Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Die Tauben sorgen im Olympischen Dorf für Emotionen. | Foto: pixabay
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Taubenturm-Streit im Olympischen Dorf
Taubeneier statt Ostereier?

Das Taubenprojekt im Olympischen Dorf schlägt politische Wellen: „Taubenhaus und Kinderspielplatz sind eine Win-win-Situation." contra "Baustopp für den Taubenschlag". In Bau befindet sich ein Taubenturm mit 48 Brutplätzen, der rund 100 Tieren Platz bieten würde. Die Idee des Projektes in Neu-Arzl wurde in der Arbeitsgruppe Tierschutz  im Juli 2023 einstimmig beschlossen. INNSBRUCK. Vor zwei Jahren wurde der Taubenschlag im O-Dorf vom Dach der Mittelschule in die Rossau verlegt. Grund dafür war...

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Die Zukunft der Leih-E-Scooter in Innsbruck wird heftig diskutiert. | Foto: FB/Parking E-Scooter
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Polit-Ticker
Sonnendeck, Mobilitäts-Hubs, Antragskopiermaschine, Strompreissenkung

Aktuelles rund um das „Sonnendeck“ an der Franz-Gschnitzer-Promenade. Mobilitäts-Hubs sollen Abstellflächen für E-Scooter werden. Der Antrag "Jobräder für Angestellte der Stadt" wirft eine Urheberrechtsfrage auf. Durch den Verzicht auf die Verbrauchsabgabe der IKB soll der Strompreis gesenkt werden. INNSBRUCK. Gemeinsam haben Vertreterinnen und Vertreter der Universität, der ÖH und der Stadt Innsbruck Konzepte zur Gestaltung des Sonnendecks diskutiert. Klares Ziel der Beteiligten ist es, dass...

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Emile-Béthouart-Steg und Radwegprojekt Mühlauer Brücke bis zur Eisenbahnbrücke sorgen für politische Diskussionen. | Foto: IKM
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Radweg-Diskussionen
Fuß- und Radwegbrücke in Mühlau, Streit um Emile-Béthouart-Steg.

Die Radwege in Innsbruck zählen zu den beliebten Politthemen. Das im Gemeinderat beschlossene Radfahrverbot am Emile-Béthouart-Steg entwickelt sich zum Kompetenzstreit. In Mühlau wird statt dem geplanten Radwegprojekt am Grundstück der Barmherzigen Schwestern eine Rad- und Fußwegbrücke als Alternative vorgeschlagen. INNSBRUCK. Das Radwegprojekt zwischen der Mühlauer Brücke und der Mühlauer Eisenbahnbrücke führt über ein Grundstück der Barmherzigen Schwestern. Das Projekt, das laut Masterplan...

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Eine WC-Anlage mit zwei Modultoiletten an der Innallee im nördlichen Bereich des Parkstreifens bzw. dem Zugang zum Waltherpark ist geplant. | Foto: BezirksBlätter
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Ein lang gehegter Wunsch wird umgesetzt
„Stilles Örtchen“ für Waltherpark

Der Waltherpark bekommt eine WC-Anlage. Darauf hat sich der Stadtsenat geeinigt. Seit dem Abriss des Kiosks und der WC-Anlage im Jahr 2012 war die konfliktfreie "Erledigung menschlicher Bedürfnisse" ein von vielen Menschen und Organisationen angesprochener Wunsch. So machten sich u. a. Lorenz Jahn, Mesut Onay, Gerald Depaoli, Elisabeth Mayr, Renatus Leimgruber ebenso wie der Verein Vogelweide sowie eine Online-Petition für einen Ort, "an dem alle Menschen gleich" sind, stark. INNSBRUCK. Der...

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Gefährliche Situationen sind am  Emile-Béthouart-Steg möglich. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Radfahrverbot gefordert, Leerstandsdiskussion und PV-Anlagen

Am Donnerstag findet der letzte Gemeinderat vor der Sommerpause statt. Einige Themen werden bereits im Vorfeld für die politische Positionierung genutzt. So gibt es Antrag über Radfahrverbot am Emile-Béthouart-Steg, einen Dringlichkeitsantrag wegen illegaler Freizeitwohnsitze und die Forderungen nach Vereinfachung des Behördenablaufs bei PV-Anlage sowie den öffentlichen Versorgungsauftrag als Grundaufgabe in die IKB-Statuten zu verankern. INNSBRuCK. “Bei der letzten Gemeinderatssitzung im Juni...

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Sollte Bgm. Willi nicht zurücktreten, kommt im wieder ein Auflösungsantrag in den Gemeinderat. | Foto: zeitungsfoto.at
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Rücktrittsaufforderung und Auflösungsantrag
"Herr Willi, treten Sie zurück, es reicht!"

Der Start in das neue Politjahr der Stadt Innsbruck erfolgt mit einer Rücktrittsaufforderung. "Viel versprochen, alles gebrochen Herr Willi" war die Devise bei der gemeinsamen Pressekonferenz der FPÖ Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und der Liste Fritz. Bgm. Willi wurde zum Rücktritt aufgefordert, ein Auftrag auf Auflösung des Gemeinderates wird in der Jännersitzung eingebracht. INNSBRUCK. Eine bitte Abrechnung gibt es von Vizebgm. Markus Lassenberger sowie den GR Tom Mayer und GR Gerald Depaoli...

