Alles zum Thema fpö

Beiträge zum Thema fpö

Politik
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Datenschutzrat mit der Prüfung der ELGA IMPLEMENTIERUNGSLEITFÄDEN überfordert? Man hat sich darauf verlassen, dass SPÖ-Minister STÖGER seine Leitfäden selbst datenschutzprüft!

Der Datenschutzrat hat in seiner 218. Sitzung am 25. 11 .2013 einstimmig eine Stellungnahme zu einem Entwurf der Verordnung des Gesundheitsministers zur Implementierung von ELGA (ELGA-VO) abgegeben. Geprüft wurde dabei die Implementierung von ELGA, die technischen Anforderungen, die Einrichtung der Widerspruchsstelle, die Einrichtung er ELGA-Ombudsstelle und der Serviceline, sowie die Betreiber des Berechtigungssystems. Bei der Prüfung der wichtigsten Unterlagen, den...

  • 16.01.14
Lokales
QR-Codes könnten bald interessante Infos über die Ruster Sehenswürdigkeiten bieten.
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QR-Codes für Ruster Sehenswürdigkeiten?

RUST. Ein interessanten Vorschlag brachte Alexander Reinprecht von der Ruster FP im Gemeinderat ein – QR-Codes sollen an den Sehenswürdigkeiten der Freistadt angebracht werden. Das sind schwarz-weiße Codes, über die via Internet Informationen über die Sehenswürdigkeiten abgerufen werden könnten. Bei Nahrungsmitteln gehören QR-Codes bereits zum täglichen Gebrauch. "Im Burgenland werden sie touristisch noch viel zu wenig genutzt. Wir wollen, dass die Freistadt Rust auch hier eine Vorreiterrolle...

  • 17.12.13
Politik

Bundesheergewerkschaft: Was Rekruten unter Attraktivierung des Grundwehrdienstes verstehen

Die WLAN-Million oder wie ich damit Gutes tun kann Wien (OTS) - Wie schon des Öfteren muss die Bundesheergewerkschaft dem jeweiligen Bundesminister für Landesverteidigung auf die Sprünge helfen, so Manfred Haidinger, Präsident der Bundesheergewerkschaft. So diesmal Minister Klug, der sich darauf versteift, dass die Rekruten unbedingt ein Gratis-WLAN brauchen und sofort 1 Million Euro zur Verfügung stellt. Die Umfragen der Bundesheergewerkschaft unter den Grundwehrdienern zeichnet ein...

  • 30.10.13
Politik
Zuversichtlich: ohann Tschürtz, Ilse Benkö und Alexander Petschnig

FPÖ-Chef Tschürtz: „Wir wollen einen Landesrat!“

Freiheitlichen wollen nach der Landtagswahl in die Landesregierung. EISENSTADT (uch). „Der Zuspruch der Bevölkerung ist sehr interessant“, sagt FPÖ-Chef Johann Tschürtz und bezieht sich dabei vor allem auf das Burgenland-Ergebnis der Nationalratswahl. „1,2 Prozent zu gewinnen – und das trotz Stronach und BZÖ – habe ich mir nicht erwartet“, so Tschürtz, der sich für die Landtagswahl 2015 zuversichtlich zeigt. „Wir wollen Regierungsverantwortung übernehmen, wir wollen einen Landesrat!“ „Wir...

  • 16.10.13
Politik
Angespannter Blick auf die Ergebnisse: SP-Klubobmann Christian Illedits, LH Hans Niessl und NRAbg. Erwin Preiner
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Niessl: „Letzte Chance für große Koalition“

Auch im Burgenland verlieren die Regierungsparteien. Gewinner sind FPÖ, Team Stronach und NEOS. EISENSTADT (uch). „Ein in mehrerer Hinsicht durchwachsenes Ergebnis, mit dem weder die SPÖ noch die ÖVP ihr Wahlziel erreicht haben“, bringt ÖVP-Chef LHStv. Franz Steindl den Ausgang der Nationalratswahl auf den Punkt. Dem Bundestrend folgend verloren sowohl SPÖ, die auf 37,5 Prozent der Stimmen kam (-2,6), als auch ÖVP, deren Stimmenanteil von 26,5 Prozent ebenfalls ein Minus von 2,6 Prozent...

