Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Gemeinderatsitzung am 13.12. in Spittal | Foto: eggspress

Spittal
Gemeindebudget für 2024 wird zur Herausforderung

Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Spittal hat das Budget 2024 in seiner gestrigen Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Neben der extremen Inflation und der stark gestiegenen Zinsen und Löhne sind vor allem die enorm gestiegenen Pflichtabgaben an das Land Kärnten eine massive Belastung für das Budget. Es gibt aber auch erfreuliche Aspekte im Voranschlag für 2024. SPITTAL. „Die Bezirksstadt Spittal hat alle ihre eigenen Hausaufgaben gut bewältigt. Trotz unseres umsichtigen Wirtschaftens und...

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  • Florian Pingist
Zum ersten Mal wurde eine Sitzung des Wolfsberger Gemeinderates im Internet übertragen. Der Stream funktionierte beim Test von meinbezirk.at einwandfrei. | Foto: Privat

Wolfsberger Gemeinderat
Schönsonntagmarkt sorgt weiterhin für heftige Diskussionen

Wolfsberger ÖVP und FPÖ sprechen sich weiterhin für die Verlegung des Schönsonntagmarktes zurück auf das Markgelände aus. Hitzige Debatte im Gemeinderat, die in einer Unterbrechung der Sitzung eskalierte.  WOLFSBERG. Es ist ein Kuriosum. In Wolfsberg steht der Kolomonimarkt vor der Türe, doch in der gestrigen Gemeinderatssitzung war es (wieder einmal) der Schönsonntagmarkt, der die Diskussionen dominierte. Zu lange Sperren In der ersten online übertragenen Gemeinderatssitzung in Wolfsberg ging...

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  • Daniel Polsinger
Hier die Stelle an der Promenade, wo die “Seufzerbrücke” über den Lagunenabfluss führen soll. | Foto: Grüne Pörtschach
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Pörtschacher Gemeinderat
Mehrere Streitpunkte halten die Gemeinde auf Trab

FPÖ und Grüne vs. ÖVP: Der Pörtschacher Gemeinderat liegt sich bei diesen Themen in den Haaren. PÖRTSCHACH. Der Ton im Pörtschacher Gemeinderat wird immer rauer. Über ein geplantes Lagunenprojekt, einen mutmaßlichen Schwarzbau und eine fehlende Budgetierung für einen Sozialfonds wird gerade heftig diskutiert. Letztes Jahr sollen Schimpfwörter und der Satz "Halt die Klappe!" gefallen sein. ÖVP, Grüne und FPÖ werfen sich gegenseitig Provokation und Verhinderungspolitik vor. Kaum eine Aussendung,...

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  • David Hofer
Trotz Dringlichkeitsantrag der FPÖ blieben die blaue Rutsche in der vergangenen Badesaison trocken. Nach einem gestrigen Gemeinderatbeschluss sieht es nach einer Lösung aus. | Foto: Florian Pacher
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Bad (noch) ohne Rutsche
Lösung für Rutschenturm-Dilemma in Sicht

Erste Details zum Rutschenturm, der gestern im Gemeinderat beschlossen wurde: So geht es in Pörtschach/See weiter, das ist alles beim neuen Turm geplant. Kostengleichheit zwischen Kosten für Rutschenturm und Aufgabe von Beteiligung an Tenniscenter Pörtschach GmbH. PÖRTSCHACH/SEE. Seit mehr als einem Jahrhundert ist die Wörtherseegemeinde Pörtschach ein beliebter Badeort. Tausende Gäste und viele Einheimische genießen das Baden in dem von der Gemeinde betriebenen Promenadenbad. Doch beim...

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  • Mag. Stephan Fugger
So idyllisch sieht das St. Jakober Gemeindeamt nur von außen aus. Im Inneren des Amtsgebäudes bleibt politisch gesehen kein Stein auf dem anderen. | Foto: RegionalMedien
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Polit-Hick-Hack
Zieht die FPÖ als nächstes den Hut in St. Jakob?

