ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

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(Wien) VfGH – VERBOT DER DOPPELRESIDENZ Die „bewusst“ vergessene Regelung im Familienrecht (KindNamRÄG 2013)

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Foto: Edler
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Die Lehren aus der Wien-Wahl

Über die Stärke der SPÖ und die Leiden der Kleinparteien. Fünf Thesen zum Wahlausgang. Zu guter Letzt hat die SPÖ also wieder bewiesen, dass sie im „roten Wien“ am besten mobilisieren kann. Die Grünen hingegen konnten als kleiner Koalitionspartner aus den vergangenen fünf Jahren keinen Profit schlagen. Die ÖVP droht nach dem empfindlichen Minus in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, während sich die NEOS nach langem Zittern als neue politische Kraft etablieren konnten. Aber warum ist die...

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  • Christoph Schwarz
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Wien-Wahl auf Facebook: So aktiv sind die Parteien am Wahltag

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

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  • Conny Sellner
Foto: Spitzauer
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Rückblick - Wien-Wahl 2015 im Ticker: Zwischen feiern und trauern

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Bürgermeister Michael Häupl | Foto: SPÖ Wien
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Wien-Wahlkampf beim Stadlauer Kirtag! Eine kaiserliche Chronik!

Kurz vor der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in Wien artet der Wahlkampf in der Donaustadt beim Stadlauer Kirtag zu einer regelrechten Materialschlacht aus. Der Stadlauer Kirtag fand heuer vom 25. bis 27. September statt - also 2 Wochen vor der "Mutter aller Wahlschlachten", der Wahl zum Wiener Gemeinderat und den 23. Bezirksvertretungen. Neben Unterhaltung für Groß und Klein, Live-Musik und reichlich Speisen und Getränken wurde das Fest auch für den heuer besonders spannenden,...

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  • Gustav Horowitsch
Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer von der SPÖ setzt in Sachen Wirtschaft im Bezirk auf die Online-Wirtschaftsplattform für Unternehmer und Kunden. | Foto: SPÖ
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Wirtschaft: Diese Impulse wollen die Hernalser Parteien für Unternehmer setzen

Betriebe im Bezirk fördern und neue Unternehmen nach Hernals holen – die Parteien haben uns verraten, welche Maßnahmen helfen sollen, um den Wirtschaftsstandort Hernals wieder attraktiver zu gestalten. SPÖ setzt auf Miteinander Die SPÖ will vor allem die Vernetzung von Unternehmen und Bewohnern stärken. Das von Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer eingerichtete kostenlose Online-Portal www.wirtschaftsplattform-hernals.at wurde dafür eingerichtet. Unternehmer können ihren Betrieb in die Datenbank...

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  • Conny Sellner
Akonsult-Chefin Kristin Allwinger über die Ergebnisse der Umfrage zur Wien-Wahl: "SPÖ verliert Stimmen durch die hohe Arbeitslosigkeit." | Foto: Katharina Schiffl
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Umfrage zur Wien-Wahl: FPÖ bei 32 Prozent, Rot-Grün geht sich trotzdem aus

Die SPÖ fällt auf 35 Prozent, kann aber mit den Grünen (13 Prozent) weiter regieren. In Wien reichen für eine absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat schon an die 45 bis 47 Prozent der Stimmen. Die FPÖ kommt auf 32 Prozent und die NEOS (sechs Prozent) ziehen ins Stadtparlament ein. Die ÖVP erreicht 12 Prozent. Das ist das zentrale Ergebnis einer Exklusiv-Umfrage zur Wien-Wahl am 11. Oktober von der Kommunikations- und Consultingfirma Akonsult im Auftrag der Regionalmedien Austria. WIEN....

  • Wolfgang Unterhuber

(Wien) SCHWARZGELD - Bemessungsgrundlage für Alimente ---> OGH macht’s zum Thema!