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Stauproblematik an der Kreuzung Mühlauer Brücke soll gelöst werden. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Verkehrspolitik
Pradler Straße und Mühlauer Brücke im Rampenlicht

Die Neugestaltung der Pradler Straße bleibt ein brennendes Thema. Die ÖVP fordert mehr Transparenz bei den Projektplänen zur Umgestaltung für die Anwohner ein. Bei der Kreuzung an der Mühlauer Brücke soll das Verkehrschaos bald ein Ende haben. So zumindest der Beschluß im Gemeinderat.  INNSBRUCK. „Zurzeit herrscht leider viel Verwirrung und Aufregung über die Umgestaltung der Pradler Straße bei zahlreichen Anwohnern“, so reagiert die Obfrau des Innsbrucker Verkehrsausschusses, GR Mariella Lutz,...

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Über den Waltherpark wird diskutiert, ein öffentliches WC wird gefordert. | Foto: Privat
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Waltherpark
Öffentliches WC ist ein dringendes Bedürfnis

INNSBRUCK. Bei der Beurteilung des Zustands des Waltherparks in St. Nikolaus gibt es unterschiedliche Meinungen. Einigkeit gibt es bei der Forderung nach einem öffentlichen WC. UmfrageDie Kritik am Zustand des Waltherparks in St. Nikolaus von GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) bleibt nicht unwidersprochen. In den sozialen Medien gab es zahlreiche Meldungen und andere Sichtweisen zur vorgebrachten Kritik. Vor allem die künstlerische Bedeutung wurde hervorgehoben. Auch die...

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Das Erscheinungsbild des Waltherparks wird scharf kritisiert. | Foto: Depaoli
Aktion 4

Waltherpark (Umfrage)
Scharfe Kritik am Erscheinungsbild des beliebten Parks

INNSBRUCK. "Der Waltherpark verkommt zum optischen und politischen Schandfleck." Scharfe Kritik am aktuellen Erscheinungsbild des beliebten Parks in St. Nikolaus übt GR Gerald Depaoli und kündigt einen Antrag im Gemeinderat an. Schandfleck„Dreckige, wie auch willkürlich aufgestellte hässliche Sitzbänke, eine völlig beschmierte und versandelte Telefonzelle inkl. Müllablage, eine völlig zerstörte, vernichtete einstige Grünfläche rund um den sogenannten Kunstpavillon, welcher optisch auch nicht...

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Insgeamt gibt es auf der rund zwei Kilometer langen Reichenauer Straße 7 Ampelanlage, 10 ampelgeregelte Übergange für Fußgänger und Radfahrer sowie insgesamt 17 Schutzwege. | Foto: Depaoli
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Innsbrucker Polit-Ticker
Eislaufbilanz, Vorzeigebetriebe, Maßnahmenpakete, Ampelforderung

INNSBRUCK. Eislaufbilanz, „Betriebe von morgen“ setzen auf Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Maßnahmenpakete sowie Unterstützung für Betriebe in der Andreas-Hofer-Straße gefordert und in der Reichenauer Straße soll eine Ampelanlage mehr Verkehrssicherheit bringen. Mehr als 20.000 Besucherinnen und Besucher„Schon mehr als 20.000 Besucherinnen und Besucher haben seit der Eröffnung am 2. Dezember einen unseren vier städtischen Kunsteislaufplätze besucht – und alle, die auf dem Olympia-Außeneisring...

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Markus Lassenberger bei der Stimmabgabe zur Vizebürgermeisterwahl. Jetzt kommt von Gerald Depaoli der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Auflösungsantrag wird im Gemeinderat eingebracht

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

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Die WK Innsbruck plädiert für Grtatisparken an Samstagen. | Foto: Foto: Stadtblatt

WK Innsbruck
Gratisparken am Samstag muss verlängert werden

INNSBRUCK. Am Donnerstag hat der Innsbrucker Gemeinderat eine Tagesordnung mit viel Diskussionsstoff. Unter anderem steht auch die Kurzparkzonenregelung wieder zur Debatte. Die Wirtschaftskammer Innsbruck plädiert für eine Verlängerung des Gratisparkens an Samstagen. Eine Anfragenbeantwortung bietet viele Informationen dazu. AnträgeDie Parkgebührenpflicht und die 90-Minuten Kurzparkzonen in den Parkzonen F, X, Y und C der Stadt Innsbruck an Samstagen hat der Gemeinderat in der August-Sitzung...

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Die beliebte Patscher Alm soll eine Entschädigung bekommen. | Foto: Kainz

Patscher Alm
Gemeinderat diskutiert Entschädigung

INNSBRUCK. Die Patscher Alm ist ein beliebter Treffpunkt für alle Sport- und Wanderfreunde in Innsbruck. Die wirtschaftliche Geschichte der Wirtin Heide Kaltschmid ist dabei von verschiedenen Einflüssen geprägt. Die Baustelle, wetterbedingte Absagen von Bahnfahrten und natürlich auch Covid-19. Im Gemeinderat wird jetzt eine Entschädigungszahlung diskutiert. AntragIm Juli Gemeinderat wurde das Anliegen als dringender Antrag eingebracht, da die Dringlichkeit nicht zuerkannt wurde, steht der...

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