Gesetzgebung

Beiträge zum Thema Gesetzgebung

Diskutierten in Helsinki: C. Buchmann, M. Kaufmann (v.l.) | Foto: KK

Grazer Delegation zu Gast in Finnland

Die Konferenz der Europaausschüsse, auch "Cosac" genannt, dient der Vernetzung von EU-Parlamentariern auf supranationaler Ebene. Diese Woche trafen sich Vertreter der nationalen Parlamente in Helsinki. Teil der österreichischen Delegation waren auch die Grazer Nationalratsabgeordnete Martina Kaufmann sowie Bundesrat Christian Buchmann. Im Mittelpunkt des diesjährigen "Cosac" stand unter anderem der Einfluss nationaler Parlamente auf die Gesetzgebung der Europäischen Union. "Es braucht weniger...

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Die EU-Spitzen (v.l.n.r.): Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani | Foto: EC/Ansotte

So kommen EU-Gesetze zustande

Pommes-Verordnung oder Gurkenkrümmung: EU-Gesetze sorgen oft für Empörung in den Mitgliedsstaaten. meinbezirk.at hat sich angesehen, wer alles beim Gesetzgebungsverfahren mitmischt. ÖSTERREICH. Ab 2025 müssen alle EU-Mitgliedsstaaten strengere Regeln bei der Abfallentsorgung sowie höhere Recyclingquoten einhalten. Die entsprechende Richtlinie des Abfallpakets wurde am 30. Mai dieses Jahres von EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und EU-Ratspräsident Donald Tusk unterzeichnet und im...

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Drei Monate lang war Markus Ebner direkt in Brüssel vor Ort, um den EU-Gesetzgebungsprozess kennen zu lernen. | Foto: privat/Markus Ebner

Flachgauer tauschte Bezirkshauptmannschaft gegen EU-Büro

SALZBURG (buk). Seinen Arbeitsplatz in der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung hat Markus Ebner für drei Monate mit dem Salzburger EU-Verbindungsbüro in Brüssel getauscht. Ziel war es, die "EU ein kräftiges Stück näher in die Alltagspraxis einer Bezirksbehörde zu bringen", ist Bezirkshauptmann Reinhold Mayer überzeugt. Dabei sei vor allem der Netzwerkaufbau mit Menschen, die an Gesetzgebungs- und Vollziehungsprozessen beteiligt sind, unbezahlbar. "Man bekommt hier ein Gesicht und einen...

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