Utl.: Sind alle Unternehmer „Pücher“? Es geht nun auch an Babysitterei, Nachhilfe und Haarefärberei von Frauen, denn Schwarzarbeit gibt es nicht nur am Bau. ÖSTERREICH ist TOPP mit ALIMENTE… … oder wenn Männer Alimente nicht mehr zahlen können Nach Systemfehlern wird nicht gefragt! ****** Daher neues UNTERHALTSRECHT ***** Bei der Bemessung des Unterhalts sind alle Einkünfte einzubeziehen, auch jene aus Schwarzgeld. Das stellt das Höchstgericht in einer aktuellen Entscheidung klar. Für einen...

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  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
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Polit-Umfrage: FPÖ nun vor SPÖ und ÖVP

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, wäre die FPÖ stimmenstärkste Partei. von Karin Strobl WIEN (kast). "Wir haben es mittlerweile mit drei Mittelparteien zu tun, die in etwa gleich stark sind", bringt der Politik-Experte Thomas Hofer eine aktuelle Umfrage auf den Punkt. "Die ÖVP hat sich von der Ära Spindelegger erholt, aber insgesamt ist das Abschneiden der FPÖ für die ehemals 'Große' Koalition natürlich ein Alarmsignal." Die Studie wurde von Akonsult unter mehr als 600 wahlberechtigten...

  • Karin Strobl
Aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte, dass passe als Erscheinungsbild nicht ins Parlament, meinte jüngst der Abgeordnete Rasinger, der damit auch Neos-Chef Strolz (Bild) kritisierte. | Foto: Foto: Parlamentsdirektion
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Neue Kollektion versus Restposten

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...

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  • Karin Strobl
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl: Alles zum Ergebnis der Inneren Stadt finden Sie hier

Neos feiern Wahlerfolg, Niederlage für die ÖVP. Großer Gewinner der Wahl im Ersten sind die Neos: 13,02 Prozent der Stimmen konnte die Newcomer-Partei holen. Die ÖVP verliert hingegen 7,2 Prozent der Stimmen. Sie bleibt allerdings stimmenstärkste Partei mit 32,89 Prozent. Blau und Grün gewinnen leicht dazu Die FPÖ gewinnt 2,11 Prozent, die Grünen 1,22 Prozent. Damit sichern die Grünen hinter der SPÖ, die 1,7 Prozent verliert, den dritten Platz im Wahlranking ab. Quasi alle Stimmen von der...

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  • Robert Berger
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.
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EU-Wahl 2014: Hier ist das Mariahilfer Wahlergebnis

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl in Mariahilf Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner Mariahilfs die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Mariahilfer gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 in Mariahilf Grüne: 30,7 Prozent SPÖ: 22,78...

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  • Mariahilf
  • Valerie Krb
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl 2014: Hier ist das Josefstädter Wahlergebnis

Ausgezählt: ÖVP verliert mit minus 6,92 Prozent massiv - Grüne sind mit 31,41 Prozent Wahlsieger Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner der Josefstadt bei einer EU-Wahl ihre Stimme abgegeben. Von 7.158 gültigen Stimmen haben 31,41 Prozent die Grünen gewählt, Wahlverlierer ist die ÖVP - sie verzeichnen ein Minus von 6,92 Prozent. Die NEOS kommen in der Josefstadt auf 12,48 Prozent. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Ihr Browser kann leider das EU-Wahlergebnis...

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  • Josefstadt
  • Valerie Krb
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.
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EU-Wahl 2014: Hier ist das Neubauer Wahlergebnis - Grüne mit Erdrutschsieg

Das Neubauer Ergebnis: ÖVP: 15,21%; SPÖ: 21.01%; FPÖ 8,63%; Grüne: 36,01%; BZÖ: 0,22%; NEOS: 11,09%; REKOS: 0,78%; ANDERS: 5,98%; EUSTOP: 1,07% Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner von Neubau die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Neubauer gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus Neubau Grüne: 34,57 Prozent SPÖ: 22,63 Prozent ÖVP: 19,49...

