Gemeinderatssitzung

In ihren Sitzungen haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten nachfolgende Beschlüsse gefasst. ST. PÖLTEN. Das hat der Stadtsenat beschlossen: Dachsanierung bei der AquacityDie Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Dachsanierung bei der Aquacity mit einer Schätzsumme von rund 70.000 Euro netto beauftragt. Im Zuge der jährlichen Wartung durch die Firma Rubner wurde eine brüchige Plattenlage im Dachbereich des Ruheraumes festgestellt. Der bestehende...

Der Stadtsenat und Gemeinderat setzt sich unteranderem für die Stärkung der Kassenärzten wie auch für mehr Pflegesicherheit ein. Durch diese zwei Resolutionen wurde ein besonderes Augenmerk auf die Gesundheitsberufe in der Pandemie gelegt. Stärkung der KassenärztenST. PÖLTEN. Aufgrund der tagesaktuellen Diskussionen wird erneut auf den erheblichen Mangel von KassenärztInnen und den daraus entstehenden Versorgungslücken in ganz Österreich hingewiesen. Es besteht dringend Handlungsbedarf, um die...

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde Darlehen für diverse Projekte in der Region einstimmig beschlossen. ST. PÖLTEN. Darunter auch die Sanierungsarbeiten in den regionalen Schulen: Generalsanierung des Turnsaals in der Volksschule Pottenbrunn, Sanierung des Turnsaalbodens in der Neuenmittelschule Pottenbrunn, Generalsanierung des Turnsaals in der Neuen Mittelschule Viehofen sowie der Umbau des Eingangsbereiches im Amtshaus (Heßstraße 6).  Für die Generalsanierung der Wohnhausanlage in...

Unter Einhaltung aller gegebene Corona-Maßnahmen fand am 22.02 die konstituierende Sitzung des St. Pöltner Gemeinderats statt. Nach der Angelobung der MandatarInnen wurden der Bürgermeister, der Stadtsenat, sowie die Ausschüsse gewählt. ST.PÖLTEN (pa). „Es ist wichtig, die parteipolitische Brille auch einmal zur Seite zu legen und den Wählerwillen zu respektieren. Deswegen hat die SPÖ St. Pölten die Vorschläge der anderen Parteien für Vizebürgermeister, Stadtsenat und in die Ausschüsse...

Die ÖVP will die Stimme für gesundes Wachstum und für eine starke Kontrolle im St. Pöltner Rathaus sein. ST. PÖLTEN (pa). St. Pölten hat seit heute offiziell einen neuen Gemeinderat. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates hat die ÖVP rund um Vizebürgermeister Matthias Adl betont, was die St.Pöltnerinnen und St.Pöltner in den kommenden Jahren von der Volkspartei zu erwarten haben. „Die Wählerinnen und Wähler haben uns zur stärksten Oppositionskraft gemacht und einen klaren...

Bei der letzten Gemeinderatssitzung konnte die Volkspartei St. Pölten noch einen Erfolg verbuchen. „Zukünftig wird es in St. Pölten eine Förderung für den Erwerb des Feuerwehr-Führerscheins geben. ST. PÖLTEN (pa). Konkret sollen die Kosten des Erwerbs des C- bzw. E-Führerscheins übernommen werden. Damit sichern wir die Einsatzbereitschaft ab, denn immer mehr FF-Mitglieder haben keine derartige Lenkberechtigung mehr. Unser Antrag hat entsprechende mündliche Zusicherung der Mehrheitsfraktion...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung am 14. Dezember 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Pachtvertrag Mariazeller Straße: Vorzeitige Auflösung Der vorzeitigen Auflösung des Pachtvertrages der Buffeträumlichkeiten „Bahnstation Mariazellerstraße 99“ wird zugestimmt. Förderung für Restaurierung Die Restaurierung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Bürgerspitalsensembles in der Wiener Straße 41 bzw. Ranzonigasse 2 – 4...

Bei der Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurden folgenden Straßennamen vergeben. ST. PÖLTEN (pa). In der Katastralgemeinde St. Pölten erhält die neue Straße zwischen der Maximilianstraße und der Daniel Gran-Straße den Namen „Ernst Höger-Straße" In der Katastralgemeinde St. Georgen erhält die neue Straße von der Hans Knappl-Gasse nach Osten bis zur Steirergasse den Namen „Heilpernstraße".

Bei der Gemeinderatsitzung am 14. Dezember wurde folgende Subventionten für Vereine und Institutionen beschlossen.  ST. PÖLTEN (pa). Dem Verein Generali Invaders St. Pölten AFC wird für die normgerechte Ausbesserung der Außenstiege beim Vereinsheim eine Subvention in der Höhe von 18.500 Euro gewährt. Der "social-design-business"-Verein zur Förderung der Sozial- und Kreativwirtschaft, „Gabarage" St. Pölten, erhält für den laufenden Betrieb eine Subvention in Höhe von 24.000 Euro. Dem Verein...