Nachdem sich die Listen ABS und SGS - wie berichtet - aus dem St. Jakober Gemeinderat zurückgezogen haben, schließt nun auch die eine Mandatarin starke FPÖ einen Rückzug nicht aus. Einzig und allein die ÖVP will fix bleiben. Im Gemeinderat von St. Jakob im Rosental regiert die SPÖ um Bürgermeister Guntram Perdacher mehrheitlich. In den letzten Wochen haben sich allerdings fünf Mandatare der Liste ABS und drei Mandatare der Liste SGS aus dem politischen Geschehen zurückgezogen, weil sie mit dem...

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  • Peter Kleinrath
Konstituierende Gemeinderatssitzung in Wolfsberg | Foto: MeinBezirk.at
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Online-Umfrage
Mehrheit der Leser für Gemeinderat-Livestreams

Über 80 Prozent der User haben sich für die Online-Übertragung von Gemeinderatssitzungen ausgesprochen. LAVANTTAL. Ende März berichteten wir über die Möglichkeit, Gemeinderatssitzungen live per Internet zu übertragen. Ein Gesetz, das allen Gemeinden erlauben soll, diese "Streams" durchzuführen, soll im Kärntner Landtag noch heuer auf den Weg gebracht werden. Während von der FPÖ Wolfsberg vehement Vorbereitungen zur Umsetzung gefordert werden und auch die Grünen bereits einen entsprechenden...

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  • Daniel Polsinger
Die erste konstituierende Sitzung des Gemeinderats, wie hier am Bild, vom 8. April ist einer der meist gesehendsten Beiträgen. | Foto: Klagenfurt.at
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Klagenfurt Politik
Gemeinderatssitzungen seit sechs Jahren digital

KLAGENFURT. Während in den Kärntner Gemeinden die Gemeinderatssitzungen nur in Ausnahmefällen gestreamt werden, kann die Lindwurmstadt diesmal sich als zukunftsweisend in den Vordergrund stellen. Nur die Gemeinde Kötschach-Mauthen nutzt ein Schlupfloch: Denn aus Datenschutzgründen werden die Gemeinderatssitzungen nicht gestreamt. Eine Gesetzesnovelle ist nach einem Antrag bei der Landtagssitzung vom 16. Dezember 2021 in Auftrag gegeben worden. "Die Abstimmungen mit dem Koalitionspartner zur...

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  • Mag. Stephan Fugger
Straßburgs Vizebürgermeisterin Emilis Selinger (ÖVP) | Foto: Privat

Emilis Selinger
"Übertragungen sind auf Dauer zu kostspielig"

Straßburgs Vizebürgermeisterin spricht sich gegen die Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen aus. STRASSBURG. Die Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen stößt bei Straßburgs Vizebürgermeisterin Emilis Selinger auf ein wenig Unmut. Neben den damit verbundenen hohen Kosten würde sich das Angebot aufgrund geringen Interesses aus der Bevölkerung nicht rentieren. Zu hohe KostenLaut der Vizebürgermeisterin wären aus ihrer Gemeinde viel zu wenige Interessenten und der Aufwand wäre demnach zu...

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  • Rudolf Rutter
Werden Gemeinderatssitzungen bald gestreamt? | Foto: Stadt Villach

Gemeinderatssitzungen
Bald via Livestream aus dem Wohnzimmersessel?

Gemeinderatssitzungen via Livestream übertragen? Das könnte schon bald Realität werden. Noch fehlt dazu die gesetzliche Grundlage. Bislang ist es lediglich in Villach Stadt möglich. Auch die Gemeinden aus dem Bezirk Villach Land stehen Liveübertragungen offen und positiv gegenüber.  VILLACH LAND. Gemeinderatssitzungen gemütlich vom Wohnzimmersessel aus verfolgen? Geht via Live-Übertragung. Doch das Zukunftsmodell muss noch ein paar Hindernisse überwinden, bis es in allen Gemeinden des Bezirks...

