Abkommen

Beiträge zum Thema Abkommen

Alexander Bernhuber und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek sind bekennende Gegner des MERCOSUR-Abkommens. | Foto: NÖ Bauernbund

NÖ Bauernbund
Europäisches Parlament spricht sich gegen "Mercosur" aus

Mercosur ist die Abkürzung für den "Gemeinsamen Markt Südamerikas". Das gleichnamige Abkommen wurde seit 1999 zwischen der EU und dem Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) verhandelt. Zum Ziel hatte es eine Freihandelszone einzurichten. Nachdem im vergangenen Jahr die rechtlichen Grundlagen ("agreement in principles") erfüllt waren, wurde es gestern dem Europäischen Parlament vorgelegt, um darüber abzustimmen.   ST. PÖLTEN/BRÜSSEL (red). Bei der gestrigen Tagung des...

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  • Mariella Datzreiter
Foto: Junge Grüne Purkersdorf
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Junge Grüne Purkersdorf kritisieren neues EU-Handelsabkommen

PURKERSDORF(red). Am Sonntag den 6. April luden die Jungen Grünen Purkersdorf Barbara Glattauer von ATTAC (Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zugunsten der BürgerInnen) und junge InteressentInnen ins Jugendzentrum des Ortes ein, um einen besseren Überblick über das heikle und viel besprochene Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der EU zu erhalten. Dabei wurde unter anderem die Frage nach der Transparenz des Abkommens diskutiert. Zudem wurde auch über...

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  • Tanja Waculik

EU-Parlament stoppt das SWIFT-Abkommen

Das Europaparlament hat das umstrittene Bankdatenabkommen mit den USA heute mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Damit muss der am 1. Februar in Kraft getretene Vertrag nun ausgesetzt werden. Mit einer deutlicher Mehrheit von 378 zu 196 Stimmen wurde das SWIFT-Abkommen abgelehnt. Damit muss der am 1. Februar in Kraft getretene Vertrag nun ausgesetzt werden. Das Abkommen ermöglichte den USA den Zugriff auf Millionen von Bankdaten, die vom Finanzdienstleister SWIFT in Belgien verwaltet werden.

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  • Vanessa Pichler

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