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  • Neubau
  • Valerie Krb
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

EU-Wahl 2014: Hier das Alsergrunder Wahlergebnis

Vom 22. bis 25. Mai werden in 28 EU-Ländern Vertreter für das EU-Parlament in Straßburg gewählt. Hier finden Sie Infos und Ergebnisse zur Wahl am Alsergrund Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner des Alsergrund die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Alsergrunder gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 vom Alsergrund Grüne: 28,29 Prozent ÖVP:...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Thomas Netopilik
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

Europawahl 2014: So hat Döbling gewählt - ÖVP verteidigt den 1. Platz

Das Döblinger Ergebnis: ÖVP: 26,83%; SPÖ: 23,46%; FPÖ: 14,57%; Grüne: 18,10%; BZÖ: 0,26%; NEOS: 11,12% REKOS: 1,03%; EUSTOP: 1,82% Bereits zum vierten Mal haben die Bewohnerinnen und Bewohner Döblings die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Döblinger gewählt haben. Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken Das Wahlergebnis von 2009 aus Döbling ÖVP: 31,83 Prozent SPÖ: 23,63 Prozent Grüne: 15,01 Prozent...

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  • Wolfgang Beigl
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014.

Europawahl 2014: Das ist das Hietzinger Ergebnis

ÖVP bleibt auf Platz eins, dahinter SPÖ und Grüne. Neos starten stark mit 11,57 Prozent. Die ÖVP belegt im Bezirk Platz eins mit 29,58 Prozent, dahinter die SPÖ mit 20,67 Prozent. Auf Platz drei liegt die Grünen mit 18,59 Prozent, dahinter die FPÖ mit 13 Prozent. Einen Blitzstart legen die Neos mit 12,15 Prozent hin. Den größten Zugewinn in Hietzing gibt's für die Grünen mit 3,16 Prozent, auch die FPÖ gewinnt 2,26 Prozent. Verluste für ÖVP (-3,23 Prozent) und SPÖ (2,27 Prozent). Hier geht's zur...

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  • Hietzing
  • Anja Gaugl
Am 25. Mai ab 17 Uhr finden Sie hier alle Hochrechnungen zur EU-Wahl 2014
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Das offizielle Endergebnis der EU-Wahl für alle Wiener Bezirke finden Sie hier

Das Endergebnis (inkl. Wahlkarten) für Wien: ÖVP: 16,6 %; SPÖ: 27,6 %; FPÖ: 18,2 %; Grüne: 20,9 %; BZÖ: 0,3 %; NEOS: 9,1 %; REKOS: 0,9 %; ANDERS: 4%; EUSTOP: 2,4 % Bereits zum vierten Mal haben die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Wienerinnen und Wiener gewählt haben. Die Wahlanalyse von RMA-Chefredakteurin Karin Strobl finden Sie hier Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken...

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  • Margareten
  • Christian Schwarz
Wie stehen die österreichischen Parteien der EU-Wahl 2014 zur Glühbirnen-Wiederlegalisierung?

Wiederlegalisierung der Glühbirne & Positionen der 9 Listen bei der EU-Wahl 2014

Die Initiative pro-gluehbirne.at hat erhoben, wie die 9 österreichischen Listen bei den EU-Wahlen 2014 zur Wieder-Legalisierung der Glühbirne stehen. pro-gluehbirne.at ist eine überparteiliche Initiative, welche mit Inkrafttreten der letzten Stufe des Glühbirnen-Verbots durch die EU, eine Petition mit 3 Forderungen an die Republik Österreich gestartet hat: 1) Glühbirnen schnellstmöglich wieder legalisiert 2) Halogen-Glühlampen über das Jahr 2012 hinaus weiter legalisiert 3) schnellstmöglich ein...

