ÖVP-FPÖ-Koalition

BEZIRK. "Wir reden hier nicht von einer Koalition, sondern von einem Arbeitsübereinkommen", halten die beiden ÖVP-Landtagsabgeordneten Bernhard Heinreichsberger und Christoph Kaufmann gleich zu Beginn des Pressegesprächs fest. Die künftige Zusammenarbeit mit der FPÖ sei keine Liebesbeziehung, sondern eine Vernunftehe. "Wahlfreiheit ist wichtig" Nach 118 ausgearbeiteten Seiten seien die Verhandlungen mit der SPÖ gescheitert, da deren Forderungen von sieben Milliarden Euro zu hoch gewesen wären....

ÖVP sieht Schuld am Scheitern der Koaliton in Niederösterreich beim Fehlen einer Kompromissbereitschaft der SPÖ. Die regionale ÖVP kommentiert Verhandlungen auf Landesebene. NEUNKIRCHEN. Bezirks-ÖVP-Spitzen, Bezirkspartei-Obmann und Landtagsabgeordneter Hermann Hauer und ÖVP-Bezirkspartei-Geschäftsführer Hannes Mauser, luden zur Pressekonferenz ins Gasthaus Osterbauer "um Gerüchten vorzubeugen und aktuelle Informationen weiterzugeben, die gezielt falschen Informationen entgegenwirken sollen."...

Im niederösterreichischen Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ sind Rückzahlungen von Corona-Strafen vorgesehen. Sowohl Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) als auch Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zeigten sich skeptisch. Daneben zweifeln auch Rechtsexpertinnen und -experten an der Umsetzbarkeit der Maßnahme. ÖSTERREICH/NÖ. Das Thema Corona nimmt im Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ eine zentrale Stellung ein. So ist darin...

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...