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  • Chantal Buschung
Ein neuer Pächter für das Naturschwimmbad Radnig ist gefunden: Ab 1. Mai übernimmt Marek Schmidt. | Foto: Stadtgemeinde Hermagor

Hermagor
Erste Gemeinderatssitzung mit vielen einstimmigen Beschlüssen

Am 3. März fand die erste Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr statt. Diese verlief durchwegs positiv. HERMAGOR. 14 Punkte galt es in der ersten Gemeinderatssitzung im Jahr 2022 abzuarbeiten – der letzte Punkt wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen. Das Resümee: Zahlreiche Beschlüsse konnten positiv gefasst werden. Die Gailtaler Woche fasst hier das wichtigste aus der Sitzung zusammen. Naturschwimmbad Radnig 15 Jahre war Doris Janschitz die Pächterin des Naturschwimmbades Radnig....

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  • Katharina Pollan
Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in Moosburg kam es zur Diskussion um die 3-G-Regeln. | Foto: RMK

Gemeinderatssitzung Moosburg
Diskussion um Umgeimpfte

MOOSBURG. Im Vorfeld der gestrigen Gemeinderatssitzung kam es zu einer Diskussion um die Teilnahme von zwei Gemeinderäten der FPÖ, Bernhard Gräßl und Eva Maria Müller, die beide nicht geimpft sind. Gemeindevorstand und Gemeinderat Bernhard Gräßl (FPÖ) bezeichnet sich selbst "keinesfalls als Impfkritiker. Ich habe vor der Gemeinderatssitzung einen Selbsttest durchgeführt. Dieser wurde vom Amtsleiter nicht akzeptiert", so Gräßl. Erst als der Gemeindevorstand und die Gemeinderätin zustimmten, dass...

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  • Mag. Stephan Fugger
Trotz hoher Ausfälle ist die Stadtgemeinde Wolfsberg finanziell gut aufgestellt.  | Foto: RMK

Wolfsberger Gemeinderat
"Nur" 4,2 Millionen Abgang wegen Corona

Mit einem "blauen Auge" ist die Stadtgemeinde Wolfsberg durch das Corona-Jahr 2020 gekommen.  WOLFSBERG. Dank solide aufgestellter Finanzen hat die Stadtgemeinde Wolfsberg das Corona-Jahr 2020 mit einem „blauen Auge“ überstanden. Das Corona-bedingte Jahresminus wird durch den  Überschuss aus dem Jahr zuvor deutlich abgemildert und ergibt letztlich einen Abgang von rund 4,2 Millionen Euro. „Wir haben in der Krise mutig investiert und sind jetzt guter Dinge, dass es bald wieder aufwärts geht“,...

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  • Daniel Polsinger
Seit 2016 wird die Anlage von Peter Kuschnig betrieben. | Foto: WOCHE/Archivfoto
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Feistritz ob Bleiburg
Der Grünschnitt kommt jetzt nach Eberndorf

Im Gemeinderat wurde der Grundsatzbeschluss zur Lösung der Grünschnittproblematik gefasst. FEISTRITZ OB BLEIBURG. Einen langen Weg hat der Grundsatzbeschluss der Marktgemeinde Feistritz ob Bleiburg für das Projekt einer interkommunalen Grünschnittkompostieranlage in Hart, Gemeinde Eberndorf, hinter sich. Viele Besprechungen sowie Besichtigungen waren notwendig, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Grundsatzbeschluss gefasst Bei der letzten Gemeinderatssitzung war es endlich so weit. Der...

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  • Kristina Orasche
Peter Wedenig ist im zivilen Leben Landesgeschäftsführer des Arbeitsmarktservice (AMS) Kärnten. | Foto: AMS/Knauder

SPÖ-Rochade
Peter Wedenig wird erster Vizebürgermeister von Völkermarkt

In der Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag erfolgt die Wahl von Markus Lakounigg (SPÖ) zum Bürgermeister von Völkermarkt. Was bisher nicht bekannt war: Zum ersten Vizebürgermeister steigt Peter Wedenig auf. VÖLKERMARKT. Nach 29 Jahren als Bürgermeister der Stadtgemeinde Völkermarkt trat Valentin Blaschitz (SPÖ), wie geplant, Ende März zurück. In seiner Sitzung am kommenden Dienstag wählt der Gemeinderat, in dem die SPÖ mit 16 Mandaten die absolute Mehrheit hält, den bisherigen...

