Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Wirtschaft
Der tägliche Stau auf der Mauthausener Brücke ist nur eines von vielen Verkehrsproblemen im Zentralraum.
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"Pröll führt OÖVP vor"

Der oö. Infrastrukturlandesrat findet im BezirksRundschau-Gespräch harte Worte für Erwin Pröll. OÖ (pfa). Die Arbeiten an den Donaubrücken halten den Zentralraum in Atem. "Als ich die Gesamtheit meines Erbes realisiert habe, habe ich mit Entsetzen festgestellt, dass keine zukunftsorientierte Planung erfolgt ist", sagt Günther Steinkellner (FPÖ), der seit Herbst Infrastrukturlandesrat ist. Die Sanierungen und Sperren an gleich mehreren neuralgischen Punkten waren seit Jahren bekannt. Passiert...

  • 21.04.16
Politik
Gerhard Wipplinger ist neuer Bürgermeister von St. Georgen bei Obernberg.
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Bürgermeisterwahl in St. Georgen: Wipplinger gegen Brunner

Die St. Georgener wählen am Sonntag, 28. Februar 2016, ihren neuen Bürgermeister. ST. GEORGEN BEI OBERNBERG. Am Sonntag, 28. Februar 2016, wird es für die St. Georgener Bürger wieder ernst. Sie müssen erneut in die Wahlkabine, um ihren Ortschef zu wählen. Hintergrund: Im September 2015 wurde Bürgermeister Franz Augustin zwar wiedergewählt, erhielt aber nur 195 Ja- und 194 Nein-Stimmen. Aufgrund dieses knappen Ergebnisses entschloss sich Augustin im Oktober, sein Amt zurückzulegen....

  • 26.02.16
Politik
Der neue FP-Stadtparteiobmann Thomas Dim mit dem neuen Bezirksparteiobmann, Landesrat Elmar Podgorschek.

"Ein-, zweimal antreten geht schon noch"

Die neuen FP-Parteiobmänner des Bezirks und der Stadt Ried, Elmar Podgorschek und Thomas Dim, über ihre Ziele. BEZIRK (kat). Die FPÖ hat einen neuen Rieder Bezirksparteiobmann. Landesrat Elmar Podgorschek hat das Amt am 21. Jänner von Peter Bahn übernommen. "Wir haben das bereits vor drei Jahren vereinbart. Ich muss aber dazu sagen, dass ich mich als Übergangs-Obmann sehe. Ich will in den nächsten Jahren die Weichen für potenzielle Nachfolger stellen", so Podgorschek. Er wurde in einer geheimen...

  • 04.02.16
Politik
Heinz Christian Strache als Dirigent: 2016 spielt die Marktmusik Eberschwang.
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25. politischer Aschermittwoch in Ried steht an

RIED. Seit einem Viertel-Jahrhundert, seit 1992, gibt es den politischen Rieder Aschermittwoch der FPÖ bereits. Die 25. Auflage am 10. Februar 2016 steht ganz im Zeichen der Erfolge bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr, der bevorstehenden Bundespräsidentenwahl sowie der brisanten Asyl- und Flüchtlingsproblematik. Auch heuer dürfen die Organisatoren wieder Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache beim politischen Aschermittwoch begrüßen. Als weitere Ehrengäste werden der Obmann der FPÖ...

  • 14.01.16
Politik

Josef Pühringer: "Ich bleibe"

Kommende Woche dürfte die neue Landesregierung stehen OÖ (kra, pfa). Die Gerüchteküche brodelt: Aus ÖVP-Kreisen hieß es diese Woche, dass sich Landeshauptmann Josef Pühringer nach den Regierungsverhandlungen zurückziehe. Pühringer dementierte dies aufs Schärfste im BezirksRundschau-Gespräch: "Diese Kreise sind vollkommen falsch informiert. Ich bleibe." Er stelle sich am 23. Oktober bei der konstituierenden Landtagssitzung zur Wahl. Für die kommende Woche wird das Ergebnis der Gespräche...

