Liste. Gefordert werden u.a. Hundefreilaufzonen und ein Veranstaltungsraum. Jeden Samstag im März ist Dowalil mit einem mobilen Bierstand unterwegs.

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Gemeinderat Erich Abfalter möchte Waidhofen zu einer Vorzeigestadt bei der Nutzung alternativer Energieformen machen. | Foto: privat

Waidhofens Grüne stellen sich für Wahl breiter auf

WAIDHOFEN. (AK) Vier Grün-Kandidaten für die Wahl am 25. März standen bei Redaktionsschluss fest. Neben Spitzenkandidat Erich Abfalter treten wieder Gernot Schürer-Waldheim und Dagmar Abfalter an. Neu im Team ist Elsbeth Minelli. Erklärtes Ziel ist es, Waidhofen zu einer Vorzeigestadt bei der Nutzung alternativer Energieformen zu machen. Dazu kann sich Abfalter ein Bürgerbeteiligungsmodell für Photovoltaikanlagen vorstellen. Weiters machen sich die Grünen für nachhaltige Ernährung, die...

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Umsteiger: Biobauer Hubert Buchinger kandidiert für die UWG. | Foto: privat
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Neueinsteiger und Umsteiger

Ex-ÖVP-Mandatar Buchinger tritt für die Bürgerliste an. Hochpöchler steigt für WVP in die Politik ein. WAIDHOFEN. (AK) Mit einem Überraschungskandidaten für die Gemeinderatswahl am 25. März wartet die UWG auf. Der ehemalige WVP-Gemeinderat Hubert Buchinger wird für die Bürgerliste kandidieren. Der Bio-Landwirt aus St. Georgen, der seit 2010 für den Unabhängigen Bauernverband (UBV) in der Bezirksbauernkammer sitzt, war bis Herbst 2009 als Mandatar für die Volkspartei im Waidhofner Gemeinderat...

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Große Pläne: Baustadtrat Markus Spöck will 2013 mit dem Umbau Taborknoten beginnen.
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„2013 wird eine Herausforderung“

Viele Baustellen im Stadtgebiet und Vorbereitungsarbeiten für Umbau Taborknoten 14 Baustellen im Straßenbau und 6 im Kanalbau stehen heuer am Plan. Die Sanierung der Steinerstraße und der Entlastungskanal Taborknoten - Steinwändweg sind der Startschuss zur Großbaustelle Taborknoten. STEYR (kai). „Immer am Anfang eines Jahres gibt es die sogenannten Leistungsträgerkoordinationsgespräche. Alle Firmen, die in Steyr bauen wollen, werden dazu eingeladen, um die geplanten Arbeiten vorzustellen. So...

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  • Sandra Kaiser
In der letzten Gemeinderatssitzung präsentierte Bürgermeister Mair einen Rohentwurf des Rechnungsabschlusses. | Foto: Langwieser
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490.000 Euro: Waidhofen bilanziert mit einem Plus

WAIDHOFEN. Wie Bgm. Wolfgang Mair schon beim Neujahrsempfang ankündigte, wird der Rechnungsabschluss 2011 der Stadt Waidhofen einen Überschuss aufweisen. Dieser betrage laut einem vorläufigen Entwurf 490.000 Euro im ordentlichen Haushalt. „Dadurch konnte der Schuldenstand um rund 1,3 Millionen reduziert werden“, so Mair. Das „Sparen mit Augenmaß“ und das 10-Punkte-Programm würden den erwarteten Erfolg bringen. Kritik kommt von der UWG: „Wir haben keine Vorabmitteilung bekommen“, so STR...

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Lokalaugenschein in Raifberg: Die SPÖ Waidhofen machte sich kürzlich frühmorgens ein Bild vom Verkehrsaufkommen. | Foto: privat

Sicher warten auf Bus

Buswartehaus in Raifberg in Planung. Unterschiedliche Auffassung über Standort. WAIDHOFEN. (AK) Für mehr Schutz der Schulkinder bei der Raifberger Brücke sprach sich die SPÖ Waidhofen kürzlich aus. Gefordert wurden ein geschützter Schulweg, bessere Beleuchtung sowie eine überdachte Haltestelle. Schon bald könnten diese Forderungen umgesetzt werden. Eine verkehrstechnische Begutachtung mit einem Sachverständigen des Landes NÖ fand bereits statt. „Es gehört etwas gemacht“, stimmt auch der...

