Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Franz Schnabl gratuliert Rainer Toifl und dankt bereits jetzt für den Einsatz im Sinne der Sicherheit der Niederösterreicher. | Foto: Herbert Käfer

Mostviertel
Rainer Toifl ist jetzt für die Lebensmittelqualität zuständig

Qualität wird in Niederösterreich großgeschrieben. Vor allem, wenn es um Lebensmittel geht. Deswegen bedarf es immer an Personen, die diese Qualität kontrollieren. Für die Bezirke Scheibbs, Melk, Amstetten und Magistrat Waidhofen/Ybbs wurde nun Rainer Toifl dazu auserkoren. BEZIRK. „Die Produktion und der Vertrieb von Lebensmitteln in NÖ unterliegen höchsten Qualitätsstandards und Hygienevorschriften sowie einem sehr strengen Lebensmittelgesetz. Die Organe für Lebensmittelkontrolle sind es,...

  • Scheibbs
  • Sara Handl
Die freiwilligen Helfer sollen vom neuen Gesetz profitieren, doch vor allem diese sind noch skeptisch. | Foto: BFK Melk

Freiwillige Helfer
"Einsatzprämie" kommt fix, Feuerwehr noch skeptisch

Das neue Gesetz der Rückvergütung bei Katastropheneinsätzen kommt im Bezirk Melk fast überall gut an. BEZIRK. Jetzt ist es fix: Ab September erhalten nun Arbeitgeber eine "Einsatzprämie" von 200 Euro pro Tag, wenn sie einen Mitarbeiter, der bei einer Hilfsorganisation hilft, freistellen und das Entgelt fortzahlen. Das neue Gesetz kommt in Melk gut an. Feuerwehr ist skeptisch Der Bundesfeuerwehrverband ist noch unentschlossen: "Die geplante Einführung einer verpflichtenden Entgeltfortzahlung...

  • Melk
  • Sebastian Puchinger
Nachwuchsangler Roland freut sich über seinen beachtlichen Fang: ein 79 Zentimeter langer Zander. | Foto: Fischereiverein Krummnußbaum
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Angeln
So angelt man (richtig) im Bezirk Melk

Richard Horal erzählt von seiner Begeisterung für das Angeln. Das steckt hinter dem Hobby. BEZIRK. Weit weg von der Zivilisation. Das Zirpen der Grillen ist das einzige Geräusch, das man hört. Natürlich neben dem leisen Zischgeräusch, das die Bierdose beim Öffnen eben so macht. Man sitzt gemütlich auf dem Campingstuhl und angelt. So oder so ähnlich stellt man sich wohl den typischen Klischee-Angler vor. Auch im Bezirk Melk gibt es Angler. So etwa im Fischereiverein Krummnußbaum. Richard Horal...

  • Melk
  • Sebastian Puchinger
Mittels Drohne könnte man den Melker Bezirk von oben betrachten. Aber ist das überhaupt legal?
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Drohnen-Gesetze:
"Wo darf ich mit meiner Drohne fliegen?"

Melk hat ein paar hübsche Fleckerl. Kein Wunder, dass der eine oder andere den Bezirk von oben sehen will. BEZIRK MELK/MOSTVIERTEL. Sie gleiten leise über die Felder des Bezirks. Die Rede ist in diesem Fall nicht von den mit Federn bedeckten Vögeln, sondern von den mit Technik ausgestatteten Drohnen. Auch bei uns in Melk gibt es Drohnenpiloten. Nesthocker unerwünscht Bernhard Strassbär aus Melk konnte es kaum glauben: "Meine Eltern haben mir zum Geburtstag eine Drohne geschenkt." Leider machte...

