Mindestsicherung kürzen: Geht's noch?
vortrag | diskussion | hadwig soyoye-rothschädl Die bedarfsorientierte Mindestsicherung wurde 2010 eingeführt um Mindeststandards für Anspruchsberechtigte in den Bundesländern zu garantieren.Dennoch überbieten sich derzeit Bundesländer unter dem Motto „wer zahlt weniger?“ und folgen damit rechtspopulistischen und neoliberalen Trends. Nicht Armut wird bekämpft sondern Arme. Flüchtlinge werden als Sozialtouristen entwürdigt. Mehrkindfamilienleistungen – weil ja vermehrt Ausländer_innen betreffend...