Auszug

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

Die Sitzung des Güssinger Gemeinderats am vergangenen Dienstag musste schon kurz nach ihrem Beginn abgebrochen werden. Die ÖVP-Fraktion verließ die Sitzung, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Billigstbieter-BeauftragungAnlass war ein Antrag der SPÖ, Baumeister- und Zimmererarbeiten für den Feuerwehrhaus-Zubau in Güssing bereits vor Ende der bis 20. Juli laufenden Ausschreibungsfrist an den Billigstbieter zu vergeben. Angebote für die Arbeiten lagen zum Zeitpunkt der Sitzung noch...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

NEULENGBACH (mh). Turbulente Szenen spielten sich am vergangenen Dienstag bei der Neulengbacher Gemeinderatssitzung ab. Erst verließen die beiden FPÖ-Gemeinderäte aus Protest die Sitzung, weil sie mit ihren "Präventivmaßnahmen zur Benutzung des Freibades" abgeblitzt waren. Ebenfalls aus Protest gegen eine von der ÖVP propagierte 20.000-Euro-Geldspritze für die geplanten Max H. Lang-Ausstellung verabschiedeten sich wenig später auch die SPÖ- und Grün-Mandatare. Nicht mehr beschlussfähig musste...

Nach SPÖ-Auszug aus der Gemeinderatssitzung schießt VP-Klubobmann scharf gegen Karas & Co. WIENER NEUSTADT. "Mit einer in der Geschichte von Wiener Neustadt beispiellosen Verantwortungslosigkeit haben Horst Karas und die SPÖ die Beschlussfassung des Sanierungspakets verhindert. Durch den Auszug der fünf SPÖ-Stadträte war eine Abstimmung im Gemeinderat nicht mehr möglich. Das Sanierungspaket ist eine Überlebensfrage für die Stadt. Die SPÖ hat mit diesem politischen Winkelzug jedes Augenmaß...