  • 15.10.15
Politik
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Aus für Gedankenspiele: ÖVP wird den Landeshauptmann stellen

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

  • 02.10.15
Politik

Allianz SPÖ-FPÖ könnte ÖVP noch einen Regierungssitz kosten

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

  • 27.09.15
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Politik
Das Endergebnis der Landtagswahl 2015. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent um 1,28 Prozent über jenem der Wahl 2009.
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Endergebnis der Landtagswahl in Oberösterreich: FPÖ rückt auf sechs Prozent an ÖVP heran

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

  • 27.09.15
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Politik
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September: Das Meinungsforschungsinstitut GMK hat für die BezirksRundschau zwei Prognosen erstellt – je nachdem, wie sich das Flüchtlingsthema zuspitzt. In beiden Varianten ist die FPÖ der große Gewi
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BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl in OÖ: VP & SP verlieren sehr stark

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

  • 16.09.15
Politik
Landeshauptmann Josef Pühringer wählte das Schloss in seinem Heimatort Traun als Ort fürs Interview zur Landtagswahl 2015 aus.
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Landeshauptmann Pühringer zur Flüchtlingswelle: "Obergrenzen wird man definieren müssen"

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

  • 09.09.15
Politik
Landesrat Reinhold Entholzer (r.) beim Interview in der Tabakfabrik in Linz: „Im Fußballverein ist der Schwarzafrikaner der Wödmasta, als Asylwerber mögen wir ihn aber nicht.“
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Entholzer im Wahl-Interview: „Militäreinsatz gegen IS eher früher als später“

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

  • 02.09.15
Politik
Die Teilnehmer der Aktion "Schärding macht den Mund auf" demonstrierten am Unteren Stadtplatz. Für die Heimattour der FPÖ wurde am Oberen Stadtplatz aufgebaut.
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UPDATE: Demo verlief ruhig – HC Strache von 3500 Fans bejubelt

SCHÄRDING (ska). Die BezirksRundschau hat sich gestern selbst ein Bild von der Stimmung in Schärding gemacht. Die Demonstration am Unteren Stadtplatz verlief ruhig und ohne Ausschreitungen. Das bestätigte auch der stellvertretende Bezirkspolizeikommandant und gestriger Einsatzleiter Erwin Eillmannsberger: "Der Veranstalter der Demo hat sich in allen Belangen an die Vereinbarungen gehalten", sagt er zur BezirksRundschau. Trotzdem sei der Einsatz der Fremdkräfte, die wie berichtet zusätzlich...

  • 01.09.15
Politik
Nicht nur in der Stadtgemeinde, sondern im ganzen Bezirk werden FPÖ-Wahlplakate beschmiert oder verunstaltet.
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Hakenkreuze und Hitlerbärtchen stoßen Schärdings FPÖ sauer auf

SCHÄRDING (ebd). "Jetzt reicht's. Der Plakatvandalismus an den FPÖ A-Ständern in der Stadt Schärding wird langsam unerträglich," beklagt Schärdings FPÖ-Spitzenkandidat Erhard Weinzinger. Demnach ist Weinzinger etwa mit Hitlerbart zu sehen oder es prangern gar Hakenkreuze auf FPÖ-Plakaten. Auch ganze Ständer wurden "entsorgt" oder eingetreten. "Unsere Plakate werden ständig gewechselt, stehen aber keine zwei Tage, schon wird wieder gesprüht, übermalt oder Gewalt angewendet. Das Ausmaß ist enorm...

  • 31.08.15
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Politik
Landesrat Manfred Haimbuchner wählte den Schwimmteich beim Elternhaus in Steinhaus bei Wels als Ort für das BezirksRundschau-Interview zur Landtagswahl aus. Scheinbar politisch interessierte Frösche, Kröten und Molche waren Zaungast beim Gespräch.
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Haimbuchner: Asyl-Obergrenze für das „Recht auf Heimat

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

  • 26.08.15
Politik
Das Schulmuseum in Bad Leonfelden wählte Grünen-Landesrat Rudi Anschober (r.) für das Interview zur Landtagswahl 2015 aus – er drückte dort mit Chefredakteur Thomas Winkler die BezirksRundschau-Bank.
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Landtagswahl 2015 – Anschober: Oberösterreich darf nicht Kärnten werden!!!!

