Budget

STRASSWALCHEN (grau). Ausgeglichen ist das Budget der Gemeinde Straßwalchen für das Jahr 2013. Aufgrund hoher Steuereinnahmen und Erlösen aus den Bundesertragsanteilen ist die Finanzlage in Straßwalchen stabil. Im außerordentlichen Haushalt stehen im kommenden Jahr einige Projekte auf dem Plan. Unter anderem wurden für einen neuen Dorfplatz in Irrsdorf 120.000 Euro budgetiert, für die Sanierung der dortigen Volksschule 75.000 und für den Kreisverkehr in Steindorf sind 260.000 Euro vorgesehen....

ANTHERING. Mehrheitlich hat die Antheringer Gemeindevertretung das Budget für 2013 beschlossen. Im Ordentlichen Haushalt sind 5.911.900 Euro und im Außerordentlichen 1.235.000 vorgesehen. Für zwei Jahre ist das Projekt "Voglwirt" geplant und mit insgesamt einer Million Euro bugdetiert.

SEEKIRCHEN. Für die Stadtgemeinde Seekirchen wurde ein Budget von 20,03 Millionen Euro für das kommende Jahr beschlossen. Abgaben und Gebühren werden nicht erhöht. Im Außerordentlichen Haushalt hat Seekirchen 4,3 Millionen Euro zur Verfügung.

... lautet „340 Millionen“. An jeder Ecke wird dieser Betrag scherzhaft in jedes Thema eingebracht. „Na, gehst mal schnell 340 Millionen verzocken?“ heißt es, wenn jemand einkaufen geht. Der Finanz­skandal lässt sich offenbar nur mit Scherzen ertragen. Eine Beamtin mit Vollmacht über die Landesfinanzen klingt ja auch nicht besonders ernsthaft. Ein Vorgesetzter, der keinen Durchblick hat, weil hier in sehr hohen Sphären der modernen Finanzwelt gewerkt wurde und offensichtlich niemand in der Lage...

OBERTRUM. Für die nächsten fünf Jahre teilte die Obertrumer Gemeindevertretung ein Gesamtbudget von 11.293.900 Euro auf. Im ordentlichen Haushalt sind 10.489.800 Euro budgetiert. Feuerwehr, Altenbetreuung, Kinder- und Jugendbetreuung und Infrastrukturmaßnahmen bleiben im gewohnten Umfang gesichert. Die Schwerpunkte in der mittelfristigen Planung liegen auf der Modernisierung und Einrichtung der Neuen Mittelschule, den Straßen-, Kanal- sowie Wasserleitungssanierungen und dem Ausbau des...

Schuldenabbau ist ganz unten auf der Liste der Flachgauer Bürgermeister – zumindest, wenn man sie nach ihren Neujahrsvorsätzen befragt. Zeit für die Familie steht ganz oben. Familie ist allgemein ein großes Thema im Flachgau. Mehr finanziellen Spielraum darf man sich aber nicht erwarten. Der Rotstift zieht überall seine Runden und ganz besonders wird das in den Bereichen zu spüren sein, die die Flachgauer am dringendsten benötigen. Verkehr und Kinderbetreuung werden wohl mit massiven Kürzungen...

OÖ (red). Nach der schwierigen Budgetsituation des Jahres 2011 ist für das oö. Sozialbudget 2012 wieder eine erkennbare Steigerung vorgesehen. So steigt das Budget der Abteilung Soziales und der Abteilung Jugendwohlfahrt um je fünf Prozent. Damit ist sichergestellt, dass das bestehende Leistungsangebot ohne Qualitätsabstriche gesichert werden kann, so Sozialreferent LH-Stv. Josef Ackerl. Der in Teilen notwendige bedarfsorientierte Ausbau wird aber noch weiter warten müssen.

Statt Freunderlwirtschaft öffentliche Vergaben im Internet einsehbar Eine kleine Stadt in der Slowakei hat Europa gezeigt, wie man durch Transparenz Geld sparen kann. WIEN (kast). Während in Österreich heftig debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen können, zeigt just eine kleine Stadt in der Nordslowakei wies gehen kann. Mit 60.000 Einwohnern ist Martin immerhin die achtgrößte Stadt in der Slowakei. Korruption hat diese beinahe an den Rand des Ruins...