Bei gestrigen Gemeinderatssitzung wurden die Subventionen für die NÖ Museums BetriebsGmbH und dem ESV St. Pölten einstimmig beschlossen.  ST. PÖLTEN. Die Niederösterreichische Museums Betriebs GmbH (NBG) erhält für die mit 4 Mio. Euro veranschlagte Sanierung und Adaptierung der ehemaligen Synagoge St. Pölten gemäß der vereinbarten Drittelkostenaufteilung zwischen Bund, Land und Stadt (Grundsatzbeschlüsse Stadt und Land vom Juni 2019) eine Förderung in der Höhe von 1,333.333 Euro. Somit kann die...

Rad fahren ist nicht nur umweltbewusst, sondern fördert auch die Fitness. Aus diesem Grund wurde bei der gestrigen Gemeinderatssitzung beschlossen, dass drei neue Standorte von nextbike in der Stadt errichtet werden. ST. PÖLTEN. Ingesamt gibt es 26 Stationen in St. Pölten für die Pendler und Bewohner, wo diese sich die Fahrräder ausborgen können. Vier werden von der Stadt finanziert. Wie die Bezirksblätter bereits berichtet haben, forderten die Volkspartei St. Pölten weitere nextbike-Standorte...

ST. PÖLTEN. Eine zweite Runde der „Stadthilfe“-Aktion wird im Zeitraum vom 15. Oktober bis 15. Dezember durchgeführt, wobei Rechnungsbelege von 1. Oktober bis 15. Dezember akzeptiert werden. Jeder St. Pöltner Haushalt kann mit Einreichung einer Rechnung über zumindest 20 Euro – ausgestellt von einem St. Pöltner Betrieb – wieder 20 Euro Rückerstattung beantragen. ÖVP-Stadtrat Peter Krammer brachte in der jüngsten Gemeinderatsitzung im St. Pöltner VAZ einen Abänderungsantrag ein: "Die nicht...

ST. PÖLTEN. Im Zuge der Evaluierung des vom Gemeinderat 2018 beschlossenen Konzeptes zur Förderung von Innovation, Unternehmertum und Start-Ups in St. Pölten wird eine Aufstockung des Zuschusses für die Jahre 2021 und 2022 von 100.000 Euro um 50.000 Euro pro Jahr beschlossen. Einstimmig. SPÖ-Stadträtin Ingrid Heihs informierte über die Nutzung der Synergien und betonte, dass "St. Pölten der Inkubator ist und sich als gründerfreundliche Stadt positioniert".

Für ÖVP braucht es in der Landeshauptstadt mehr als den "St. Pölten 20er". ST. PÖLTEN (pw). Erst vor Kurzem wurde vonseiten der Stadt der "St. Pölten 20er" präsentiert. Das Motto der SPÖ in dieser Sache lautet: Wer schnell hilft, hilft doppelt. Mit der "Stadthilfe" unterstütze St. Pölten auf direkte Weise die Bevölkerung und leiste wichtige Starthilfe für die Wirtschaft. „Während die Regierung hofft, die Krise durch Ankündigungen zu überstehen, setzt St. Pölten die richtigen Maßnahmen zur...

Aufgrund der Corona-Maßnahmen tagte der Gemeinderat im VAZ in St. Pölten. ST. PÖLTEN (pw). Bei der ersten Gemeinderatssitzung seit Beginn der Corona-Krise finden sich die Mandatare im VAZ in St. Pölten wieder. Mit Masken, Gesichtsvisier und auf Einzeltischen mit dem nötigen Sicherheitsabstand platziert wird getagt. Ein hoher Sicherheitsstandard, das Desinfektionsmittel stets griffbereit. Absolutes Novum ist auch, dass die Gemeinderatssitzung erstmals online via Live-Stream übertragen wurde....

In der nächsten Gemeinderatssitzung soll die endgültige Geschäftsordnung für einen Gestaltungsbeirat für Baukultur beschlossen werden. ST. PÖLTEN (pa). Für die Sitzung am 24. Februar wird Bürgermeister Matthias Stadler einen Antrag auf die Tagesordnung bringen, der einen qualitätsvollen Städtebau sicherstellen soll. „Mit diesem Beschluss wird von nun an ein unabhängiges Sachverständigengremium Empfehlungen für alle relevanten Bauobjekte im Stadtgebiet abgeben, die vor allem die architektonische...

