Géza Molnár

Beiträge zum Thema Géza Molnár

Zum Abschied und als Dank für die gute Zusammenarbeit gab es vom blauen Koalitionspartner eine stilgerechte Torte für Hans Niessl.  | Foto: LMS

Rot-blaue Bilanz
Hans Niessl, der „Tabubrecher“

SPÖ und FPÖ ziehen eine durchwegs positive Bilanz der Regierunsgzusammenarbeit. EISENSTADT. „Der Landeshauptmann lag mit seiner Entscheidung, mit uns in Koalition zu gehen, goldrichtig“, sagte LHStv. Johann Tschürtz bei einer Bilanz-Pressekonferenz zu dreieinhalb Jahre rot-blauer Landesregierung. „Respektvoller Umgang“Der FPÖ-Chef bedankte sich bei LH Hans Niessl für den „respektvollen und lösungsorientierten Umgang“ und strich auch die zwischenmenschliche Beziehung hervor. Diese zeigte sich...

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Landtagspräsident Christian Illedits, Repräsentant des Burgenlandes in der EU, kämpft um weitere Förderungen. | Foto: Landtagspräsdium

„Das ist eine sehr heikle Situation“

Burgenland droht der Verlust der EU-Förderungen nach 2020 EISENSTADT. Der mehrjährige Finanzrahmen der EU von 2021 bis 2027 soll auf 1.279 Mrd. Euro ansteigen, kündigte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker an. Das sind 186 Milliarden Euro mehr als bisher. BIP als KriteriumOb das Burgenland – wie in den vergangenen 25 Jahren – wieder mit Fördergeldern rechnen kann, ist jedoch ungewiss. Mit dem Erreichen der 90 Prozent-Marke des durchschnittlichen EU-Bruttoinlandsprodukts (BIP) würde das Land...

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LH Hans Niessl und SPÖ-Landesgeschäftsführer kritisieren die Einsparungen im Sozialbereich. | Foto: SPÖ

SPÖ Burgenland: „Österreich entwickelt sich sozialpolitisch zurück“

Landesparteivorstand kritisiert schwarz-blaue Bundesregierung, FPÖ Burgenland kontert EISENSTADT (uch). „Österreich entwickelt sich sozialpolitisch zurück“ – das war der einhellige Tenor bei Landesparteivorstand der SPÖ Burgenland. Dax (SPÖ): „Das ist herzlos“„Die Einsparungen beim Ausbau sind für mich ein Skandal“, zeigte sich LH Hans Niessl verärgert. Und Landesgeschäftsführer Christian Dax konkretisiert: „Schwarz-Blau kürzt des Ausbau der Kinderbetreuung in den Ländern um mehr als 52...

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Beim KRAGES-Sonderlandtag wurde heiß debattiert.

Vom „großen Kino“ bis zum „Master of Desaster“

Ein paar ausgewählte „Redebeiträge“ vom KRAGES-Sonderlandtag Die Sondersitzung des Burgenländischen Landtags zur Causa KRAGES verlief zeitweise recht emotional. Das zeigte sich unter anderem auch an einzelnen Wortmeldungen von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern: „Es brodelt nicht nur im Land, sondern auch in der SPÖ“ (Manfred Kölly, LBL). „Sie wollen das große Kino, das ist legitim“ (Géza Molnár, FPÖ). „Langsam beginnen sich die Auftragsprüfungen beim Landesrechnungshof zu stapeln“ (Géza...

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KOMMENTAR: Wochen der Entscheidung

Während sich LH Hans Niessl – und damit indirekt auch die SPÖ – mit den Folgen eines dubiosen profil-Berichts herumschlagen müssen und die ÖVP einer Urabstimmung und der Zukunft von Parteichef Franz Steindl „entgegenfiebert“, präsentiert FPÖ-Obmann Hans Tschürtz bereits die Kandidatenliste für die Landtagswahl 2015. Der vor einigen Monaten angekündigte Weg zu mehr Basisdemokratie spielte dabei nur bedingt eine Rolle. Die Entscheidung über die Listenreihung fiel „lediglich“ im...

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