Landeshauptmann forderte Konsequenzen

Identitärer auf FPÖ-Wahlliste? – Freiheitliche widersprechen

OÖ. Ist ein Mitglied der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gleichzeitig ein Kandidat der FPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahl? Diese Frage beschäftigt derzeit die Landespolitik in OÖ. Der Mann soll einen der hinteren Listenplätze einnehmen und über eine Mitgliedsnummer den Identitären zuzurechnen sein, hieß es in einem Medienbericht.

"War zu keinem Zeitpunkt Mitglied"

Nun widerspricht jedoch die FPÖ Linz in einer Aussendung dieser Darstellung: "Ich war zu keinem Zeitpunkt Mitglied der Identitären Bewegung und habe auch niemals einen Mitgliedsantrag gestellt", so der Unternehmer in einer persönlichen Erklärung. Die Zuordnung einer Mitgliedsnummer zu seiner Person könne nur ohne sachliche Grundlage erfolgt sein. Er habe auch nie an einer Veranstaltung der Identitären teilgenommen, so der FPÖ-Kandidat.

Spende an Verein mit Nähe zu Indentitären

Er habe vielmehr von Juli 2018 bis März 2019 an den Verein "Heimat und Kultur" 20 Euro pro Monat gespendet. "Ich tat dies im Glauben, dass es sich bei diesem Verein um einen Brauchtums- und Traditionspflegeverein handelt", heißt es in der Aussendung weiter. Als er im März 2019 durch Medienberichte erfahren habe, dass dieser Verein ein Nahverhältnis zu den Identitären unterhält, habe er die Zahlungen eingestellt, so das FPÖ-Mitglied.

Landeshauptmann: "Identitäre nicht willkommen"

Laut einer Presseaussendung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) habe er mit FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner in dieser Angelegenheit gesprochen. „Meine Haltung zu den Identitären ist bekannt und unmissverständlich. Sie sind in Oberösterreich nicht willkommen. Sollte es sich bewahrheiten, dass ein Identitärer für die FPÖ kandidiert, erwarte ich mir, dass die FPÖ unverzüglich und in aller Klarheit die notwendigen Konsequenzen zieht“, so der Landeshauptmann.