Der neue Baubeirat lässt weiter auf sich warten. Die ÖVP brachte im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag ein. ST. PÖLTEN (pw). "Dann gute Nacht, St. Pölten." In der letzten Gemeinderatssitzung gingen die Wogen hoch. Ausgehend vom Dringlichkeitsantrag der ÖVP zu der schon lange geforderten Errichtung eines Beirates für Baukultur und Stadtgestaltung entbrannte eine hitzige Debatte unter den Mandataren. Die ÖVP fordert darin die Stadt auf, alle notwendigen Schritte noch im ersten Quartal 2020 in...

Der vorherrschende Kinderärztemangel beschäftig nun auch die lokale Politik. Die Opposition sieht dringenden Handlungsbedarf in punkto Schul- und Kassenärzten. ST. PÖLTEN (pw). Jetzt hat das Thema auch den Gemeinderat in St. Pölten in Beschlag genommen. Bei der Sitzung am Montag wurde der vorherrschende Kinderärzte-Mangel in der Landeshauptstadt zur Streitfrage. Seit Anfang Oktober gibt es, wie bereits berichtet, nur mehr einen Kassen-Kinderfacharzt in der 60.000 Einwohner zählenden Stadt. In...

Gemeinderat zeigte Einigkeit bei der Kulturhauptstadt, ÖVP-Zusatzantrag für Baukultur-Beirat scheiterte. ST. PÖLTEN (pw). In der Gemeinderatssitzung war ein Thema dominierend: die Bewerbung St. Pöltens als Kulturhauptstadt 2024. Am 11. November soll die Entscheidung der Jury fallen, bis dahin heißt es noch Einigkeit demonstrieren. Die überarbeiteten Bewerbungsunterlagen – das "Bidbook 2" – wurden einstimmig beschlossen. "Die Kulturhauptstadt bietet die Grundlage für die Zukunft der Stadt. Wie...

SPÖ und FPÖ stimmten gegen den Antrag der ÖVP, einen Förderbericht mit einer genauen Auflistung der ausgegebenen Mitteln einzuführen.  ST. PÖLTEN (pa).  Die Landeshauptstadt hat seit gestern eine neue Kulturstrategie. Diese hält fest, wohin St. Pölten sich in Kulturfragen bis 2030 entwickeln will. „Die Strategie umfasst sieben strategische Leitlinien, dreizehn Handlungsfelder und über 150 Maßnahmen. Das Ziel: St. Pölten soll sich als lebendiges Zentrum einer Kulturhauptstadt-Region in einem...

In der Sitzung des Gemeinderates am 30. September 2019 wurden drei neue Gemeinderäte angelobt und in die Ausschüsse gewählt. ST. PÖLTEN (pa). In der Gemeinderatssitzung am Montag wurden drei neue Mitglieder gewählt. Gregor Unfried Anstelle von Thomas Kainz zieht für die SPÖ Gregor Unfried in den Gemeinderat ein. Neben dem Studium der Politikwissenschaften, das sich in der finalen Phase befindet, arbeitete Unfried in der Kinderbetreuung, in der außerschulischen Bildungsarbeit und im Verein für...

ST. PÖLTEN (red). In der Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober stand wie jedes Jahr die Gratis-Kurzparkzone an den Adventsamstagen auf der Tagesordnung, Bürgermeister Matthias Stadler legte dies zur Beschlussfassung vor. Außerdem: ein Zusatzantrag bezüglich des Busverkehrs. „So geht das nicht. Wenn keiner weiß, was das kostet und wer das zahlen soll, können wir keinen Beschluss fassen“, hält SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker fest. „Wir wollen den öffentlichen Verkehr fördern, haben die Sitzung...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen gestern, am 25. September, haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten unter anderem folgende Beschlüsse gefasst: Beschlüsse vom Stadtsenat Ankauf Kreiselpumpe Für die Deponie „Am Ziegelofen“ wird eine selbstansaugende Kreiselpumpe der Serie T mit Dieselmotorantrieb angeschafft, welche sich auch als mobile Notfallpumpe bei Stromausfällen eignet. Das Gesamterfordernis beträgt 40.500 Euro netto. Dachsanierung Schwarzgasse 6 Mit der...

ST. PÖLTEN (red). Unter Punkt drei der Gemeinderatssitzung, "Nachtragsvoranschlag der Stadt St. Pölten für das Jahr 2016", wurde am Montagabend die Diskussion über die Summe, die der Vergleich zwischen der Stadt und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien nach einem schiefgegangenen Swap-Deal den St. Pöltner Steuerzahlern kosten werde, um ein Detail reicher: Im Nachtragsvoranschlag wurden von der SP-Mehrheit 30 Millionen Euro beschlossen. Kolportiert wird, dass es sich dabei um die Vergleichs-Summe...