Gemeinderat

Georg Kurzbauer ist neuer geschäftsführender Gemeinderat in Sieghartskirchen SIEGHARTSKIRCHEN. In der Gemeinderatssitzung vom 9. November 2023 wurde Georg Kurzbauer als neuer geschäftsführender Gemeinderat angelobt. Im Zuge seiner ersten Ausschusssitzung am 27. November 2023 wurde er von den Ausschussmitgliedern als neuer Vorsitzender des Ausschusses für Kindergarten, Jugend, Schülerlotsen, Familie, Bildung und Senioren einstimmig gewählt. „Ich wünsche Georg Kurzbauer viel Freude und Erfolg als...

Karin Kainrath verabschiedet sich aus dem Gemeinderat in Sieghartskirchen, Walter Deckardt folgt nach SIEGHARTSKIRCHEN. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 9. November 2023 verabschiedete sich Geschäftsführende Gemeinderätin Karin Kainrath offiziell als Gemeinderätin bei den Mandatskolleginnen und -kollegen. „Die Entscheidung mein Mandat zurückzulegen ist mir nicht leichtgefallen. Mich hat meine Tätigkeit zum Wohle der Gemeinde mit viel Freude erfüllt. Als sich beruflich Aufstiegsmöglichkeiten...

WOLFPASSING. In der Alten Volksschule trafen sich die Gemeinderäte am Montag zu einer Wiederholungssitzung und beschlossen: 1. Protokoll: zu den Protokollen vom 11.9. und 18.9. waren keine Stellungnahmen eingelangt, somit wurden beide beschlossen 2. Grundsatzvereinbarung Alpenglasfaser: Beim nächsten Bauabschnitt (Wasserversorgungsanlage in Zeiselmauer, Baulos 03) will Alpenglasfaser (Mangenta Telekom) Leitungen mitverlegen. – einstimmig beschlossen 3. Grundabtretung Grabengasse 22: 31 m2...

Da die letzte Gemeinderatsitzung vom 20.09. aufgrund des Auszugs der Opposition vorzeitig beendet werden musste, folgte nun die Fortsetzung der Sitzung am Montag TULLN. Ehepaar Kefer und Gymnasium Direktorin Irene Schlager standen bei der Gemeinderatsitzung als Berater zur Seite.  Bernhard Granadia von der SPÖ startete zu Beginn mit einer Präsentation um auf die Vorteile der Nachmittagsbetreuung "Good Afternoon" im Hause von Ehepaar Kefer hinzuweisen. Das Land hat hier einst ein Limit von 86...

Ein ganztägiges Betreuungsangebot ist für Familien eine große Erleichterung, für viele sogar eine Notwendigkeit. Für die Kinder der drei Volksschulen bietet die Stadtgemeinde Tulln als Schulerhalterin dies seit vielen Jahren an. Nach der Schließung der privaten Einrichtung „Good Afternoon“ bietet nun die Mittelschulgemeinde erstmals selbst eine Nachmittagsbetreuung an. Auch das Angebot des Tullner Gymnasiums wird sehr gut angenommen. TULLN (PA). „Die Nachmittagsbetreuung für die SchülerInnen in...

JUDENAU-BAUMGARTEN. Im Sitzungssaal des Gemeindeamtes trafen sich die Gemeinderäte am Dienstag zu einer Sitzung und beschlossen: Dringlichkeitsantrag: Volksabstimmung Der Bau eines neuen Gemeindeamtes steht ins Haus, die FPÖ-Ortsgruppe Judenau-Baumgarten fordert, die Gemeindebürger mittels Volksabstimmung miteinzubeziehen und eine Volksbefragung zum Erhalt des Gemeindeamtes in Baumgarten zu machen. – 2 Stimmen dafür (Thomas Bittlingmayer und Franz Zika), 5 Enthaltungen, 10 Stimmen dagegen....

In Tulln wurden zwei Vizebürgermeister und eine Gemeinderätin angelobt TULLN. Da Harald Schinnerl sein Amt als erster Vizebürgermeister niedergelegt hat und sich aus dem Gemeinderat zurückzog, kam es in der Gemeinderatssitzung zu Neuwahlen und einer Angelobung. Neue Gemeinderätin Eva Maria Binder wurde als neue Gemeinderätin angelobt. Mit 25 gültigen Stimmen wurde Wolfang Mayrhofer per Mehrheit als erster Vizebürgermeister bestätigt. Wolfgang Mayerhofer: "Danke für das Vertrauen, ich freue mich...

Diskussionen in der letzten Gemeinderatssitzung bezüglichen Nachmittagsbetreuung führten letztendlich zum Auszug der Opposition TULLN. Das Ehepaar Ilse und Thomas Kefer führte bis zum Ende des letzten Schuljahres den Betrieb Good Afternoon, die gemeinnützige Kinderbetreuung GmbH. Mit Juni stellten sie schweren Herzens den Betrieb ein. Das Haus, welches das Ehepaar zur Verfügung gestellt hat, in dem die Kinderbetreuung für 10-14 jährige statt gefunden hat, wollten sie jedoch an die Stadtgemeinde...

