Armutskonferenz

„Das Gesetz ist mittlerweile eine einsturzgefährdete Ruine, was für jene problematisch ist, die sich noch in dieser Ruine befinden“, Martin Schenk von der Armutskonferenz. Gemeint ist das von Türkis-Blau beschlossene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, das am 1. Juni 2019 in Kraft getreten ist und die Ärmsten der Armen mit zahlreichen Schlechterstellungen und Schikanen konfrontiert. Die Länder hatten die Verpflichtung, innerhalb von 7 Monaten Ausführungsgesetze zu erlassen. Tatsächlich ist dies bis...

Seit der schrittweisen Abschaffung der Mindestsicherung verschlimmert sich die Armut in Österreich. Das bilanziert die Armutskonferenz. In jenen Bundesländern, wie zum Beispiel Niederösterreich, die Sozialhilfen stark gekürzt haben, sind Familien in ihrer Existenz bedroht. ÖSTERREICH. Undurchsichtig, restriktiv, teuer. So evaluiert die Armutskonferenz das neue Sozialhilfegesetz, das schrittweise seit zwei Jahren umgesetzt wird. Dadurch erhalten Menschen, die rechtmäßig niedergelassen sind,...

Österreich ist das viertreichste Land der EU, und trotzdem gilt jeder 7. Bürger als armutsgefährdet, das sind in Zahlen ca. 1,25 Millionen Menschen. Als Schutzschild vor dem endgültigen Abstieg dient die Mindestsicherung, die gerade einmal 1 % der gesamten Sozialausgaben, ca. 1 Milliarde Euro, ausmacht. Es existieren daher keine wirtschaftlichen Gründen, Leistungen an die Ärmsten der Armen zu reduzieren und die ohnehin vom Schicksal schwer gebeutelten Menschen zu schikanieren. Unter welchen...

Österreich ist das viertreichste Land der EU, und trotzdem gilt jeder 7. Bürger als armutsgefährdet, das sind in Zahlen ca. 1,25 Millionen Menschen. Als Schutzschild vor dem endgültigen Abstieg dient die Mindestsicherung, die gerade einmal 1 % der gesamten Sozialausgaben, ca. 1 Milliarde Euro, ausmacht. Es existieren daher keine wirtschaftlichen Gründen, Leistungen an die Ärmsten der Armen zu reduzieren und die ohnehin vom Schicksal schwer gebeutelten Menschen zu schikanieren. Unter welchen...

Rund 7.000 Salzburger verzichten auf die Mindestsicherung, schätzt die Salzburger Arbeiterkammer. Die Gründe dafür sind vielfältig, zum einen schämen sich immer noch viele dafür, wenn sie sich ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft leisten können; zum anderen wissen viele schlicht und einfach nicht, dass sie Anspruch auf Mindestsicherung haben. Denn auch mit einem geringen Einkommen oder bei Bezug von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe kann ein Anspruch bestehen. Auch wenn es nur 100...

Man sieht sie nicht, man hört sie nicht. Die „Armen“ leben - auch im schicken Bezirk Baden - meist versteckt, genieren sich, dass sie sich den neuen LED-Fernseher eigentlich nicht leisten können oder borgen sich Geld, um Kinder auf Schullandwoche zu schicken. Die „Armen“ leben still unter uns, vielleicht ist gar Ihr Nachbar ärmer als Sie denken. Und dabei sieht er immer so schick aus ... Laut Armutskonferenz bekommt ein Drittel aller Anspruchsberechtigten nicht die Bedarfsorientierte...

Dass die Mindestsicherung die Kinderarmut bekämpft, stimmt nicht – ganz im Gegenteil. Es hatte so schön geklungen: „Mit den österreichweit höchsten Kinderrichtsätzen in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wollen wir Kinderarmut aktiv bekämpfen“, hatte die damalige SPÖ-Soziallandesrätin Erika Scharer kurz nach der Einführung der Mindestsicherung und im Vorfeld des Internationalen Tages der Armutsbekämpfung im Oktober 2010 gesagt. Und auch LH Gabi Burgstaller hatte stolz betont, dass...

Die Kritik an der Nicht-Reparatur der Mindestsicherung reißt nicht ab. Robert Buggler von der Armutskonferenz kritisiert, dass genau jene um Leistungen umfallen, die für niedrige Löhne arbeiten gehen.