Gemeindefinanzen

Oberösterreichs Agar-Landesrätin Michaela Langer-Weninger spricht im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich über Ihre Ablehnung des EU-Renaturierungsgesetzes, die Herkunftskennzeichnung in der Gastronomie, die Hilfspakte für Gemeinden und künstlich hergestelltes Laborfleisch. Interview: Thomas Kramesberger Was hat die ÖVP eigentlich gegen mehr Naturschutz und die Wiederherstellung von zerstörten Ökosystemen? Langer-Weninger: Die ÖVP hat gar nichts dagegen, im Gegenteil. Wir sind für...

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Landesrätin Michaela Langer-Weninger im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler über die Herausforderungen in der Landwirtschaft durch Preisentwicklung und Klimawandel, die Bodenversiegelung in Oberösterreich, die finanzielle Situation der Gemeinden und die umstrittene Verordnung zum Abschuss von Problemwölfen. BezirksRundSchau: Wie geht es den Landwirten? Das Wetter ist herausfordernd, die Ernte ja eher mittelmäßig ausgefallen, die Preise sinken ... Langer-Weninger: Die...

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

Neues Finanzierungsmodell soll Kommunen mehr Autonomie und Gestaltungsspielraum bringen. BEZIRK (anh). Fast fünfeinhalb Jahre hat man daran gearbeitet, jetzt ist es soweit: Das Konzept für die Gemeindefinanzierung neu steht. Derzeit laufen Informationsveranstaltungen für die Bürgermeister. Die Umsetzung des Modells folgt im Jänner 2018. Dafür wird das bisherige System der Vergabe von Bedarfszuweisungsmitteln durch ein zeitgemäßes Fondsmodell (siehe Zur-Sache-Kasten rechts) ersetzt. Dieses...

OÖ (pfa). Die Finanzierung der Gemeinden wird auf neue Beine gestellt. Das Credo: Stärkung der Gemeindeautonomie. Bisher hatten Gemeinderatsbeschlüsse über Projekte und Investitionen mehr etwas von Willensbekundungen als von bindenden Abkommen. Dies lag vor allem an der Finanzierung, denn sie musste erst mit dem Land verhandelt werden. Manche Gemeindevertreter titulierten das zynisch als "Bittgänge". "Das gehört der Vergangenheit an. Wir standardisieren das System und künftig weiß jede Gemeinde...

Landesrat Max Hiegelsberger verpasst sich neue Werbelinie, setzt auf die Themen "Landwirtschaft", "Ernährung" und "Gemeinden" und beendet die Bittgänge von Abgangsgemeinden zum Land OÖ. "Alles Max" heißt es künftig im Ressort von Landesrat Max Hiegelsberger – etwa "max. Lebensqualität" für Oberösterreich. Dass hinter dieser Werbebotschaft nicht nur heiße Luft stecken soll, will Hiegelsberger unter anderem mit einer völligen Neuaufstellung der Gemeindefinanzierung beweisen. Ab 2018 wissen die...

BEZIRK. Bürgerinnen und Bürger, die wissen möchten, was mit Steuergeld auf kommunaler Ebene passiert, finden Antworten im Internet. Auf der Internet-Plattform www.offenerhaushalt.at ist beispielsweise zu sehen, wie viel Geld in die Bereiche Verwaltung und Politik, Soziales, Bildung oder Straßen- und Wasserbau fließt. Im Bezirk Rohrbach haben 31 der 42 Gemeinden ihren Haushalt auf dieser Plattform offen gelegt. Elf Gemeinden haben sich nicht daran beteiligt. Eine jener Gemeinden, die ihren...