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  • Peter Michael Kowal
Ab diesem Sommer bewirtet die steirische Firma SPZG die Badegäste. | Foto: Stadionbad/Facebook

Aus dem Gemeinderat
Neuer Pächter im Stadionbad

Neben der Gastronomie im Wolfsberger Stadionbad stand auch der Verkauf der ehemaligen Volksschule in Waldenstein auf der Agenda des Gemeinderates. WOLFSBERG. Der Geschäftsplan der Wolfsberger Stadtwerke für das Jahr 2020 war ein Hauptpunkt der Sitzung des Wolfsberger Gemeinderates. Bei einem erwarteten Umsatz von 14,064 Millionen Euro werden von den Stadtwerken für Investitionen und Instandhaltungen, unter anderem im Bereich des Trinkwasser- und Kanalnetzes, insgesamt 4,1 Millionen Euro...

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  • Florian Grassler
Die Abgaben an das Land Kärnten stiegen im letzten Jahr. | Foto: WOCHE

Gemeinderat Wolfsberg
Hohe Abgaben an das Land ärgern Stadt

Die Ausgaben der Stadt Wolfsberg an das Land stoßen Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz sauer auf. WOLFSBERG. Bei der letzten Gemeinderatssitzung 2019 war so einiges los. So wurde Adolf Hitler offiziell die Ehrenbürgerschaft der Stadtgemeinde Wolfsberg entzogen. Obwohl eine Rücklage in der Höhe von 336.000 Euro aufgelöst werden musste, betont Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz, dass die Stadt finanziell immer noch solide dastehe.  70 Millionen Euro Ausgaben Obwohl im gesamten Budget vorrangig...

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  • Florian Grassler
Neben dem Rücktritt von Stadtwerke Geschäftsführer Dieter Rabensteiner standen auch noch einige andere Punkte auf der Agenda. | Foto: WOCHE

Gemeinderatssitzung
Wunsch nach Mautbefreiung auf A2

Die Vermietung von Parkplätzen und ein neues Feuerwehrauto waren ebenfalls Teil der Gemeinderatssitzung. WOLFSBERG. Bei der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Wolfsberg am 14. November war nicht nur der Rücktritt des ehemaligen Stadtwerke Geschäftsführers Dieter Rabensteiner ein Thema.  Parkplatzvermietung Der erste Schritt für umfangreiche Hochwasserschutzmaßnahmen in St. Stefan im Bereich Pailbach wurde gesetzt. "Mit der gesamten Umsetzung ist in den nächsten drei bis vier Jahren zu...

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  • Florian Grassler
Bei der nächsten Gemeinderatssitzung wird über das Thema diskutiert werden | Foto: Gräßl

Wolfsberg
Den Bürgern stinkt es langsam

Aus der Wolfsberger Bevölkerung gab es vermehrt Beschwerden über eine Geruchsbelästigung in der Stadt. WOLFSBERG. Ein modriger, übelriechender Geruch hängt über Teilen der Bezirksstadt Wolfsberg in der Luft. Die Fenster öffnen, um das Eigenheim zu lüften? Das funktioniert – unabhängig von Schönwetter, Niederschlag oder Wind – laut Meldungen von vielen Bürgern nicht mehr. Woher kommt der Geruch? Die ÖVP Wolfsberg wurde durch zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung auf das Geruchsproblem...

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  • Florian Grassler
Die Gemeinde hat nun einen neuen Vizebürgermeister | Foto: Gemeinde Lavamünd/Homepage
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Lavamünd
Neuer Vizebürgermeister gewählt

In der Gemeinde Lavamünd wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung der neue Vizebürgermeister in sein Amt gewählt. LAVAMÜND. Nach dem Rücktritt des ehemaligen Vizebürgermeisters von Lavamünd, Gerd Riegler (SPÖ), wurde bei der Gemeinderatssitzung letzten Freitag der neue Amtsträger gewählt. Offizielle Wahl Der Ex-Vizebürgermeister Gerd Riegler zog sich aus privaten Gründen von seinem Amt zurück. "Ich will einfach mehr Zeit für meine Familie haben", sagt Riegler. Nachfolger wird der ehemalige...