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  • Ulrich Lintl
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Umfrage zur EU-Wahl: ÖVP verliert, hält aber Platz eins

Laut derzeitigem Stand kann die ÖVP trotz hoher Verluste Platz eins halten und die FPÖ stark dazugewinnen. WIEN (kast). Eine aktuelle Umfrage der Agentur Oekonsult (Sample: 811 Personen) zeigt, dass es bei den EU-Wahlen am 25. Mai spannend wird. Trotz eines Verlusts von fünf Prozent könnte die ÖVP mit 25 Prozent der Stimmen noch Platz eins halten. Ihr dicht auf den Fersen sind die SPÖ (22 %) und die FPÖ (21 %). Letztere könnte im Vergleich zur vergangenen EU-Wahl 2009 sogar neun Prozent...

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  • Karin Strobl
Erster Platz für die ÖVP mit deutlichem Stimmenverlust: mit -8,7% das schlechteste Wien-Ergebnis.

Nationalratswahl Innere Stadt - Kein blaues Auge, aber pink!

Innere Stadt: Verluste für ÖVP und Grüne, leichtes Plus für SPÖ und FPÖ, Neos als große Sieger. Des einen Leid ist des anderen Freud: Während die ÖVP in der Inneren Stadt in der Wählergunst deutlich gefallen ist, dürfen die Anhänger von Österreichs junger Partei Neos umso mehr jubeln: Sie erreichen auf Anhieb knapp 16% der Stimmen. "Erster Platz" "Wir konnten in der Inneren Stadt den ersten Platz klar verteidigen, obwohl gerade im bürgerlichen Lager neue Parteien angetreten sind", kommentiert...

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Foto: wien.gv.at

NR-Wahl: So hat Liesing gewählt

Die aktuellen Zahlen aus dem 23. Bezirk SPÖ, Grüne und ÖVP verlieren, FPÖ gewinnt ein Prozent dazu. Neos liegt mit 7, 45 Prozent über dem österreichweiten Trend, das Team Stronach konnte nur 4,31 Prozent der Liesinger begeistern. SPÖ 33,94% (- 2,47%) ÖVP 15,06% (- 1,96%) FPÖ 22,06% (+ 0,99%) Grüne 12,22% (- 0,83%) Stronach 4,31% (+ 4,31%) BZÖ 2,82% (- 2,76%) Neos 7,45% (+ 3,69%)

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  • Andrea Peetz
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NR-Wahl: So hat die Donaustadt gewählt

Flop: SPÖ und ÖVP, Top: FPÖ. Leichte Verluste ebenfalls bei den Grünen, Neos knacken die Fünf-Prozent-Hürde. SPÖ 36,51% (- 3,45%) ÖVP 10,31% (- 0,90%) FPÖ 26,80% (+ 1,22%) Grüne 11,06% (- 0,06%) Stronach 4,68% (+ 4,68%) BZÖ 2,73% (- 3,19%) Neos 5,41% (+ 2,35%)

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  • Andrea Peetz
Foto: wien.gv.at

NR-Wahl: So hat Brigittenau gewählt

Größter Verlierer: SPÖ mit minus 2,38 Prozent, ÖVP, BZÖ und FPÖ verlieren ebenfalls. Zugewinne für die Grünen, Neos starten mit knappen fünf Prozent. SPÖ 38,39% (- 2,38%) ÖVP 10,38% (- 0,08%) FPÖ 22,30% (- 1,56%) Grüne 15,39% (+ 1,80%) Stronach 3,52% (+ 3,52%) BZÖ 1,77% (- 2,71%) Neos 5,16% (+ 1,85%) Die Nationalratswahl hat auch in der Brigittenau ein paar Überraschungen gebracht. Die SPÖ sank auf 38,4 Prozent (also minus 2,8 Prozent), während die Grünen 15,4 Prozent erreichten (plus 1,8...

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  • Brigittenau
  • Andrea Peetz

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