Bundesverwaltungsgericht

Ikea wurde vor einigen Monaten vom Bundesverwaltungsgericht zu einer Millionenstrafe verurteilt. Grund sind teils „grob fahrlässige“ Verstöße bei Videoüberwachungen, die u. a. auch PIN-Eingaben der Kundschaft gefilmt haben. Es gab jedoch keinen Schaden bei den Betroffenen, weshalb man in Revision gehen wird. MeinBezirk mit den Details. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Komplett abseits der Augen der Öffentlichkeit kam es bereits Mitte August 2024 zu einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts...

Am Freitag wurde bekannt, dass der geplante Ausbau der Verbindungsbahn samt Taktverdichtung und neuen Stationen einstweilen auf Eis gelegt ist. Jetzt meldet sich auch der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) zu Wort. Man spricht davon, dass der Aufschub für die "Südosttangente des Öffi-Verkehrs" spürbare Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler haben wird - und sieht die U6 als Alternative bereits an der Kapazitätsgrenze. WIEN. Es war ein jahrelanges Gezerre. Die Rede ist vom Ausbau der...

Die Meldung am Freitag gleicht einem Paukenschlag: Der Baustart des großen Vorhabens der ÖBB, die Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling wird nicht wie geplant im September über die Bühne gehen, sämtliche Bauvorbereitungen wurden gestoppt. Grund ist der ausstehende Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Heftige Kritik gibt es vonseiten der Stadt. Aktualisiert am 11. Juli um 11.53 Uhr. WIEN/MEILDING/HIETZING. Ein großes, jahrelang in der Pipeline stehendes Bauvorhaben der ÖBB...

Am Montag, 30. Juni, wurde das Verfahren am Bundesverwaltungsgericht rund um das "HeumarktNeu"-Projekt zumindest kurzfristig wieder geöffnet. Ziel des Verhandlungstags war die Einvernahme der drei Gutachtenersteller zum UVP-Verfahren und die Ermittlung deren Beweiswert fürs Gericht. Nach acht Stunden wurde die Akte wieder geschlossen.  WIEN/LANDSTRASSE. Von 9 bis 17 Uhr stand am Montag, 30. Juni, die Entscheidung zum UVP-Verfahren rund um das "HeumarktNeu"-Projekt am Bundesverwaltungsgericht...

Noch ist das Verfahren zum Projekt "HeumarktNeu" und die Frage, ob es eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) benötigt oder nicht, im vollen Gange. Am Montag, 30. Juni, wurde nun vom Bundesverwaltungsgericht (BVwG) ein zusätzliches Verfahren anberaumt. Thema soll dabei das medial kritisierte Gutachten aus dem April sein.  WIEN/LANDSTRASSE. Seit Jahren beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit der Frage, ob das Projekt "HeumarktNeu" eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)...

Der geplante Lobautunnel erntet Kritik von den Grünen. Vor dem Parlamentsklub der Partei enthüllten sie einen türkis-rot-pinken Abrissbagger mit dem Schriftzug "Lobau bleibt".  WIEN. Der sogenannte Lobautunnel und die Nord-Ost-Umfahrung Wiens sind schon seit Jahren ein polarisierendes Thema. Für die Grünen ist der Plan ein Dorn im Auge. Am Freitagvormittag enthüllten deswegen die stellvertretende Klubobfrau und Klimaschutz-Sprecherin Leonore Gewessler sowie Judith Pühringer, Parteivorsitzende...

Die Monsterrunde im Verbindungsbahn-Prozess ist gelaufen. Auch Baumpflanzungen waren dabei ein Thema, die Bürgerinitiativen konnten hier einen Teilerfolg erzielen. Das finale Urteil steht aber noch aus.  WIEN/HIETZING. Der Prozess zu den Plänen der ÖBB für die Verbindungsbahn geht seinem Ende zu – doch erledigt ist die Sache noch nicht. So sehen Irene Salzmann und Peter Pelz von der Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" die Situation nach dem sechstägigen Verhandlungsmarathon vor dem...

Was hast du am Freitag, 18. Oktober, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: "Die Sattlerei" in der Leopoldstadt muss schließen UVP-Pflicht für "Seilbahn Kahlenberg"-Projekt weiter offen Eine Ampel bei der Groß-Enzersdorfer Straße sorgt für Ärger Kontrollieren bald spezielle Autos Verstöße beim Parken in Wien? Linie D wird bis Mitte November zweigeteilt, Linie 71 verkürzt Neue Kampagne soll Notwendigkeit der Baubranche vermitteln

Die ersten Prozesstage zur Causa Verbindungsbahn am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) sind geschafft. Die Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" zeigt sich zufrieden. Es wurde ein Sachverständiger für ein Verkehrsgutachten beauftragt. Mehrere Sachverhalte werden jetzt juristisch geprüft.  WIEN/HIETZING. Am 14. und 15. Februar fand die erste Verhandlungsrunde in der Causa Verbindungsbahn vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) statt. Es geht dabei um die Beschwerden der Bürgerinitiativen und...