Europäische Union

18 statt 19 Mandatare entsendet Österreich künftig nach Straßburg. Grund ist der Vertrag von Lissabon. Aus Oberösterreich haben vier Kandidaten Chancen auf den (Wieder-)Einzug, einer davon allerdings mit minimalen Chancen. Mit Listenplatz drei auf der ÖVP-Liste hat der Welser EU-Parlamentarier Paul Rübig eine sichere Fahrkarte nach Straßburg. Rübig – Kandidat des Wirtschaftsbundes – steht vor allem für die Re-Industrialisierung Europas, ­Energieeffizienz und wird nicht müde zu betonen, dass...

Die EU-Wahl am 25. Mai ist richtungsweisend für uns alle. Wohin wird sich Europa entwickeln? Wenn es nach Josef „Joe“ Weidenholzer, Oberösterreichs SPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl geht, darf Europa kein Projekt der Eliten und Bürokraten sein. „Es kann nicht sein, dass die großen Staaten alleine entscheiden, in welche Richtung es gehen wird. Wir brauchen ein besser funktionierendes gemeinschaftliches Europa“, sagt Weidenholzer. Wer der SPÖ am 25. Mai seine Stimme gibt, will ein sozial...

OÖ/BEZIRK. Der SPÖ-Landtagsklub setzt sich für ein Rederecht der österreichischen Abgeordnete zum Europäischen Parlament im Landtag ein. Sie sollen an den Sitzungen des Landtags mit beratender Stimme teilnehmen. Dabei sollen sie sich zu Verhandlungsgegenständen, die mit der Europäischen Union in Verbindung stehen, zu Wort melden können. Die Europaparlamentarier sollen anlassbezogen auf Antrag einzelner Landtagsklubs oder eines Ausschusses durch den 1. Landtagspräsidenten eingeladen werden. „Die...

Die SPÖ lud am Montag zu einer Pressestunde mit Eugen Freund ins Atrium in Bad Schallerbach. BAD SCHALLERBACH (bea). Zwei Monate vor der EU-Wahl ist die EU-Skepsis in Österreich groß: „Das größte Problem liegt in der Kommunikation“, meint SPÖ-Spitzenkandidat Eugen Freund „Der Exportanteil von Österreich ist seit dem EU-Beitritt von 36 auf 58 Prozent gestiegen. Jedes Jahr sind 14.000 neue Arbeitsplätze dazugekommen. Davon profitiert natürlich auch die Region Grieskirchen und Eferding enorm“,...

EU-Abgeordneter Weidenholzer informiert über seine Arbeit in Brüssel GRIESKIRCHEN (bea). Seit zwei Jahren ist der Oberösterreicher Josef "Joe" Weidenholzer Abgeordneter im Europäischen Parlament. Vergangene Woche besuchte der Sozialdemokrat Grieskirchen. "Ich habe bisher in Brüssel sehr viel bewegen können. Es hat mich selbst überrascht, wie viel ein einzelner Abgeordneter, der eine starke Fraktion hinter sich hat, dort erreichen kann", betont Weidenholzer. Zu seinen Fachgebieten zählt der...

BAD SCHALLERBACH. Zum achten Mal wird im Mai in allen EU-Ländern zur Wahl des europäischen Parlaments aufgerufen. Für die SPÖ geht der ehemalige ORF-Journalist Eugen Freund als Spitzenkandidat ins Rennen. "Ich habe Eugen Freund vor vielen Jahren in Washington kennengelernt. In seinen zahlreichen beruflichen Stationen hat er eine unschätzbare Menge an internationaler Erfahrung sammeln können. Durch seine soziale Grundhaltung passt er sehr gut zur SPÖ", sagt SPÖ-Bezirksparteiobmann Erich Pilsner...

Eugen Freund, SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl am 25. Mai, stellt sich bei einer Pressesunde am Montag, 24. März ab 19 Uhr im Atrium Bad Schallerbach den Fragen von Journalisten. Auch das Publikum kann Fragen einbringen. Die Diskussionsleitung übernimmt Josef Broukal.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Verbündeten nehmen einen neuen Anlauf, um tiefe Einschnitte im Arbeitsmarkt, im Sozial- und Gesundheitssystem und bei den Pensionsregeln auch gegen nationale Parlamente durchsetzen zu können. Dagegen verwehrt sich unter anderen Sonja Ablinger, Vorsitzende der SPÖ-Frauen Oberösterreich: "Das Bündnis „Europa geht anders“ will aufzeigen, welche Inhalte, aber vor allem welche Konsequenzen dieser Pakt für die Menschen in Österreich und in den...

„Nicht nur die Industrie, sondern auch die Politik muss Impulse setzen, damit unser Industriestandort abgesichert werden kann. Dazu gehört, dass – trotz Krise – weiterhin investiert wird. In Infrastruktur, in Forschung und Entwicklung, in Kunst und Kultur und nicht zuletzt in Bildung. Denn die Industrie braucht innovative und kreative Köpfe, die in der Lage sind, Visionen zu entwickeln und unkonventionelle Ideen zu liefern", sagt sagt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im...

SPÖ-Landesrat Kepplinger fordert mehr vermögensbezogene Steuern Im Interview mit der BezirksRundschau spricht Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) über Leistungsträger, regionale wie globale Finanzdebakel und erklärt, warum der SPÖ mehr Abgrenzung von der ÖVP gut tun würde. BezirksRundschau: Die Diskussion um das Finanzdebakel in Linz kommt nicht zur Ruhe. Kratzt das am Image der gesamten SPÖ in Oberösterreich? Hermann Kepplinger: Dass so ein Finanzgeschäft mit diesen Konsequenzen nicht...