ÖVP

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Das "Oberösterreichische Volksblatt" stellt Ende Dezember seine tägliche Printausgabe ein. Am 30.Dezember wird die letzte Zeitung gedruckt, ab Jänner 2024 existiert das "Volksblatt" dann nur noch online. Die derzeit 45-köpfige Redaktion muss verkleinert werden, für die betroffenen Mitarbeiter wolle man individuelle Lösungen finden. LINZ. Die Gründe für das Aus seien unter anderem verschärfte Wettbewerbsbedingungen sowie gestiegene Kosten bei Produktion und Vertrieb, das teilte am...

Der Geschäftsführer der Interessensgemeinschaft (IG) Windkraft, Stefan Moidl, spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die Windkraft-Situation in Oberösterreich. Er sieht die Landesregierung als großen Bremser beim Ausbau und verweist auf das massive Windkraft-Potenzial im Bundesland. Bis zu 200 Windräder könnte man bis 2030 aufstellen und damit viel unabhängiger von Öl und Gas werden, meint Moidl.  BezirksRundSchau: Die Windenergie fristet in Oberösterreich seit Jahren ein...

2022 wurden mehr als 100.000 Asylanträge in Österreich gestellt. Das bisherige Rekordjahr 2015 wird im Vorjahr also weit übertroffen. Damals waren es etwas mehr als 88.000 Anträge. ÖSTERREICH/OÖ. Zu diesen Flüchtlingszahlen sind noch etwa 56.000 Ukrainer dazuzurechnen, die wohl zu einem Gutteil nach dem Krieg wieder in ihre Heimat zurückkehren. Sie werden nicht als Asylwerber geführt, sondern als "temporär Schutzberechtigte". Die meisten anderen Asylwerber kamen 2022 aus Afghanistan und Syrien...

Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) schlägt am Mittwoch ein Öffiticket für ganz Oberösterreich um einen Euro pro Tag für alle Linzer vor. Die Stadt solle die Differenz zum Klimaticket OÖ übernehmen. Ein Ticketmodell, dass offenbar durchaus Chancen auf eine Mehrheit im Gemeinderat hat. Es gibt aber auch Kritik. LINZ. Einen Euro pro Tag, 365 Euro im Jahr: Soviel soll – geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) – das Klimaticket Oberösterreich künftig für alle Linzer kosten....

Landeshauptmann Thomas Stelzer im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Probleme bei der Unterbringung von Aslywerbern, die Maßnahmen gegen Teuerung und Arbeitskräftemangel, die "sehr bescheidene Stimmungslage für die ÖVP" sowie das Bild der Politik bei den Menschen im Zuge der Korruptionsaffären. In Frankreich wird über gezielte Stromabschaltungen gesprochen, in Deutschland steigt die Nervosität weil weniger Gas gespart wird, als notwendig wäre und in Österreich...

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 vor. Damit sollen zwischen 2022 und 2028 zusätzlich 500 neue Wohnplätze geschaffen werden. Der Antrag wurde in der Budgetlandtagssitzung am 3. Dezember von FPÖ und ÖVP abgelehnt.  OÖ. In Oberösterreich steigt laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer der Bedarf an Sozialleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung. Auf der Warteliste für Sozialwohnungen würden...

Bei der Aktion "JVP macht Schule" packen Mitarbeiter der Jungen ÖVP Schulkartons mit neuen Schulmaterialien. Diese kommen bedürftigen Kindern in Europa zugute. LINZ. 
Auch dieses Jahr findet wieder die Aktion „JVP macht Schule“ von der Jungen ÖVP (JVP) aus statt. Dabei befüllen Orts- und Bezirksgruppen der JVP in ganz Österreich Schulkartons mit neuen Schulmaterialien. Diese Schulkartons kommen dann bedürftigen Kindern in Europa zugute. Auch die JVP Linz beteiligt sich an der Aktion. Faire...