  • 30.09.13
Politik
FPÖ-Chef Johann Tschürtz kritisiert die geplante Rechnungshof-Novelle.

FPÖ zu Landesrechnungshofgesetz: „Wahnsinn, was da passiert!“

Die geplante Novelle des Landesrechnungshofgesetzes sorgt für einige Aufregung. EISENSTADT (uch). Für die meiste Kritik sorgt ein Passus im Entwurf, wonach der Rechnungshof bereits Mitte November einen Plan seiner Prüfungen für das gesamte Folgejahr vorlegen muss. Jede Erweiterung der geplanten Prüfungen müsse vom obersten Leiter der zu prüfenden Behörde genehmigt werden. „Das grenzt an ein Metternichsches System“, sagt ein sichtlich verärgerter FPÖ-Chef Johann Tschürtz, der weiters...

  • 24.09.13
Politik
Präsentation der SPÖ-Steuerpläne: SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich und NR Erwin Preiner

SPÖ-Steuerpläne: 160.000 Burgenländer profitieren

EISENSTADT. Die kürzlich vorgestellten Steuerpläne von Bundeskanzler Werner Faymann finden naturgemäß bei der SPÖ Burgenland Zustimmung. Konkret soll der Eingangssteuersatz von 36,5 Prozent auf 25 Prozent gesenkt werden. Zwei zusätzlich Steuerstufen sollen für eine weitere Entlastung des Mittelstands sorgen. „Im Burgenland wohnen laut Statistik Austria rund 160.000 Arbeitnehmer mit einem Bruttolohn von mehr als 11.000 Euro. Diese würden von dem SPÖ-Reformvorschlag profitieren“, sagt...

  • 19.09.13
Politik
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FPÖ-Wahlkampfauftakt

In Mattersburg fiel auch im Burgenland der offizielle Startschuß für den Nationalratswahlkampf der FPÖ. Mit dem Besuch von Bundesobmann Heinz-Christian Strache startete auch im Burgenland der Nationalratswahlkampf der Freiheitlichen. Strache besuchte am 14.August den Eisenstädter Ortsteil St.Georgen, Mattersburg, Rohrbach sowie das Golser Volksfest. In Mattersburg erläuterte er auch den viel diskutierten FPÖ-Wahlkampfslogan "Liebe Deinen Nächsten": Die sonst eher im Christentum...

  • 15.08.13
Politik

FPÖ-Team breit aufgestellt

Auf den ersten Blick scheint das neue FPÖ-Führungsteam gut aufgestellt. Ein Klubdirektor, der „nicht nur für Presseaussendungen zuständig ist“ – so FPÖ-Chef Tschürtz, sondern als Ökonom auch inhaltlich einiges einzubringen hat. Dazu zwei Landesgeschäftsführer, die organisatorisch die Partei auf Vordermann bringen und für neue Mitglieder und Ortsgruppen sorgen sollen. Unterstützt wird die breit aufgestellte Führungsriege von externen Beraterteams, die sich nicht nur aus FPÖlern...

  • 04.06.13
Politik
Positiv gestimmte FPÖ-Führung: Gerhard Kovasits, Peter Jauschowetz, Johann Tschürtz, Alexander Petschnig und Christian Ries

Neue „Scheinwerfer“ für die FPÖ-Mandatare

Personelle Neuausrichtung der FPÖ: Drei Funktionen wurden neu besetzt. EISENSTADT (uch). Kurze Rückblende: Am 14. April erreichte FPÖ-Parteiobmann Johann Tschürtz beim Landesparteitag desaströse 71,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Als Konsequenz mussten Klubdirektor Géza Molnár und Landesgeschäftsführer Siegfried Zeltner gehen, ihre Posten wurden neu ausgeschrieben. Vergangenen Sonntag wurde das neue Führungsteam präsentiert. Ökonom wird Klubdirektor Neuer Klubdirektor ist der gebürtige...

  • 04.06.13
Politik
Die Wohnbauförderung im Burgenland wurde von fast allen Parteien gelobt.

Niessl: „Jene fördern, die preiswert bauen“

Außergewöhnlich konstruktiv verlief die Landtagsdebatte zum Thema „Leistbares Wohnen“. EISENSTADT (uch). Keine Frage – das Thema „Wohnen“ ist ein von den Bundesparteien vorgegebenes Wahlkampfthema, dem auch die Landesorganisationen zu folgen haben. So war es vergangene Woche die ÖVP, die dazu eine aktuelle Stunde im Landtag beantragt hatte und einige konkrete Vorschläge und Maßnahmen präsentierte. „Wohnen wird immer teurer, oft muss bis zu 50 Prozent des Einkommens dafür aufgewendet werden“,...

  • 29.05.13
Politik
Oberbefehlshaber des Bundesheeres Bundespräsident Heinz FISCHER und GenMjr Anton OSCHEP der Leiter des Heeresabwehramtes.

„Man hat einen Soldaten töten wollen, weil er ein Soldat ist“ - Offener Brief an die höchsten Verantwortungsträger im BUNDESHEER

Wenige Tage nach dem brutalen Mord an einem britischen Soldaten in London ist es auch in Paris zu einer Messerattacke auf einen Armeeangehörigen gekommen. Der flüchtige Angreifer stach einem Soldaten nach Medienberichten mit einem Cutter in den Nacken. Nun ist es an der Zeit, dass auch im österreichischen Bundesheer "EIGENSCHUTZ - Maßnahmen" für unsere Soldaten getroffen werden. Das Heeresabwehramt verantwortlich für den inneren Schutz der Soldaten, sollte jetzt bald aktiv werden und...

  • 26.05.13
Politik

Vortrag im Liberalen Klub: Nordkorea - ein strategisches Pokerspiel

Der Liberale Klub lädt zum Klubabend: Herr Brigardier Dr. Walter Feichtinger spricht zum Thema Nordkorea - ein strategisches Pokerspiel Der Vortragende ist Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement an der LANDESVERTEIDIGUNGSAKADEMIE. Vielen interessierten Beobachtern ist er als Vortragender im Fernsehen bekannt, da er häufig zur Erklärung von sicherheitspolitischen Themen auftritt und als führender sicherheitspolitischer Fachmann weithin bekannt ist. Der...

  • 14.05.13
Politik
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Die nachträgliche Verlängerung des ersten Vorrückungszeitraumes auf 5 Jahre ist rechtswidrig !!!!

Die GÖD - (ÖVP) hat wieder mal nicht im Sinne der Bediensteten gehandelt und nicht ordentlich verhandelt. Nun ist die Entscheidung gefallen. Lesen sie mehr in der Aussendung des Präsidenten der FGÖ ADir HAIDINGER. (Grafik 1) Es wird geraten sofort einen Antrag auf Neuberechnung des Vorrückungsstichtages und im besonderen Anrechnungen von Zeiten vor dem 18. Lebensjahr zum Zweck des Nichteintretens der Verjährung zu stellen. Das Formular finden sie auf www.bundesheergewerkschaft.at oder...

  • 07.05.13
Politik

Bauernopfer Molnár

Kommentar von Christian Uchann Das desaströse Abstimmungsergebnis von 71 Prozent für Johann Tschürtz beim Landesparteitag (siehe Bericht hat offenbar einen Richtungsstreit innerhalb der FPÖ als Ursache. Grundsätzlich nichts Neues in einer Partei, in der Funktionäre immer wieder ein Problem damit haben, ihr politisches Selbstverständnis zwischen „liberal“ und „eher ganz rechts“ zu finden. Im Extremfall kommt es dann zu einer Parteigründung mit überschaubar nachhaltigem Erfolg – derzeit recht...

  • 24.04.13
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Politik
FPÖ-Chef Johann Tschürtz muss sich nun einen neuen Landesparteisekretär suchen, nachdem Géza Molnár den Posten aufgeben muss.

Tschürtz bleibt FP-Parteichef, Molnár muss gehen

KOBERSDORF. Nachdem FPÖ-Chef Johann Tschürtz beim Landesparteitag lediglich 71 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten hatte (Bericht dazu) , stellte er bei der Landesparteivorstandssitzung in Kobersdorf die Vetrauensfrage, der schließlich für sich entscheiden konnte. „Der Beschluss war einstimmig“, so Tschürtz. Dafür müssen Landesgeschäftsführer Siegfried Zeltner und Landesparteisekretär Géza Molnár gehen. „Man hat mir gesagt, der Landesgeschäftsführer hat zu wenig Außendienst absolviert“,...