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Wo sich derzeit der Lokalbahnhof befindet soll schon bald Waid-hofens neues Sicherheitszentrum errichtet werden.
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Waidhofen übernimmt Lokalbahnhof von NÖVOG

WAIDHOFEN. Auf dem Areal des Lokalbahnhofs soll eine neue Polizeidienststelle errichtet werden. In der letzten Gemeinderatssitzung gelangte der Abschluss eines Mietkaufvertrages zwischen Stadt und NÖVOG zur Abstimmung. Dieser wurde nur mit den Stimmen von WVP und SPÖ beschlossen. Vizebgm. Martin Reifecker stellt klar, dass die SP-Zustimmung nichts mit der Ybbstalbahn zu tun habe. Es gehe nur um das Gebäude. „Wenn wir die Liegenschaft nicht kaufen, kauft sie ein Privater“, so Reifecker....

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

Aktionismus im Vorwahlkampf

Am 30. Jänner fand in Waidhofen die letzte Gemeinderatssitzung vor der Wahl am 25. März statt. Große Kontroversen blieben dabei aus. Bis zum 15. Februar müssen die Fraktionen nun ihre Kandidatenlisten vorlegen. Dann startet auch offiziell der Wahlkampf. Inoffiziell hat dieser freilich schon begonnen. Während sich die Parteien bei der Nennung von Namen vor dem 15. Februar erwartungsgemäß noch bedeckt geben, wartet man im Vorfeld lieber mit Aktionismus auf. So testeten die Grünen die Stadt mit...

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  • Andreas Kössl
Die UWG-Gemeinderäte Fluch, Rechberger, Elsner und Nykodem im neuen Innenstadtbüro.

Freie Fahrt für den UWG-Zug

Die Bürgerliste gibt ihre Kandidaten vor dem offiziellen Abgabetermin am 15. Februar bekannt. WAIDHOFEN. Mit einer ungewöhnlichen Idee wartet die Waidhofner Bürgerliste UWG auf. So wird sich am 10. Februar im Schaufenster ihres neu bezogenen Innenstadtbüros am Hohen Markt 25 die Ybbstalbahn in Bewegung setzen. Passend zum Wahlkampf-slogan „Springen Sie auf unseren Zug auf!“ werden in den Waggons der Modelleisenbahn dann täglich zwei bis drei Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 25. März...

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  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal

Steht die Niederlassungsfreiheit im Widerspruch zum Kindeswohl?

Die Niederlassungsfreiheit ist ein in der Verfassung garantiertes Grundrecht, das jeder Mutter die freie Wahl ihres Wohnortes garantiert. Sie kann mit den gemeinsamen Kindern hinziehen, wohin sie will. Vätern steht dieses Grundrecht nicht zu. Sie können nur dorthin ziehen, wo die Mutter hingezogen ist, wenn sie ihre Kinder nicht verlieren wollen. Nicht selten wird dieses vermeintliche Grundrecht mutwillig missbraucht, um das Recht des Vaters auf Familienleben und das Recht des Kindes auf beide...

  • Steyr & Steyr Land
  • Norbert Grabner

Hui statt Pfui - Flurreinigungsaktion

Dietach macht den Frühjahrsputz Samstag, 24. März von 9.00 - 12.00 Uhr Treffpunkt: Gemeindeamt Die Gemeinde Dietach lädt alle Bürgerinnen und Bürger zur gemeinsamen Flurreinigungsaktion ein. Am Samstag, den 24. März soll der Vormittag dazu genützt werden, Liegengebliebenes und Weggeworfenes von Wegen und Straßenrändern zu entfernen, damit wir auch in diesem Jahr beim Spazierengehen und Radfahren die schöne Landschaft in unserem Ort in vollen Zügen genießen können. Wir hoffen auf große...

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  • Lukas Reiter
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Plastik, so ein Mist!