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Die Wahlen in Oberösterreich sind nun geschlagen. Nicht überraschend haben die „Blauen“ einen Erdrutschsieg eingefahren und die „Schwarzen“ dank LH Pühringers Charisma „nur“ gut 10 Prozent verloren. Es hätte noch schlimmer kommen können. Auch die „Blauäugigen“ haben stark verloren: Als „Rote“ gleich ein Viertel der Stimmen, als „Pinkies“ schafften sie es gar nicht in den Landtag und nur im Schrebergarten der „Grünen“ sammelten sich ein paar mehr an. Jedenfalls viel zu wenige, um als...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Vergangenes Wochenende fand in Linz ein "Zukunfts-Brunch" statt. Dieser ist Teil des "Projekts Freiraum" der ÖVP, das die direkte Beteiligung möglichst vieler Oberösterreicher ermöglichen soll. Im Rahmen der Zukunfts-Brunches können die Bürger jedes Bezirks gemeinsam mit einem Spitzen-Repräsentanten der OÖVP sowie einem erfahrenen Trainer ihre Ideen für Oberösterreich einbringen. So nutzten auch 70 Bürgerinnen und Bürger des Großraums Linz diese Gelegenheit, um gemeinsam mit Klubobmann Thomas...

Das Rätselraten hat ein Ende. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) gab heute via Videobotschaft (siehe unten) bekannt, dass er 2015 zur Landtagswahl wieder antreten werde. Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, fühle sich aber fit. Politisch sei es zudem wichtig Erfahrung mit Neuem zu verbinden. "Die Arbeit für unser Land macht mir viel Freude", so Pühringer. Auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit werde er auch in Zukunft besonders viel Wert legen. Diese sei auch...

Wie ist die Bezirkstour gelaufen, speziell in Linz-Land? Wolfgang Hattmannsdorfer: Ich sehe mich als Sprachrohr unserer 26.000 großteils ehrenamtlichen Funktionäre. Ich habe in einem halben Jahr bereits meine dritte Bezirkstour hinter mich gebracht. Durch das fatale Abscheiden bei der Nationalratswahl müssen wir uns in der Politik allgemein und bei der ÖVP Gedanken über die Politikstil machen. Das Wahlergebnis ist Ausdruck einer tiefen Unzufriedenheit, im speziellen mit der Bundesregierung. Bei...

69 Prozent der Oberösterreicher sind mit der Zusammenarbeit von Schwarz-Grün zufrieden. Das ergab eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts market bei 501 Telefoninterviews. 13 Prozent sind "sehr zufrieden", 56 Prozent "eher zufrieden". Sehr unzufrieden mit der mittlerweile zehnjährigen Zusammenarbeit von ÖVP und den Grünen sind sieben Prozent. OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer: "Der oberösterreichische, wertschätzende Politikstil, vor allem von Landeshauptmann...

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

Neuer Wirtschaftslandesrat Michael Strugl im BezirksRundschau-Interview: Angst vor der Technik nehmen Was sind die großen Herausforderungen in der neuen Funktion als Wirtschaftslandesrat von Oberösterreich? Wir müssen alles tun, damit der Standort Oberösterreich wettbewerbsfähig bleibt und in diesem globalen Standortwettbewerb, der immer härter wird, in dem die Mitbewerber auch aufgeholt haben, dass wir da auch in fünf, zehn Jahren die Nase vorne haben. Wenn uns das gelingt, werden wir weiter...

LINZ (ah). Zu einem Erfahrungsaustausch mit der OÖVP und dem OÖVP-Landtagsklub traf sich eine Delegation der CDU-Fraktion des sächsischen Landtages in Linz: Die CDU-Vertreter, angeführt von Hannelore Dietzschold und Lothar Bienst diskutierten mit Landtagspräsidenten Friedrich Bernhofer, OÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer, OÖVP-Landesgeschäftsführer Michael Strugl und OÖVP-Landesgeschäftsführer-Stellvertreter Wolfgang Hatt- mannsdorfer insbesondere über die Erfahrungen mit dem Petitionsrecht. Im...