Abstimmung

Beiträge zum Thema Abstimmung

Hoch über Reutte, am Schlosskopf, wurde die Bergstation errichtet. In ihr wird nun auch ein Lokal Platz finden. | Foto: Reichel
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Restaurant am Schlosskopf
Umwidmung macht den Weg für Lokal frei

Diese Baustelle kann man nicht übersehen: Am Schlosskopf entsteht derzeit der neue Schrägaufzug samt Bergstation. In der Bergstation soll auch ein Restaurant Platz finden. Am Donnerstag  befasste sich der Gemeinderat mit der Thematik. REUTTE. Die Arbeiten am neuen Schrägaufzug, der Besucher von der bestehenden Bergstation am "Hornwerk", die damit sozusagen zur Mittelstation wird, weiter auf den Schlosskopf bringt, sind weit fortgeschritten. Damit einhergehend nähert man sich auch beim Bau der...

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Anna Haider ist neue Bürgermeisterin von Tulbing | Foto: Marktgemeinde Tulbing
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Bezirk Tulln
Die Marktgemeinde Tulbing hat eine neue Bürgermeisterin

TULBING. Nachdem Thomas Buder sein Amt als Bürgermeister mit Ende August niedergelegt hat, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung (12. September) die Wahl der neuen Bürgermeisterin vorgenommen. Anna Haider (ÖVP) wurde mit 12.09. als neue Bürgermeisterin gewählt. Thomas Rizzi (ÖVP) übernimmt das Amt des Vizebürgermeisters.  Auch im Gemeinderat gab es Veränderungen, so wurde Beate Königsecker (ÖVP) zur neuen geschäftsführenden Gemeinderätin gewählt. Anna Haider sowie Kollege Thomas Rizzi wurden...

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Bald noch verbreiteter auf den Tiroler Straßen? Die Lkws könnten durch die Eurovignette noch zahlreicher durch Tirol fahren.  | Foto: Pixabay/marcinjozwiak (Symbolbild)

Politik
Ärger über Abstimmung zur Eurovignette

TIROL. Informell wurde kürzlich im EU-Verkehrsausschuss die Eurovignette angenommen. Aus der Tiroler Politik hört man viele verärgerte Stimmen aber auch Schuldzuweisungen. Neos empörtWürde die Eurovignette in ihrer jetzigen Fassung im Parlament durchgehen, wäre es ein Schlag ins Gesicht für die Brenner-Region, so Neos-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb. Das Ergebnis wäre nämlich noch mehr Verkehr durch Tirol und de facto "keine Handhabe mehr bei der Bemautung".  Eine generelle kritische Stimmung...

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Umstrittenes 44-Millionen-Euro-Projekt in Lech: Die Gemeindevertretung entschied sich für die Reduktion der Gebäudehöhen inklusive Neustrukturierung der Dachfläche beim geplanten Gemeindezentrum. | Foto: Maurice Shourot / Gemeinde Lech
Aktion 3

Gemeindevertretung
Reduktion der Gebäudehöhen beim umstrittenen Lecher Gemeindezentrum

LECH. Zwei Varianten zur geplanten Redimensionierung des Gemeindezentrums lagen am Tisch: Die Lecher Gemeindevertretung entschied sich schlussendlich aufgrund der geringeren Mehrkosten für die Reduktion der Gebäudehöhen inklusive Neustrukturierung der Dachfläche. Zwei mögliche Szenarien debattiert Knapp zwei Stunden debattierte die Lecher Gemeindevertretung laut einer Aussendung im Rahmen der Sitzung am 12. März die unterschiedlichen Varianten zur geplanten Redimensionierung des Lecher...

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Änderung der Haftung beschlossen: Die Finanzierung des Kraftwerks Stanzertal wurde im Zammer Gemeinderat abermals behandelt.  | Foto: Othmar Kolp
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Kraftwerk Stanzertal
Gemeinde Zams beschloss Änderung der Haftung

ZAMS, STANZERTAL (otko). Der Zammer Gemeinderat stimmte mehrheitlich für eine Änderung der Haftung beim Kraftwerk Stanzertal. 52.000 Euro wurden an die Gemeinde ausgeschüttet. Umschuldung beschlossen Der Zammer Gemeinderat befasste sich in seiner letzten Sitzung abermals mit dem Kraftwerk Stanzertal. "Die Änderung der Haftung für das Kraftwerk Stanzertal" wurde einstimmig als außerordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt. Die Gemeinde Zams ist mit fünf Prozent an der Wasserkraft Stanzertal...

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Wie geht es weiter? Die bereits beschlossene Ausweitung des Parkpickerls bis zur Stadtgrenze ist vorerst vom Tisch. | Foto: kamboompics
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Simmering
Parkpickerl wird zum Politikum

Eine Ausweitung des Parkpickerls ist in Simmering vorerst vom Tisch, es wird zur Landessache. Das sagt die Bezirkspolitik dazu. SIMMERING. Das Parkpickerl in Simmering – eine ewige Geschichte. Bereits 2018 wurde eine Zonenregelung eingeführt. Doch diese sorgte schon bald für Unmut bei Anrainern. Es folgte eine Evaluierung der Stadt Wien, die eine Ausweitung des Pickerls bis an die Stadtgrenze empfahl. Genau das wurde am 10. Juni in der Bezirksvertretung entschieden. Stadler schickt offenen...

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Der Landecker Gemeinderat befasste sich mit der Mietzinsbeihilfe. | Foto: Othmar Kolp

Nicht rechtskonform
Landeck muss Mietzinsbeihilfe für Studenten ändern

LANDECK (otko). Nach Beanstandung durch das Land musste die Ausnahmeregelung von der Zweijahresfrist bei der Mietzinsbeihilfe für Studenten geändert werden. Verordnung widersprach Gesetz Der Landecker Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung am 24. Oktober abermals mit dem Thema Mietzins- und Annuitätenbeihilfe. "Wir haben die seit 1. Jänner 2019 geltenden geänderten Bestimmungen bereits heuer beschlossen. Für die Gewährung einer solchen Beihilfe muss man den Hauptwohnsitz mindestens seit...

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Die Stadt verlagert sich immer mehr richtung Osten. Das Örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK) sollte dem einen Riegel vorschieben
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Spittaler Ortsentwicklung: Beschluss von Gemeinderat sei "rechtswidrig"

Abstimmung über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept am 2. Februar sei laut Stadtrat Eder nicht zulässig. Gemeindeführung hat drei Wochen Zeit für Stellungnahme an Gemeindeaufsicht. SPITTAL (ven). Die Spittaler Gemeindeführung ist in der Bredouille. Trotz mehrfacher Gegenargumente - vor allem von ÖVP, Neos und Grüne - wurde im Gemeinderat über Änderungen im Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) abgestimmt. Nun wurde der Beschluss von der Gemeindeaufsicht überprüft, das Verfahren muss neu...

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  • Verena Niedermüller

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