  • Melk
  • Sebastian Puchinger
Na, was denn nun? Der Karfreitag ist heiß umkämpft. | Foto: Daniel Butter
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Der neue "Nicht-frei" Karfreitag
Wer frei haben will, muss Urlaub nehmen

Das halten die Leute unseres Bezirks vom "persönlichen Feiertag" NÖ. Kein Tag wurde in den letzten Wochen hitziger diskutiert als der Karfreitag. Der Grund: Bisher hatten Christen der evangelischen Kirche mit dem Karfreitag einen Feiertag mehr als die anderen. Da sich daran nun jemand störte, soll sich das jetzt für alle ändern. Zuerst wurde entschieden, dass ab sofort jeder einen halben Tag frei bekommt (ab 14 Uhr ist Feiertag). Danach wurde zurückgerudert. Jetzt ist ein neues Gesetz fix: Der...

  • Melk
  • Sebastian Puchinger
Zwei Regional-Giganten sind ab September rauchfrei. | Foto: Franz Crepaz

Rauchfrei: Melks Wirte verbannen Tschick aus den Lokalen

Zwei Wirte aus dem Bezirk stellen sich gegen die Regierung, ihre Betriebe werden rauchfrei. Andere ziehen mit. BEZIRK MELK. Die Debatte um das Rauchverbot in Lokalen erhitzt weiterhin die Gemüter. Einige Wirte sind mit dem Regierungsbeschluss, das Rauchen in Lokalen weiterhin zu erlauben, nicht einverstanden und stellen sich dagegen. Regionale Querdenker Auch regionale Spitzen-Gastronomen stellen sich gegen Raucher. Erich „Jimmy“ Gruber vom Babenbergerhof in Ybbs und sein Kollege, Bärenwirt...

  • Melk
  • Sebastian Puchinger
Niederösterreich will Papierkrieg und Aktenberge eindämmen. "Mein Ziel bleibt, Niederösterreich als Zukunftsland mit Hausverstand voranzutreiben.", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner | Foto: Zezula
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80 Verordnungen aufgehoben: Niederösterreich durchforstet Bürokratie

Der Amtsschimmel wird zum Wallach: Das Land Niederösterreich entrümpelt seinen Bürokratiedschungel. Bereits im Oktober des Vorjahres traten neue, einfachere Regeln in Kraft. So entfallen seither Bauverhandlungen für Häuslbauer, Wirtschafts- und Tourismusförderungen können online beantragt werden. "Die Verwaltung muss einfach, effizient und elektronisch sein. Dazu zählt auch der laufende Abbau von bürokratischen Hürden, die eine Belastung für Betriebe und unsere Landsleute darstellen. Mein Ziel...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Kommentar von Chefredakteur Oswald Hicker
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Meine Freiheit, die anderen und ich

Kommentar über Freiheit, Unterdrückung, Engstirnigkeit und das Wirtshaus als letzten Zufluchtsort. Die größte Freude in meinem Leben ist es, um Mitternacht im Garten Schlagzeug zu spielen. Meine Nachbarn? Faschistoide Spaßbremsen! Sie wollen meine Freiheit massiv einschränken. Ich erkläre ihnen immer, dass ich ein Recht auf meine Freiheit habe. Sie antworten dann, dass meine Freiheit dort aufhört, wo ich die Freiheit anderer massiv beeinträchtige. Sie hätten ein Recht auf Schlaf, das höher zu...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und weniger lästige Bürokratie verspricht Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich | Foto: Ramberger
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Schneeberger: "Mehr Demokratie, weniger Bürokratie"

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Adventmarkt-Standlerin Karin Rötzer bei der Punschzubereitung und beim Ausschenken in Emmersdorf. | Foto: Dietl-Schuller
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Melk: Gegen den "Amtspunsch"

In Wien wird Einheitspunsch ausgeschenkt, doch unsere Standler legen sich quer. von Eva Dietl-Schuller & Christian Trinkl BEZIRK MELK. Er schmeckt nach Orangen, Gewürzen und Himbeeren: Am Wiener Christkindlmarkt wurde nun ein "Einheitspunsch" amtlich verordnet. Der alkoholische "Einheitsbrei" sorgt sowohl bei Standlern als auch Gästen für Unmut. Die Bezirksblätter haben sich umgesehen, was auf den Weihnachtsmärkten im Bezirk Melk ins Häferl kommt - ein Lokalaugenschein. Geschmack entscheidet,...

  • Melk
  • Eva Dietl-Schuller

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