ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

A7-Abfahrt kommt 2015

Bauarbeiten könnten bei gutem Verlauf 2014 beginnen. 2015 wäre laut Franz Hiesl die Verkehrsfreigabe. Gute Nachrichten gibt es in Sachen A7-Autobahnanschluss Auhof. Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist seit Anfang dieses Jahres im Gange. „Wenn alles planmäßig verläuft, können die Bauarbeiten bereits 2014 beginnen. Eine Verkehrsfreigabe wäre somit im Jahr 2015 möglich“, freuen sich LH-Stv. Franz Hiesl, der Linzer Vizebürgermeister Erich Watzl und Gemeinderat bzw. Ortsgruppenobmann der...

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  • Oliver Koch

Umweltmaßnahmen statt Umweltzonen

LINZ (ah). Bevor in Linz nicht ausreichend Park-And-Ride-Parkplätze und Bewohnerparkzonen verwirklicht sind, ist die ÖVP Linz nicht bereit über die Einführung von Umweltzonen zu verhandeln. ÖVP-Stadtparteichef und Vizebürgermeister Erich Watzl: „Sektorale Fahrverbote für bestimmte Pkw-Gattungen würden auch die Linzer Bevölkerung deutlich einschränken“. Nach Ansicht Watzls müsste endlich eine Gesamtlösung für das ständig größer werdende Verkehrsproblem gefunden werden. „Eine Sperre von gewissen...

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  • Andreas Hamedinger

Politik-Postings überall

Immer mehr Linzer Politiker entdecken Facebook. Quer durch alle Parteien und ­Generationen. Wolfgang Hattmannsdorfer von der ÖVP war schon beim Wahlkampf 2009 sehr umtriebig auf Facebook. Das brachte ihm nach Erich Watzl die meisten Vorzugsstimmen ein. Der Lohn kurze Zeit später: Ein Sitz im Gemeinderat – zusätzlich zur Funktion als stellvertretender Landesgeschäftsführer der OÖVP. Und Hattmannsdorfer postet beinahe täglich, hauptsächlich Fotos von Parteiveranstaltungen. Dass dies vor allem...

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  • Oliver Koch

Seniorenzentren: Standortsuche in Linz

VP-Gemeinderat Franz Hofer drängt auf ein weiteres ­Seniorenzentrum im Stadtteil Harbach. ÖVP-Gemeinderat und Seniorenbundobmann Franz Hofer fordert die Aufnahme neuer Seniorenheim-Standorte in die Planungen für das Örtliche Entwicklungskonzept. Eine Bevölkerungsprognose der Österreichischen Raumordnungskonferenz zeige, dass 2030 in Linz 10.400 Senioren mehr leben werden als heute. Die Zahl der Personen mit 85 Jahren und älter wird 2030 in Linz um 2.100 Personen höher sein als heute. „Im...

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FPÖ baut auf Privatuni

Als Alternative will FP-Obmann Detlef Wimmer in Linz eine Privatuniversität für Medizin etablieren. „Nachdem die Bedarfsstudie, die 2009 in Auftrag gegeben wurde, noch immer nicht da ist, gehen wir davon aus, dass der Bund nicht an einem Medizinuniversitätsstandort Linz interessiert ist“, sagt der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer. Als Alternative – sollten Medizinuni oder zumindest Medizinfakultät an der Johannes Kepler Universität nicht realisierbar sein – schlägt er nun eine Privatuniversität...

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Hickhack zwischen ÖVP und Grünen

Die Baumrodung an drei Straßenzügen in Linz hat auch eine politische Dimension. Die grüne Klubobfrau Gerda Lenger wirft der zuständigen Stadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) vor, ihre Fachleute vorzuschicken. „Sie muss als politisch Verantwortliche auch bei heiklen Themen mitreden und nicht nur bei Jahrmarkteröffnungen.“ Wegscheider kontert: „Meine Fachkräfte haben mein vollstes Vertrauen und haben mich im Vorfeld informiert. Mit der Kritik von Gerda Lenger kann ich leben. Ich stehe zu den...

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"Antrag war reine Polemik"

Ein Antrag der ÖVP, der Bürgermeister solle eine Strategie zur Aufwertung des Uni-Standortes Linz ausarbeiten, wurde abgelehnt. Die VP ortet Verweigerung bei Rot-Grün. Die FPÖ stimmte der ÖVP-Initiative zu, ebenso Mandatar Reinhard Reiman, gescheitert ist der Vorstoß aber an der laut Linzer VP-Klubobmann Klaus Fürlinger „Verweigerungs-Haltung von SPÖ und Grünen“. Und dies, obwohl Wirtschaft und auch Rektorat längst städtische Initiativen für den Hochschulstandort Linz einfordern. „Wer die...

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Visionen in der Frauenpolitik

Wir haben an die vier Frauensprecherinnen der Linzer Parteien fünf Fragen gestellt. StadtRundschau: Ist Linz eine frauenfreundliche Stadt? Karin Hörzing (SPÖ): Selbstverständlich. Linz bietet für Frauen vieles. Von den Arbeitsplätzen, über den öffentlichen Verkehr, die kulturellen Angebote, eine gute medizinische Betreuung bis hin zur Unterstützung bei Notlagen. Maria Mayr (ÖVP): In Linz muss sich die Frauenpolitik dem Lauf der Zeit anpassen. Speziell das ehrenamtliche Netz bei der Pflege muss...

