Aufsichtsbeschwerde

Beiträge zum Thema Aufsichtsbeschwerde

Ursula Puchebner und Beatrix Lehner: "Es war ein formaler Fehler."
2

Im Rathaus fliegen Funken

Nach der Ergebnis der Aufsichtsbeschwerde fordern die ÖVP und die Grünen Konsequenzen. AMSTETTEN. Bürgermeisterin Ursula Puchebner oder Stadtamtsdirektorin Beatrix Lehner, "eine von den zwei muss die Konsequenzen ziehen": Dieter Funke von der ÖVP und Thomas Huber von den Grünen fordern ein Köpferollen im Amstettner Rathaus. "Formaler Fehler" Im Vorjahr kaufte die Stadt Amstetten Photovoltaikanlagen. Da ÖVP und Grüne die "Rechtsgültigkeit" anzweifelten, da "kein Gemeinderatsbeschluss vorlag",...

  • NÖ
  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Die Bezirkshaupmannschaft weist in Ihrem Schreiben vom 28. Jänner 2013 (siehe Auszug aus dem Schreiben oben) neuerlich auf die einschlägigen Bestimmungen der NÖ. Gemeindeordnung über die Akteneinsicht hin. Diese sind in jedem Fall einzuhalten, dies liegt nicht im Ermessen des Bürgermeisters.
2

Liste MIT: "Vollständiger Zugang zu allen Aktenteilen für profunde Vorbereitung notwendig!" -

Utl.: Aufsichtsbehörde gibt Einspruch der Liste MIT neuerlich recht. ---- Wiederholt wurden Mandataren der Traismaurer Opposition bei der Vorbereitung auf entsprechende Sitzungen und Tagesordnungspunkte wesentliche Aktenteile vorenthalten bzw. nicht vollständig vorgelegt. Auch bei der Beschlussfassung der Verträge zur Abfallwirtschaft in der Sitzung des Gemeinderates vom 31. Oktober 2012 waren vorab wesentliche Aktenteile, wie etwa die Bewertung der einzelnen Anbote, der Mailverkehr des...

  • NÖ
  • Herzogenburg/Traismauer
  • Lukas Leitner

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen