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Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte. Im Fall der Regierungsbildung in Niederösterreich hat dieses Sprichwort ausgedient.  Wenn zwei sich streiten, ist der Dritte der Sündenbock heißt es aktuell in unserem Nachbarbundesland. Dementsprechend fallen auch die Reaktionen von Rieder Politikern aus: Von "Wahnsinn" über "einzige Möglichkeit" bis hin zu "Grund zur Freude" ist alles dabei.  NÖ/RIED. Nach langen Verhandlungen machen Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer seit wenigen Tagen das,...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ried-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt österreichweit 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Im Bezirk Ried wählten sogar 43,08 Prozent der Wähler die Volkspartei.Die SPÖ verliert Österreichweit 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Im Bezirk Ried...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen SPÖ-Gesundheitspolitik. ...

Die Sozialdemokratie werde von Islamisten unterwandert. Österreich sei ein Brückenkopf für den islamistischen Terror in Europa. Efgani Dönmez würde sich als parteifreier Integrations-Staatssekretär auszeichnen. Gezielte Irreführung der Gesellschaft sei eine ganz normale Methode der Kriegsführung. Galileo Galilei und die katholische Kirche: ein historisches Beispiel für Fake News. Elmar Podgorschek ist seit 2015 für die FPÖ in der Landesregierung und für seine deutlichen Worte bekannt. Der...

OÖ (pfa). Genossenschaften, die in ihren Wohnbauprojekten "Junges Wohnen" inkludieren, werden künftig bei der Mittelvergabe bevorzugt. Das kündigt Wohnbaulandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Gespräch mit der BezirksRundschau an. "In Linz ist das Projekt ‚Junges Wohnen‘ torpediert worden. Es liegt am nicht vorhandenen Willen der SPÖ, dass wir in Linz noch keine solchen Wohnungen haben. Das wird von mir nicht mehr länger akzeptiert", so Haimbuchner. Gerade in...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...