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

  • 19.08.15
Politik
Umfrage zur Landtagswahl 2015: Herbe Verluste für ÖVP und SPÖ – die FPÖ gewinnt laut Meinungsforschungsinstitut GMK stark dazu.
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Umfrage: FPÖ am Weg zu 30 % bei der Landtagswahl

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

  • 01.07.15
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Politik

Grenzkontrollen werden kommen

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

  • 24.06.15
Politik
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Landtagswahl-Umfrage: ÖVP muss kämpfen, um über 40 Prozent zu bleiben

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik...

  • 28.04.15
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Politik

Am 27. September 2015 ist Wahltag

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

  • 12.03.15
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Politik

Auch NEOS- und SP-Wähler befürworten Pühringers Wiederkandidatur

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) tritt 2015 bei der Landtagswahl wieder an. 71 Prozent der Befragten halten diese Entscheidung für „sehr gut“ oder „eher gut“. Noch eindeutiger ist das Ergebnis bei jenen mit ÖVP-Präferenz bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl, denn bei diesen beurteilen sogar 89 Prozent die Entscheidung als „sehr gut“ oder „eher gut“. (Umfrage: M&R Marktforschung, März 2014). Doch auch 69 Prozent der SPÖ-Wähler, 64-Prozent der NEOS-Wähler und 57 Prozent der Grün-Wähler...

  • 26.03.14
Politik
Franz Obermayr
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Heimatlandprinzip aus Prinzip

FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner und der oberösterreichische Europaparlamentarier Franz Obermayr (FPÖ) fordern bei den Sozialleistungen ein Heimatlandprinzipt statt das Wohnlandprinzip. Derzeit erhalten beispielsweise arbeitslose Deutsche, Belgier, Rumänen oder Polen, die in Österreich wohnen, die österreichischen Sozialleistungen. Um Sozialtourismus vorzubeugen, sollten diese aber ebendiese Leistungen ihres Heimatlandes beziehen. Obermayr: Wir wissen, dass nicht nur Ingenieure und...

  • 03.02.14
Politik
Wolfgang Hattmannsdorfer.

Bürgernähe: OÖVP hat die Nase vorn

54 Prozent der Oberösterreicher sagen, dass die OÖVP "volksverbunden und bürgernahe" ist. Das geht aus einer Umfrage des M & R Institus vom November 2013 hervor. Befragt wurden tausend Personen. Der SPÖ Oberösterreich attestieren 45 Prozent diese Bürgernähe, der FPÖ 37 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 36 Prozent sowie die Neos mit 25 Prozent Zustimmung bei der Frage. Abgeschlagen das BZÖ (zwölf Prozent) und das Team Stronach (zehn Prozent). Ein Drittel (33 Prozent) meint übrigens,...

  • 30.12.13
Politik

Neos steigen weiter auf

Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das Team verschlechtert habe. Ähnlich sieht das auch Politexperte Thomas Hofer: „Das Team...

  • 19.12.13
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Politik
Wohnbaulandesrat und Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner.

Kampf dem Förderdschungel

"Es ist an der Zeit die Subventionsbremse zu ziehen. Am notwendigsten wäre es im Sozialressort. Da vermute ich den größten Aufholbedarf", sagt Oberösterreichs FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner. "Es ist zwar nicht jede Förderung schlecht, aber wir haben 2600 Bundeförderungen, 3100 Förderungen auf Landesebene und 47.000 auf Ebene der Gemeinden", so Haimbuchner. Es sei natürlich nichte jede Förderung schlecht, aber man müsse das gesamte Fördersystem genau unter die Lupe nehmen um Doppelgleisigkeiten...

  • 18.11.13