  • 17.04.13
Politik
„Total überrascht“ zeigte sich FPÖ-Chef Johann Tschürtz von seinem schlechten Ergebnis.

Nur 71,4 Prozent für FPÖ-Chef Tschürtz

Mit einem überraschend schlechten Ergebnis wurde Tschürtz als Parteiobmann bestätigt. Johann Tschürtz bewarb sich bereits zum sechsten Mal als Parteichef – diesmal jedoch mit einem blamablen Ausgang. 71,43 Prozent bedeuten das bislang schlechteste Ergebnis. Benkö nahm die Wahl nicht an Noch schlimmer erging es seinen Kollegen Ilse Benkö mit 59,5 Prozent und Gerhard Kovasits mit 53,33 Prozent. Ein respektables Ergebnis erzielte lediglich der krankheitsbedingt abwesende Norbert Hofer, für...

  • 17.04.13
Politik
Aus einem Vortrag des Militärpsychologischen Dienstes zum Thema "BURNOUT" im Bundesheer im März 2013. Eine bundesweite Befragung an Dienststellen mit hohem Verwaltungsanteil seit 2007.
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Bundesheer - Die ReOrg (Reorganisation) der LVAk (Landesverteidigungsakademie)

Im gesamten Bundesheer laufen derzeit ReOrg-Maßnahmen. Über 23.000 Bedienstete des Bundesheeres sind davon persönlich betroffen. Im Gegensatz zum allgemeinen Sparpaket im Heer, geht es jetzt um die jeweiligen Arbeitsplätze, deren Wertigkeiten, um die Arbeitsplatzbeschreibungen und um die neuen OrgPläne. Der Heerespsychologische Dienst führte eine Mitarbeiterbefragung zur aktuellen Reform im Heer durch. Mehr als die Hälfte der Bediensteten fühlen sich angeblich nicht gut informiert! ...

  • 10.04.13
Politik
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BUNDESHEERBESCHWERDEN - Achtung....wichtigstes Erkenntnis ist die Zunahme der Beschwerden der UO

Denn sie sind die Träger, das Rückgrat dieser Armee, dieses Heeres, wenn nun das Rückgrat weich wird oder bricht......., Die Beschwerden der UO zeigen von einer inneren Unzufriedenheit in diesem Betrieb, das sollte nicht außer acht gelassen werden, hier ist zu handeln, meint der Präsident der FGÖ Bundesheergewerkschaft ADir HAIDINGER. Seledec der Vorsitzende der BHK: sieht Kommission als "Seismograph" des Bundesheers "2012 hat es über 3000 sogenannte Kontakte gegeben, von den...

  • 31.03.13
Politik
Das letzte Protokoll zur letzten Auskunftsperson am 11 10 12.
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Was blieb vom Korruptions-U-Ausschuss – Ein Protokoll mit über 5.000 Seiten

Wer außer den Stenographen, den Auskunftspersonen selbst (nur ihre Aussagen) und einigen Politikern nimmt sich die Zeit, diese 5000 Seiten zu lesen? Es liegen nun alle Befragungsprotokolle zu Auskunftspersonen am Parlamentsserver bereit. Zum leichteren Suchen und recherchieren z.B. mit Adobe (Erweitere Suche) habe ich alle Protokolle in ein Gesamtdokument zusammengefasst. Meine Fundstellenanalyse der Auskunftspersonenbefragungsprotokolle der gesamten U-Ausschussprotokolle ergibt...

  • 21.10.12
Politik

Strache verteidigt FPK-Neuwahl-Blockade

Wien (APA) - FPÖ-Chef Strache unterstützt seine Kärntner Schwesterpartei FPK in ihrem Vorgehen, Neuwahlen durch Auszug aus dem Landtag zu verhindern. In der Ö1-Radioreihe "Im Journal zu Gast" sprach sich Strache am Samstag dafür aus, dass die FPK Neuwahlen in Kärnten so lange weiterhin blockiert, bis die Landesregierung die Verfassungsklage gegen den ESM-Vertrag einbringen kann. Das ist erst möglich, wenn der Europäische Stabilitätsmechanismus in Kraft ist und damit frühestens im September....

  • 18.08.12