Sieghartskirchen

Gemeinderat beschließt Zuschusspaket für Bedürftige

SIEGHARTSKIRCHEN (pa). Im Sommer stellte der Bund einen Zweckzuschuss für die Bewerbung von kommunalen Impfkampagnen gegen das Coronavirus zur Verfügung. Die FPÖ Sieghartskirchen hat in der Gemeinderatssitzung vom Oktober einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, in dem gefordert wurde, dass diese Mittel für soziale Zwecke verwendet werden sollen.
Da sich die Gesetzeslage geändert hat, besteht keine Zweckwidmung dieser Mittel mehr und die Gemeinden können nach eigenem Ermessen über die Gelder verfügen. Im Finanzausschuss wurde darüber beraten und schließlich bei der Weihnachtsgemeinderatssitzung am 15. Dezember über alle Parteien hinweg beschlossen, dass ein Teil dieses Geldes zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger herangezogen wird, denen auch der Heizkostenzuschuss des Landes NÖ für die Heizsaison 2022/23 zusteht. Zusätzlich erhalten Personen, welche den Sozialtarif beziehen, 200 €. Für diverse Schulprojekte erhält die Volksschule Sieghartskirchen und die Mittelschule Sieghartskirchen jeweils 3000 € und die ASO Ollern 2000 €.Im Sommer stellte der Bund einen Zweckzuschuss für die Bewerbung von kommunalen Impfkampagnen gegen das Coronavirus zur Verfügung. Die FPÖ Sieghartskirchen hat in der Gemeinderatssitzung vom Oktober einen
Dringlichkeitsantrag eingebracht, in dem gefordert wurde, dass diese Mittel für soziale Zwecke verwendet werden sollen. Da sich die Gesetzeslage geändert hat, besteht keine Zweckwidmung dieser Mittel mehr und die Gemeinden können nach eigenem Ermessen über die Gelder verfügen. Im Finanzausschuss wurde darüber beraten und schließlich bei der Weihnachtsgemeinderatssitzung am 15. Dezember über alle Parteien hinweg beschlossen, dass ein Teil dieses Geldes zur Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger herangezogen wird, denen auch der Heizkostenzuschuss des Landes NÖ für die Heizsaison 2022/23 zusteht. Zusätzlich erhalten Personen, welche den Sozialtarif beziehen, 200 €. Für diverse Schulprojekte erhält die Volksschule Sieghartskirchen und die Mittelschule Sieghartskirchen jeweils 3000 € und die ASO Ollern 2000 €.