Direkte Demokratie

Die neue Mieminger Bürgerinitiative "Naherholungsgebiet statt Trainingszentrum" wehrt sich gegen die geplanten fünf (!) Wacker-Fußballplätze in Weidach. Am 19. Oktober des Vorjahres erfuhren viele MiemingerInnen aus der Tageszeitung erstmals, dass fast direkt neben der Untermieminger Wohnsiedlung Weidach demnächst ein neues, riesiges FC-Wacker-Trainingszentrum gebaut werden sollte. Der große Artikel stand in einem seltsamen Kontrast zur kleinen Meldung in der September-Gemeindezeitung. So waren...

Die WOCHE hat sich angesehen, wie eifrig sich die Grazer bisher bei Volksbegehren beteiligt haben. „Asylrecht europagerecht umsetzen“, das Rauchervolksbegehren „Don’t smoke“ und das Frauenvolksbegehren: Aktuell können Bürger ihre Unterstützung zu diesen Themen kundtun. Im Wahlreferat der Stadt Graz besuchte die WOCHE Wolfgang Schwartz und sprach mit ihm über aktuelle Begehren und blickte auch in die Geschichte zurück. Der Vergleich in der Grafik unten zeigt die Volksbegehren, die am meisten und...

Hohe Wahlbeteiligung bei Bürgerumfrage 53,67 der MiserInnen stimmten mit Nein Die Wahlbeteiligung bei der Bürgerbefragung in Mils war mit 76,16 % sensationell hoch. Die Frage lautete: "Ein Teil des vorgeschlagenen Mobilitätskonzeptes betrifft die Errichtung der Spange Hall Ost. Soll der der Gemeinderat der Gemeinde Mils diese vom Land Tirol ausgearbeitete Planungsvariante befürworten?" 53,67 der MiserInnen stimmten mit Nein, 46,33 % mit Ja Juristisch gesehen ist die Bürgerbefragung weder für...

Die Stadt Krems glorifiziert sich im Rahmen der jährlich stattfindenden Zukunftskonferenz immer mit dem Prädikat "Bürgerbeteiligung". Das ist natürlich Nonsens pur. Wenn die Kremser Stadtpolitiker direkte Demokratie forcieren wollen (und das wollen sie nicht), dann sollen sie die Bürger über die Zukunft der Stadt Krems RECHTLICH VERBINDLICH in Form von VOLKSBEFRAGUNGEN abstimmen lassen. Themen gibt es zur Genüge: Landesmuseum, Tiefgarage am Südtirolerplatz, Parkdecks an der Donau,...

In einer österreichweit erstmaligen Form der direkten Demokratie wurden die Bewohnerinnen und Bewohner des Perchtoldsdorfer Ortsteiles Tirolerhof am 16.02.2014 um ihre Meinung zur weiteren Entwicklung ihrer Wohnumgebung befragt. Es ging um die Zukunft des Steinbruchs Fröstl, wo entweder der Steinbruchbetrieb fortgesetzt werden oder ein Wohnbauprojekt entstehen soll. Mit einer Beteiligung von 63,4 % war die erste Volksbefagung dieser Art ein voller Erfolg. Bürgermeister Martin Schuster der...

Ganz im Sinne von mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung hat der Gemeinderat der Marktgemeinde Perchtoldsdorf in seiner Sitzung am 11.12.2013 mit überwältigender Mehrheit einer Volksbefragung am Tirolerhof zum Thema Wohnbebauung Steinbruch Fröstl zugestimmt. ÖVP, Grüne und FPÖ sind dem Antrag von Bürgermeister Martin Schuster gefolgt und haben der direkten Demokratie grünes Licht gegeben. Einzig die sechs Gemeinderätinnen/-räte der SPÖ und die Mandatarin der Bürgerliste haben gegen eine...