LH Pühringer: 233 Millionen Euro weniger Einnahmen als geplant Ein Minus von 156 Millionen Euro sieht das Landes-budget 2012 vor. Bei den Ausgaben steigt das Land auf die Bremse, in einigen Jahren will man wieder schwarze Zahlen schreiben. OÖ (red). Mit Hosenträgern und Hosenriemen werde gearbeitet, um für eine etwaige Krise gerüs-tet zu sein, unterstreicht Landeshauptmann Josef Pühringer die Vorsicht bei der Erstellung des Landesbudgets für das kommende Jahr (Details siehe Kasten oben)....

Regierung lobt eigenen „Mut zu unpopulären Maßnahmen“. „Mängel-Verwaltung statt politischer Gestaltung“ (GRÜNE) und „Belastungspaket ohne die überfälligen Strukturmaßnahmen“ (FPÖ) – so beurteilt die Opposition die Ergebnisse der Budgetklausur. Die Zahlen im Überblick: Die Regierung will das drohende Budgetloch nächstes Jahr auf „nur“ 56 Millionen Euro drücken – ohne die jetzt beschlossenen Maßnahmen wären es knapp 165 Millionen Euro! Eine Null-Neuverschuldung gibt es erst 2017. Sozialausgaben...

Dass die beiden Oppositionsparteien GRÜNE und FPÖ kein gutes bzw. nicht viele gute Haare am Regierungsbudget lassen, ist an sich nicht überraschend. Die Kritik von Grün und Blau ist allerdings berechtigt, denn: Dass Salzburg auch im kommenden Jahr wieder kräftig „sparen“ muss – was ja in Wirklichkeit nichts mit dem Spargedanken, sondern alleine etwas mit „kürzen, streichen und Gebühren erhöhen“ zu tun hat – liegt an der Unfähigkeit der Landesregierung, Reformen durchzuziehen. Rot und Schwarz...

Eine Schule, die einen Preis nach dem anderen gewinnt, kann stolz auf sich und ihre Lehrer sein. Eine berufsbildende Schule, die zukünftige Landwirte heranzieht, noch viel mehr, wenn sie auf internationalen Wirtschaftskongressen vertreten ist und das Bundesland Salzburg als Prestigeprojekt vertritt. Die HBLA Ursprung erfüllt ihren Lehrplan, doch die dafür vorgesehenen Räume fehlen ihr. Das Land lobt die Schule und stellt fest, dass sie ein Aushängeschild ist. Der Bund würdigt die Leistungen der...

Umfrage: Mehr als zwei Drittel sind für Beibehaltung der Wehrpflicht Mehrheit der Österreicher (67 %) ist für die Einführung von Studiengebühren und wünscht sich eine Eindämmung der Schulden statt Steuersenkung. WIEN (kast). Aus heutiger Sicht rittern drei Politiker bei den kommenden Nationalratswahlen um das Kanzleramt: der amtierende Kanzler Werner Faymann (SPÖ), ÖVP-Chef Michael Spindelegger und FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Das Institut für Marktforschung und Regionalumfragen...

Papier ist geduldig und ganz besonders trifft das auf mit unverständlichen Texten, Tabellen und anderen infografischen Elementen verzierte Aktenfluten zu. Seit drei Jahren bemühen sich Finanzabteilung und Landesrechnungshof gemeinsam um mehr Verständlichkeit bei komplexen Inhalten. Das Ergebnis ist eine „mit etwas Energie und Akribie“ – wie es Landesrechnungshofpräsident Manfred Müller formuliert hat – lesbare Zusammenfassung des vergangenen Rechnungsabschlusses. Die zu beschließende...

Pühringer: Volkswirtschaftliche Lage spiegelt sich im Budget wider Der Rechnungsabschluss 2010 zeigt Investitionsquote des Landes OÖ auf hohem Niveau. Aber auch die Schulden erhöhten sich. LINZ (das). Der Rechnungsabschluss 2010 des Landes Oberösterreich weist Einnahmen und Ausgaben von jeweils 4914 Millionen Euro aus. Somit hat sich das Gesamtvolumen des oö. Landeshaushalts nach dem Jahr 2009, in dem infolge der Krise außerordentliche Geldpakete erforderlich waren, heuer wieder verringert. Die...