FPÖ fordert Volksbefragung zum Erhalt des Gemeindeamtes in Baumgarten. (PA der FPÖ Judenau/Baumgarten) JUDENAU-BAUMGARTEN. In der Gemeinde Judenau-Baumgarten sind in naher Zukunft einige zukunftsweisende Projekte geplant. Eines davon ist der Bau eines neuen Gemeindeamtes, sogar ein neuer Standort wird von Bürgermeister Hagl in Betracht gezogen. Die FPÖ-Ortsgruppe Judenau-Baumgarten kämpft seit dem Wiedereinzug 2020 in den Gemeinderat für mehr Transparenz und Mitsprache der Bevölkerung. „Wir...

GRAFENWÖRTH. Am Ende der Gemeinderatssitzung stellte Bürgermeister Alfred Riedl Donnerstagabend klar: "In aller Offenheit sage ich hier: Ich habe mein ganzes Leben fleißig gearbeitet, habe viel Steuer gezahlt, habe auch ein bisschen was geschaffen für meine Kinder, habe nie irgendjemanden betrogen oder bestohlen, und habe auch keine Verträge mit der Gemeinde. Unmengen an Verträgen haben wir dem Rechnungshof geschickt, keinen einzigen hat die Gemeinde mit Alfred Riedl abgeschlossen, keinen...

GRAFENWÖRTH. Donnerstag, 19.30 Uhr, die ORF-Kamera ist bereit, die Gemeinderäte und interessierte Zuhörer haben im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Platz genommen, Bürgermeister Alfred Riedl eröffnet die Sitzung, in der beschlossen wird: 1. Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung vom 12. Juli 2023 Zwei Anträge um Aufhebung der Beschlüsse zur Auftragsvergabe Straßenbau/Asphaltierung eines Güterwegs und Abänderung des örtlichen Raumordungsprogrammes/Widmung einer PV-Anlage von...

KIRCHBERG AM WAGRAM. Im Sitzungssaal des Gemeindeamtes trafen sich die Gemeinderäte am Mittwoch zu einer Sitzung und beschlossen: 1. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Sitzung – keine Einwende 2. 17. Änderung des Teilbebauungsplanes Kirchberg am Wagram "Seit August 2018 wird bereits am Thema gearbeitet", leitete Bürgermeister Franz Aigner ein, ehe er im Zeitraffer die Vorgeschichte zusammenfasste: Der Verein zu Entwicklung des Marktes Kirchberg am Wagram...

Hofmann: „Die Verbesserung der Lebensqualität in Großweikersdorf ist mein oberstes Ziel.“ GROßWEIKERSDORF. NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Großweikersdorf hat sich rund um den 50jährigen Alexander Hofmann ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und der Einzug in den Gemeinderat. „Mit frischem Wind wollen wir unsere Gemeinde nach vorne bringen. Verbesserungsbedarf gibt es beispielsweise bei der Mobilität, beim Angebot zur...

FELS am WAGRAM (PA). In der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2023 wurden wieder zahlreiche Weichenstellungen für wichtige Projekte in der Gemeinde gestellt.  Das Kernprojekt für das heurige und nächste Jahr ist ein Kindergartenzubau mit zwei Kinderbetreuungsgruppen und einer Kleinkinderbetreuungsgruppe samt Bewegungsraum, Nebenräumen, etc.. Erfreulicherweise liegen die geprüften Angebotsergebnisse für dieses Projekt wesentlich unter den aktuellen vergleichbaren Kostenschätzungen. Auch eine...

In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einiges zu besprechen.  TULLN. Von der Wohnraumschaffung, über die Erweiterung der LISA.Tulln bis hin zur Anschaffung von Sitzelementen für den neuen Nibelungenplatz wurden wichtige Punkte in der Gemeinderatssitzung in Tulln diskutiert. Grundstück Naturkraftwerk: Der Stadtrat empfiehlt den Abschluss eines Pachtvertrages mit der Tulln Energie. Auf dieser Fläche wird das Naturkraftwerk als Superädifikat errichtet - einstimmig. Ausbau E-Ladestation: Der...

Hitzige Diskussionen um Windräder in Großweikersdorf – nur FPÖ stimmte geschlossen gegen Großprojekt GROßWEIKERSDORF. Mehrere Windkraftprojekte in der Region sorgen für reichlich Diskussionen und auch Unmut unter den Bürgern und Gemeindevertretern. Der Großweikersdorfer Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 27. Juni mit dem Thema beschäftigt, dabei hat sich lediglich die FPÖ-Großweikersdorf geschlossen gegen das geplante Großprojekt ausgesprochen. Bei der Gemeinderatssitzung kam es zu...