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Das Heimwegtelefon gibt es in Linz und Graz | Foto: Pixabay

Villach
Heimwegtelefon wird wieder Thema

FPÖ strebt neuen Anlauf im Gemeinderat an. Auch SPÖ will "ähnlichen" Vorschlag bringen.   VILLACH. Das Heimwegtelefon ist ein Modell, bei welchem verängstigte Menschen via Telefon nach Hause begleitet werden. In Linz und Graz werden vergleichbare Services bereits in Anspruch genommen. Auch in Villach würde Stadtrat Erwin Baumann (FPÖ) Ähnliches gerne sehen, ein Anlauf wurde bereits genommen, jedoch scheiterte die Initiative, so Baumann, an der SPÖ. Erneuter Anlauf Nun will Baumann es erneut...

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In der sommerlichen Gemeinderatssitzung in Arnoldstein wurden winterliche Themen behandelt | Foto: Pixabay/patricksommer
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Aus dem Gemeinderat
Arnoldstein rüstet sich für Special Olympics Winterspiele 2020

Der Arnoldsteiner Gemeinderat tagte: Aufrüsten im Wirtschaftshof, Straßensanierungen und Vorbereitungen auf die Special Olympics Winterspiele 2020. ARNOLDSTEIN. Für durchwegs einstimmige Beschlüsse bedankt sich Bürgermeister Erich Kessler: Die Sommersitzung des Arnoldsteiner Gemeinderates dauerte nicht lange. Vorbereitungen für die Special Olympics WinterspieleUnter anderem ging es um die Vorbereitungen für die in Kärnten 2020 stattfindenden Special Olympics Winterspiele (22. bis 28. Jänner)....

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  • Vanessa Pichler
Die Ehrenurkunde überreicht von Bürgermeister Ferdinand Vouk (2. v. li.)  | Foto: KK/Sobe
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Velden
Gemeinderat beschließt einstimmig Budget 2019

Gemeinderat beschließt Budget 2019. 2018 verlief positiv. Der Veldner Advent als Mitgrund für aufstrebende Entwicklung des Ortes. VELDEN. Wie üblich stand die Beschlussfassung über das Budget 2019 im Mittelpunkt der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Velden. Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Birgit Fischer legte einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenes Budgetentwurf 2019 über 24,77 Mio. Euro im ordentlichen Haushalt und 2,83 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt vor. Die...

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Sascha Jabali, Gründer von "Verantwortung Erde" | Foto: KK
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Gemeinderatssitzung am 7. Dezember
Verantwortung Erde lehnt das Budget 2019 ab

Verantwortung Erde lehnt das Budget 2019 im Gemeinderat "mit dringlichem Appell" ab.  VILLACH. Morgen, 7. Dezember, tagt der Gemeinderat. Unter anderem an der Tagesordnung: das Budget 2019. Die Bewegung "Verantwortung Erde" kündigt nun an, dem Budgetvorschlag nicht zuzustimmen. Die Ablehnung begründet Sascha Jabali folgend: „Wie schon in den Vorjahren findet die größte Herausforderung unserer Zeit, der Klimawandel, im Budget kaum Beachtung. Während im Gesamthaushalt 2019, der mit insgesamt 238...

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Die zweite Eishalle, lange versprochen, nun wird der Grund angekauft. | Foto: pixabay

Villach
"Die zweite Eishalle sollte bis 2022 stehen"

Nun geht es an die Umsetzung. Wird das Budget in der Gemeinderatssitzung angenommen, wird der Grund angekauft. Das Budget dafür ist vorhanden.  VILLACH (wru). Der Villacher Eishockeyverein VSV, bislang der einzige Club in Österreich ohne eine zweite Eisfläche, bekommt jetzt Schützenhilfe von der Politik. Vor Jahren während eines Wahlkampfes vom damaligen Bürgermeister Helmut Manzenreiter (SPÖ) angekündigt, wird sie jetzt von seinem Nachfolger Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) umgesetzt – und...

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