Demokratiepaket

Beiträge zum Thema Demokratiepaket

Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, war einer der Hauptakteure einer bizarren Abstimmung im niederösterreichischen Landtag | Foto: VPNÖ
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Die Opposition, das Demokratiepaket und die Angst vor dem "Wind of Change"

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Änderungen der Landtagsgeschäftsordnung in Niederösterreich: Während die Volkspartei von einer "Stärkung der Mindherheitenrechte" spricht, sind die Grünen und die SPÖ strikt gegen die zum Demokratiepaket gehörenden Änderungen und sprechen von einer "Mogelpackung zur Machterhaltung" | Foto: Landtag Niederösterreich
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Demokratiepaket in Niederösterreich: Stärkung oder "Mogelpackung"?

Nach dem Beschluss einiger im Demokratiepaket enthaltener Änderungen spricht VPNÖ-Klubobmann von einer Stärkung der Minderheitenrechte. Die Grünen Niederösterreich stimmten dagegen und sprechen von einer "Mogelpackung zur Machterhaltung" der niederösterreichischen Volkspartei. Wie bereits angekündigt und im Vorfeld heiß diskutiert, wurden in der Landtagssitzung am Donnerstag, 6. Juli, wesentliche Änderungen der Landtagsgeschäftsordnung beschlossen. Schneeberger: "Stärkung der MInderheitenrechte...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer

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