SITZENBERG-REIDLING. Gemeinderatssitzung vom 22. Juni: 1. Genehmigung Gemeinderatssitzungsprotokolle vom 28.3.2023 Beschluss einstimmig 2. Nachbesetzung eines Gemeinderatsmandats Christian Marik, seit 2015 für die SPÖ im Gemeinderat, hat Ende Mai auf sein Gemeinderatsmandat freiwillig verzichtet. Als Nachfolgerin wurde von Günther Franz mit 20. Juni Anne Kathrin Erwand aus Hasendorf nachnominiert. Die Angelobung des Bürgermeisters erfolgte am 21. Juni um 14.45 Uhr bei ihr zu Hause.  3. 1....

TULLN. Der Tullner Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Andreas Bors bekleidet seit dieser Woche eine neue Funktion. Er wurde in den NÖ Landessportrat entsandt. „Als sportbegeisterte Person freue ich mich schon auf diese neue Aufgabe. Ziel muss es sein, den niederösterreichischen Sportvereinen und Sportlern die bestmöglichen Vorraussetzungen zu bieten. Die Freiwilligenarbeit ist in unseren Sportvereinen stark ausgeprägt, daher gilt es besonders, die Rahmenbedingungen dafür sicherzustellen....

Beschlüsse u. a. zu Kindergarten, Volksschule, Gemeindeamt: Neubau, Umbau und Übersiedlung; aber auch Finanziellem SITZENBERG-REIDLING. Nachdem bei der fünfstündigen Gemeinderatssitzung erst das letzte Sitzungsprotokoll genehmigt worden (Tagesordungspunkt 1) und der Rechnungsabschluss 2022 mit Erträgen von 7.036.803,11 Euro, Aufwendungen von 5.961.269,07 Euro und einer Gesamtsumme der liquiden Mittel von 4.553.667,25 Euro abgesegnet worden war (Tagesordungspunkt 2), konnte es an die Verteilung...

Das wochenlang diskutierte Thema Mietpreisbremse machte auch vor der Gemeinderatssitzung in Tulln nicht halt. Es wurde viel diskutiert und hinterfragt, bis eine einstimmige Lösung gefunden wurde. TULLN. Gleich zwei Dringlichkeitsanträge zur Mieterhöhung wurden bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht. Die Fraktionen von TOP Tulln und der SPÖ forderten die Erhöhung bzw. Indexpreisanpassung für das Jahr 2023 auszusetzen. Das würde die Mieter von ca. 330 Wohnungen betreffen, die im Eigentum...

ST.ANDRÄ-WÖRDERN (PA). In der jüngsten Gemeinderats-Sitzung hat Bürgermeister Maximilian Titz, Stefan Heinrich (35 Jahre) aus Wördern als neues Mitglied und EU-Gemeinderat angelobt. Der Wechsel im Team der ÖVP-StAW war notwendig geworden, nachdem Sabine Sailer-Rockstroh auf eigenen Wunsch als Gemeinderätin ausgeschieden ist. Stefan Heinrich zählt zur jungen Riege der VP-Gemeindevertreter, obwohl er schon lange in der JVP aktiv und bis vor wenigen Jahren deren engagierter Obmann gewesen war. Im...

SIEGHARTSKIRCHEN. Gemeinderat beschließt Übernahme der Mehrkosten von Nachmittagsbetreuung Aufgrund der steigenden Personalausgaben war es erforderlich, dass die Firma Lerntiger diese Kosten an die Marktgemeinde Sieghartskirchen weitergeben musste. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Mehrkosten für die Nachmittagsbetreuung von der Marktgemeinde Sieghartskirchen übernommen werden. Diese Entscheidung ermöglicht es, dass Eltern weiterhin den gleichen Tarif zahlen müssen, ohne zusätzliche...

SIEGHARTSKIRCHEN (pa). Im Sommer stellte der Bund einen Zweckzuschuss für die Bewerbung von kommunalen Impfkampagnen gegen das Coronavirus zur Verfügung. Die FPÖ Sieghartskirchen hat in der Gemeinderatssitzung vom Oktober einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, in dem gefordert wurde, dass diese Mittel für soziale Zwecke verwendet werden sollen. Da sich die Gesetzeslage geändert hat, besteht keine Zweckwidmung dieser Mittel mehr und die Gemeinden können nach eigenem Ermessen über die...

Die Parkplätze in zwei Tullner Parkhäusern sollen aufgestockt werden TULLN. Ab 1.1.2023 – mit Übergangsfrist aktiver NutzerInnen bis 28.2.2023 – dürfen Fahrzeuge ohne Kennzeichen nicht mehr in den städtischen Parkgaragen parken. Das heißt Fahrzeug ohne Pickerl, nicht fahrbereite Unfallwägen oder abgemeldete Fahrzeuge sind nicht mehr erlaubt, Fahrzeuge mit Wechselkennzeichen dürfen die Parkgaragen weiterhin nutzen. Die Tarife der Beschäftigtenparkkarten von derzeit 12 werden auf 20 Euro pro...