Freihandelsabkommen

Seit heute kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

Beim heutigen EU-CANADA Gipfel in Ottawa wurden offiziell die Verhandlungen für beendet erklärt. Dieser Tag wurde auch zum Stichtag! Ursprünglich war der Übergabetermin für Anfang Oktober vorgesehen um die österreichische Bürgerintitiative "NEIN ZU CETA" zu überreichen. Sie sollte ursprünglich an Parlamentspräsidentin Doris Bures überreicht werden, welche jedoch aus Termingründen nicht zusagen konnte. Unsere Anfrage bei Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mittlerlehner war derart von Hinhalten...

Was haben die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA mit Landwirtschaft, Arbeitsrecht, Umwelt, Demokratie und mir zu tun? ####Es informieren:#### - Martin Windtner: ÖGB*-Sekretär für Linz-Stadt - Beppo Hanner: ATTAC** Linz - Ludwig Rumetshofer: Geschäftsleiter der ÖBV*** - Moderation: Karina Neuhofer: Psychologin & Aktivistin 10. Oktober 19 Uhr Panoptikum, Eberschwang Wichtige Fragen, wie - Was hat ein Freihandels-abkommen mit MIR zu tun? - Geht es bei TTIP und CETA um mehr als Chlorhühner...

250 Organisationen Europaweit, ein Gutachten welches den Initiatoren den Persilschein, also die rechtliche Machbarkeit bescheinigt. 100.000 besorgte Bürger. Die EU-Kommission lehnt beinhart die Durchführung der Europäischen Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP ab. Demokratie ade! Was ist TTIP und CETA, beides sind Freihandelsabkommen im ersteren mit den USA im zweiteren mit Canada. Beide haben schon mal den Wortteil FREI nicht verdient, werden sie Frei vom Einfluß nationaler Parlamente anderer...