Unter diesem Motto haben die Grünen Dietach am 18. Jänner 2012 beim Fachmarktzentrum Stoffsackerl verteilt. Die Taschen stammen aus dem Ressort von Landesrat Rudi Anschober und sind als Alternative zum Plastiksackerl gedacht. Die praktischen Stofftaschen können immer wieder verwendet werden und tragen so erheblich zum Umweltschutz bei. Wo: Fachmarktring, Fachmarktring, 4407 Dietachdorf auf Karte anzeigen

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  • Lukas Reiter
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Schweben statt fahren!

Die Dietacher Grünen haben das erste serienmäßige Elektroauto von Renault getestet. Als Limousine lässt es keine Wünsche offen. Der Fahrkomfort ist mit einem konventionellen Auto nicht nur vergleichbar. Durch das fehlen von Motorgeräusch und Getrieberuckeln, ist Elektromobilität eine Klasse für sich. Lesen sie mehr in der nächsten Ausgabe der Guten Gründe! Wo: Ortsplatz, Kirchenplatz, 4407 Dietach auf Karte anzeigen

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  • Lukas Reiter
Bürgermeister Manfred Kalchmair: „Die Gemeinden kooperieren schon mehr, als öffentlich wahrgenommen wird.“ Foto: Thöne

„Gemeinden müssen noch enger zusammenarbeiten“

Manfred Kalchmair wurde zum Vizepräsidenten des OÖ. Gemeindebunds gewählt. SIERNING. Seit knapp zwei Monaten ist Siernings Ortschef Manfred Kalchmair (SP) Vizepräsident des OÖ. Gemeindebunds. Im Interview spricht er über Gemeindekooperationen,die Schuldenbremse und den Verlust der Triple A-Bonität. BezirksRundschau: Sie sind seit Dezember Vizepräsident des OÖ. Gemeindebunds und seit Mai Vorsitzender des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbands OÖ. Wie lassen sich diese neuen Aufgaben...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sabine Thöne

Land OÖ mit neuer Impf-Vorsorge

Ab Februar 2012 wird das kostenlose Impfprogramm für Kinder bis zum 15. Lebensjahr um Meningokokkenimpfungen und Pneumokokkenimpfungen erweitert. Meningokokkenimpfungen werden bei Schülern im zwölften Lebensjahr vorgenommen. Pneumokokkenimpfungen sollten im dritten, fünften oder zwölften Lebensmonat erfolgen. Das Land OÖ investiert 642.000 Euro in diese Vorsorge.

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
LA Anton Kasser und Landtagspräsident Johann Heuras demonstrieren die Funktionsweise des „Stromsparschnüffelgerätes“.

Den Stromfressern auf der Spur

Aktion der Bezirks-VP soll Bürgern beim Strom- und Geldsparen helfen BEZIRK. (AK) Um zu zeigen, dass Energiesparen nicht nur der Umwelt hilft, sondern sich auch positiv auf die Geldbörse auswirkt, startet die ÖVP des Bezirks Amstetten am 2. Februar die Aktion „Stromsparschnüffler“. Dabei können sich die Bürger für eine Kaution von 10 Euro bei den VP-Bezirksstellen Amstetten und Waidhofen für rund zwei Wochen ein Energiekostenmessgerät ausborgen. Ausborgen, anstecken, sparen Mit diesem Gerät,...

  • Amstetten
  • Bezirksblätter Amstetten / Ybbstal
LR Wolfgang Sobotka garantiert Radwegverbandssprecher Martin Ploderer die Finanzierung des gesamten Radweges zu. | Foto: privat

Geld vom Land NÖ, wenn Erhalt gesichert

Ybbstalradweg ohne Gemeindezustimmung aus Hollenstein möglich. YBBSTAL. Zehn Millionen hatte das Land NÖ zur Umsetz-ung des Ybbstalradweges zugesichert. Zuletzt wackelte dieser Betrag jedoch, nachdem das Land klar gemacht hatte, dass es das Geld nur für ein Gesamtprojekt von Lunz nach Gstadt geben werde. Da sich Hollenstein gegen einen Beitritt zum Gemeindeverband, der sich um den Erhalt des Radweges kümmern soll, aussprach, drohte aber dort ein Loch zu klaffen. Trotz Hollensteins Nein werde...

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