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Wettbüroflut: Neun Fragen an Franz Dobusch

Wie wurden Vorschriften von der Stadt überprüft, wie viele Wettbüros gibt es überhaupt und muss es zu einer Eindämmung bei Wettbüros kommen? Diese und weitere Fragen stellt die ÖVP Linz. Der Wildwuchs an Wettlokalen in den Linzer Stadtteilen muss eingedämmt werden: Das fordert die ÖVP Linz. Derzeit sind viele Wettlokale in Form von Wettvermittlung in einer bisherigen juristischen Grauzone tätig, sowie stadtgestalterische Problem- und sicherheitspolitische Brennpunkte. Nächster Schritt ist am...

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Bei der Buchpräsentation (v. l.): Albert Wagner, Markus Hengstschläger und Michael Strugl. | Foto: ÖVP

Antworten auf wichtige Fragen

Zahlreiche Gäste waren zum Vortrag „Die Durchschnittsfalle“ gekommen Namhafter Experte warnte im VKB-Kundenforum vor der Vergeudung von zukünftigen Talenten. LINZ (red). Der bekannte Genetiker Markus Hengstschläger, Bestseller-Autor und wissenschaftliche Leiter von Academia Superior (einer Gesellschaft für Zukunftsforschung) präsentierte kürzlich im VKB-Kundenforum in Linz sein neuestes Buch „Die Durchschnittsfalle - Gene - Talente - Chancen. “ „Wie können wir uns auf die Fragen der Zukunft,...

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Sechste Runde im Ausschuss

Bei der Swap-Affäre tagte am Mittwoch der Sonderkontrollausschuss. Weitere Termine sind bislang noch nicht fixiert. Das hängt vom Bericht des Linzer Kontrollamtes ab. Diese Woche tagte zum sechsten Mal der Sonderkontrollausschuss der Stadt Linz. Zentrales Thema der Sitzung war der Bericht des Kontrollamts über den Rechnungsabschluss 2010. Dafür wurde als Auskunftsperson der interimistische Finanzdirektor Christian Schmid eingeladen. „Im Sinne einer lückenlosen Behandlung und Aufklärung ist es...

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Ordnungsdienst: „Die ÖVP steht auf dem Bremspedal“

Während die Stadt-VP in Sachen Kompetenzen für den Ordnungsdienst Gas gebe, stehe die VP im Land auf der Bremse. Dabei seien erweiterte Kompetenzen für Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer (FPÖ) notwendig. „Bei den neuen Kompetenzen für den Ordnungsdienst steht die Stadt-ÖVP am Gas-, die Landes-ÖVP aber offenbar am Bremspedal“, kritisiert der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer in Hinblick auf die geplante Ausweitung der Befugnisse. „In einer Ausschusssitzung auf Landesebene ist es...

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Bezirkstour der OÖVP machte halt in Linz

Auf ihrer Bezirks­tour durch Oberöster­reich machten Thomas Stelzer, Klub­obmann der ÖVP im Landtag, und der stellvertretende Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer kürzlich in Linz halt. Dabei brachten sie den Funktionären ein Umfrageergebnis im Rahmen einer landesweiten Meinungsforschung mit: Der Einsatz der Landespolitik für Linzer Themen wie auch für eine Medizinuni in Linz oder den Bau des Westrings wird von der Bevölkerung mehr goutiert als im Landesdurchschnitt.

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Foto: Fotolia/Bernd Leitner

Standort Linz ist gefordert

Firmen werden in Zukunft auf ältere Arbeitnehmer angewiesen sein Die nun anlaufende Pensionsreform stellt den boomenden Wirtschaftsstandort Linz vor neue Herausforderungen. LINZ (ah). Laut Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider werden primär Maßnahmen für mehr Beschäftigung und mehr Gesundheit im Alter notwendig sein. Am quantitativen Bedarf der Linzer Wirtschaft wird ihrer Meinung nach eine Lösung nicht scheitern. Immerhin gehen Prognose-Rechnungen bei derzeitigen Verhältnissen davon aus,...

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Gerda Lenger: „Nordteil kommt über die Hintertür“

Kosten der UVP für Stadt Linz in unbekannter Höhe. Vertrag lässt Schlupfloch für Nordteil der Autobahn zu. „Im Westring-Vertrag steht, dass der Nordteil nicht als Bundesstraße gebaut wird. Er kann jedoch als Landesstraße errichtet werden. Also ist er nicht vom Tisch, so wie von Stadt und Land propagiert. Das ist ein Schlupfloch“, sagt Gerda Lenger, Klubobfrau der Linzer Grünen. Zudem kämen aufgrund der Umweltverträglichkeitsprüfung bei einem Bau Kosten in unbekannter Höhe auf die Stadt Linz zu....

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Kritik von Grünen an ÖVP

Mit 1. Jänner 2010 ist das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz in Kraft getreten. In Linz verzögert sich die Umsetzung. Grund für die Verzögerung ist laut Edith Schmied, Gemeinderätin der Grünen, die fehlende Zustimmung der ÖVP, Eingetragene Partner und deren Kinder jeweils in den Angehörigen-Begriff aufzunehmen. „Das wäre aber von größter Bedeutung, damit im Dienstrecht die Eingetragenen Partner den Ehegatten nicht nur inhaltlich, sondern auch formal gleichgestellt sind“, so Schmied. Eine...

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„Bettlerproblem in der Stadt“

Bettler auf der Landstraße. SPÖ und FPÖ orten Zuwachs. ÖVP sieht Betteln als Grundrecht, Grüne wollen Umverteilung der Gelder. Seit mehreren Wochen sieht man auf der Landstraße und in den Nebenstraßen immer mehr Bettler. Dies sagte auch der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) bei seiner Neujahrsansprache vorige Woche. Es gebe jetzt eindeutig mehr Bettler als vorher. Das würden auch die Linzer bestätigen. Wegen der Gesetzeslage könne man allerdings nichts dagegen machen. „Betteln ist ein...

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